Sigmar Gabriel

von Sigmar Gabriel

Ich freue mich sehr, hier an dieser Universität vor Ihnen sprechen zu können. Dass Ihre Hochschule den Namen eines hoch angesehenen Sozialdemokraten trägt, freut mich als Vorsitzender der SPD natürlich außerordentlich.

Aber Helmut Schmidt war und ist auch ein über alle Parteigrenzen hinweg hochgeschätzter Staatsmann, Europäer und Weltbürger. Vor allem aber ist er ein echter Hamburger. Als ehemaliger Verteidigungsminister war er darüber hinaus Mitgestalter einer Tradition sozialdemokratischer Verteidigungspolitik, die stets eine verantwortungsvolle und auf gesellschaftliche Verankerung bedachte Führung der Streitkräfte in den Mittelpunkt des Handelns setzte.

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Karikatur Hitler-Horthy

von Patrick Pritscha

Politischer Wandel
Seit den Parlamentswahlen im April 2010 befindet sich Ungarn in einem tiefgreifenden gesellschaftlichen Umbruch. Das ›national-konservative‹ Wahlbündnis Fidesz-KDNP gewann mit insgesamt 67,88% eine Zweidrittelmehrheit und damit die Möglichkeit zur Verfassungsänderung (www.valasztas.hu/en/parval2010/298/298_0_index.html, 9.5.2011). Zusammen mit der ›rechtsradikalen‹ (zur Begriffsproblematik vgl. Wippermann 2009:284) Jobbik-Partei, welche 12,18% erreichte, sind 80% der Parlamentarier einer politischen Richtung zuzuordnen, die im deutschen Sprachgebrauch vorsichtig als ›rechts‹ oder ›rechtspopulistisch‹ eingestuft wird.

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von Michael Müller

Das 21. Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert der Nachhaltigkeit oder ein Jahrhundert der Ausgrenzung, Gewalt und Verteilungskonflikte. Entweder gelingt es, die wirtschaftliche Innovationskraft zu stärken und mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verträglichkeit zu verbinden. Oder in Wirtschaft und Gesellschaft verschärfen sich weiter Ungleichgewichte, die reihenweise Krisen und Erschütterungen auslösen.

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