Immer noch erstaunlich, wie sehr sich die Gralshüter des reinen Glaubens über die »Erklärung der 18« aufregen. Man fragt sich: Ist das das letzte Aufbäumen vor dem Verlust der Meinungs-Herrschaft oder aber ein weiterer Baustein zu ihrer Zementierung? Will man seine vielleicht von Zweifeln befallenen Anhänger aufmuntern oder einen vernichtenden Schlag gegen die Gegner führen, um sie für immer auszuschalten?

Die Melodie ist nach wie vor einfach: Kritik an Masseneinwanderung = »rechts« = AfD = Pegida = Nazi. Auch die »Tagesthemen« spielten da vor ein paar Tagen mit. Da fehlte zur Diskreditierung auch nicht der Hinweis auf ein paar Unterzeichner von rechtsaußen.

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ARD und ZDF verletzen in ihren Hauptsendern immer öfter ihren Auftrag zur fairen Berichterstattung. Die skandalöse Behandlung der »Gemeinsamen Erklärung 2018« in »ttt« vor kurzem war ein besonders treffendes Beispiel. Kritik an der Flüchtlingspolitik wird gnadenlos in die rechte Ecke gestellt; selbst in den Talk-»Shows« wird die Energiewende nicht mehr problematisiert.

Wenn diese Sender sich immer mehr als Volkserzieher zum vermeintlichen richtigen Glauben verstehen, so wäre es doch am besten, sie deklarierten sich zur Erziehungsanstalt um, also zu einem Teil des Bildungswesens, vergleichbar etwa mit den Sonderschulen.

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von Andreas Kalckhoff

Es ist viel die Rede dieser Tage vom Niedergang der Volksparteien, der Zersplitterung der politischen Landschaft und vom unerwarteten Aufstieg einer rechtspopulistischen Partei. Dies läge daran, dass die Volksparteien ununterscheidbar geworden wären, heißt es. Um wieder Mehrheiten wie früher an sich zu binden, müssten sie ihr Profil schärfen, wieder Kante zeigen.

Tatsächlich ist das Parteiengefüge im Begriff, sich grundlegend zu wandeln. Um zu verstehen, was gegenwärtig mit den Volksparteien passiert, muss man ein Stück ihrer Geschichte erzählen. Ihr Verhältnisse zueinander war geprägt von der Nachkriegsgesellschaft der Bundesrepublik. Die Frage ist, ob es wirklich ein Zurück dahin gibt.

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