TTIP

— 20% Handelsvolumen + 10% Rechtssicherheit x 90% Investititionsschutz - 30% Verbraucherschutz : 12,33% Souveränität + 49% Zustimmung : 99% Gleichgültigkeit x 0.99% Produkthaftung - 77% Transparenz : 0,3% Demokratie gleich..."

— Was Sie nicht sagen.

von Michael Sowa / Ulrich Siebgeber

 

[= Naturgeschichte der politischen Ideen (9)]

 

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von Detlef Lehnert

Mit den Spitzenkandidaturen aus den größeren Fraktionen des Europäischen Parlaments für den Kommissionsvorsitz ist vor und nach dem Wahltermin 25. Mai 2014 eine überraschende Dynamik in den EU-Debatten entstanden. Galt weiteres Absinken der Wahlbeteiligung zuvor als fast unvermeidliches Schicksal einer durch Mitgliederzuwachs und krisenbelastete Expertokratien zunehmend entrückten Staatengemeinschaft, fand diese politische Resignation dann so nicht statt.

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Transnistrien

von Milutin Michael Nickl

Transnistrien, in der amtlichen Eigenbezeichnung Pridnjestrovie, könnte das Überleben als De-facto-Staatsgebilde gelingen. Im grausamen Gegensatz zur ehemaligen serbischen Krajina-Republik. In beiden Fällen spielten interethnisch missachtete Autonomierechte, unterdrückte Volksgruppen-Identitäten und teils auch sprachpolitisch beschnittene Volksgruppenrechte eine sezessionsmotivierende Rolle. Kraft Garantie- und Vermittler-»Format 5+2« sind die Ukraine und die Russische Föderation gemeinsam in die Transnistrienfrage involviert. Das seit 2006 ventilierende Anschlussbegehren Transnistriens an Russland dürfte jedoch trotz der seinerzeitigen 97-prozentigen transnistrischen Zustimmung als eher unrealistisch einzustufen sein.

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