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von Johann Lauer

In diesem Artikel soll gezeigt werden, warum ein Update der EU besser ist als eine Revolutionierung durch einen Neustart. Es werden Wege zur Überwindung der Eurosklerose 2.0 erörtert. Die EU braucht weder revolutionäre Neuerungen noch konterrevolutionäre Wenden, sondern eine inkrementelle und innovative Weiterentwicklung. Kurz: Das Rad muss nicht noch einmal erfunden werden.

Das EU-Mehrebenensystem muss in seiner Komplexität erhalten sowie durch stetig-inkrementelle Verbesserungen (Kaizen) als auch durch Innovationen weiterentwickelt werden. Zudem ist eine Komplementarität zwischen Markt und Staat wichtig, ohne die weder technologische Innovation noch Sicherheit oder Wohlstand möglich sind. Die EU muss vor allem auf den Stand einer digitalen Wissensgesellschaft gebracht werden, daher plädiere ich für ein Update der EU.

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»Viele Maßnahmen der Orbán-Regierung entsprechen klassisch linker Politik«

Der DDR-Bürgerrechtler, SDP-Gründer und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete (1990-2009) Gunter Weißgerber ist ein großer Freund Ungarns – siehe dazu u.a. seinen Gastbetrag im BZ Magazin 45/2020. Die Budapester Zeitung unterhielt sich mit ihm über die Gründe für die Verschlechterung des deutsch-ungarischen Verhältnisse und mögliche Wege für seine Verbesserung.

Mainka: Was sind die wesentlichen Gründe für die Verschlechterung des deutsch-ungarischen Verhältnisses?

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von Lutz Götze

Die Nebel lichten sich. Die ubiquitär ob ihrer chaotischen Impfstoff-Ankaufstrategie gescholtene EU-Kommission samt deutschem Gesundheitsminister Spahn scheint, vorerst, nicht mehr das Ziel der Kritik zu sein. Investigative Journalisten von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung haben herausgefunden, wie es sich wirklich zugetragen hat: Brüssel, Berlin und andere EU-Länder haben im Sommer 2020 nicht sofort Dosen in großem Stil eingekauft, weil die Herstellerfirmen BionTech/Pfizer astronomische Preise verlangt hatten: 54,08 Euro pro Dosis. Offenbar dachten die Erzeuger, sie könnten sich eine goldene Nase verdienen: Basierend auf ihrer Monopolstellung, waren sie überzeugt, wenn sie erst einmal den weltweit größten Abnehmer, die Europäische Union, mit diesem Preis erpresst hätten, würden US-Amerika und weitere ›wohlhabende‹ Länder klaglos nachziehen. An Drittwelt-und Schwellenländer war ohnehin nicht gedacht.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.