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Ungleichheit Einkommen

Brief an den Herausgeber

von Walther Grunwald

60 Prozent der AfD-Wähler gaben laut Infratest an, dass sie die AfD nicht wegen der nazistischen, rechtsradikalen, antisemitischen Äußerungen verschiedener hoher AfD Funktionäre gewählt hätten. Sie hätten AfD gewählt aus ›Enttäuschung‹ über das Verhalten ›der Anderen.‹ Sie haben nicht der Wahl den Rücken gekehrt. Das kann nur heißen, dass sie andere Parteien wählen würden, wenn die ihre Probleme durch konkrete Schritte und Angebote verbesserten, statt seit mindestens drei Jahren hohle Phrasen zu servieren. Darüber hinaus bedürfte es einer genaueren Analyse, um zu erfahren wie viele von den 40 Prozent, die nicht von der CDU, SPD, den Grünen enttäuscht waren, aber trotzdem die AfD wählten, dies aus völkischer, nationalistischer, fremdenfeindlicher Überzeugung taten. Die nach mehrheitlichem gesellschaftlichem Konsens widerwärtigen Äußerungen von AfD-Funktionsträgern darf niemand als bloß Dahergeredetes abtun. Das geschah schon einmal. Als es geschah, haben es zu wenige ernst genommen.

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Willy-Brandt-Haus

von Katharina Kellmann

Nun ist es passiert: Die Sozialdemokratie erreichte bei den Bundestagswahlen etwas mehr als 20 Prozent der abgegebenen Stimmen. In meinen Augen wirft dieses Ergebnis die Frage auf, wie es mit der Partei weitergehen soll. Zwar lag die Union in den Bundestagswahlen seit 1949 meistens vor der Sozialdemokratie, aber seit 2005 verfestigt sich im Bund der Rückstand auf die Union. Läuft die SPD Gefahr, zum ständigen Juniorpartner der Union zu werden? Oder als ewige Oppositionspartei wie bei den Landtagswahlen wie in Bayern eine Teilnahmebestätigung zu erhalten?

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Andrea Nahles SPD-Parteitag by Olaf Kosinsky

von Gunter Weißgerber

Repräsentative Demokratie ist, wenn die Parteien eine Legislaturperiode am Zuge sind und das Wahlvolk seinen Zug am letzten Tag der jeweiligen Legislaturperiode allgemein, frei und geheim machen kann. So geschehen erneut am 24. September 2017 – Der Verfasser

Die Kommunisten scheiterten u.a. an der Tatsache, dass es den Menschen an sich für ihr System nicht gab bzw. geben wird. D.h. sie wollten diese Tatsache nicht wahrhaben! Nun zu den Sozialdemokraten. Diese wollten (oder wollen) nicht wahrhaben, dass die Realitäten sich vielfach von ihren Vorstellungen unterscheiden. Ich sage hierzu Blauäugigkeit oder auch standhafte Negation der Realitäten. – Gunter Weissgerber in Die SPD und die Zwangsläufigkeit ihrer Wahlniederlage oder Die Blauäugigkeit der SPD vom 2. Dezember 1990