von Gunter Weißgerber
Wahltage sind Zahltage. Auch sind Wahlen das schärfste Schwert in der Demokratie. In diesem Sinne wählen die Deutschen am 26. September 2021 nicht nur den zwanzigsten Deutschen Bundestag seit 1949 und damit den neunten seit der Deutschen Einheit 1990. Die Deutschen werden auch sechzehn Jahren Angela Merkel im Bundeskanzleramt eine Abschlussnote geben. Es wird die schlechteste Note werden, die die Deutschen einem Kanzler, in diesem Fall einer Kanzlerin, seit Bestehen der Bundesrepublik gegeben haben. Bei keinem Kanzler war der Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit, zwischen Politikdarstellung und Ergebnissen so eklatant. Angela Merkel brachte binnen sechzehn Jahren im Verbund mit einer beängstigend regierungstreuen Medienlandschaft das Vierfache Kunststück fertig, tatsächlich fabrizierte Politik zu zuvor in Wahlkämpfen versprochener Politik diametral entgegen zu fabrizieren. Nichts von dem, was sie in den Wahlkämpfen vorher thematisierte, spielte nach der jeweiligen Wahl eine Rolle.
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
von Wolfgang Schütze
Angela Merkel hat die Faxen dicke: Schluss jetzt mit den Extrawürsten der Länder und Kommunen bei Maßnahmen gegen das Coronavirus! Hinweg mit der Ministerpräsidentenkonferenz!
Als Quasi-Nebenregierung stand dieses Konstrukt ohnehin nicht so fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Erst wurde man sich dort stundenlang nicht einig, obendrein waren einige Teilnehmer recht unaufmerksam, um kurze Zeit nach einer dann doch mitten in der Nacht verkündeten Rettung Deutschlands wieder auszuscheren aus dem Kampfbund und sogar böse Widerworte zu spreaden, äähhh zu versprühen.
- Geschrieben von Schütze Wolfgang
- Rubrik: Politik
von Gunter Weißgerber
Im Zuge des menschengemachten Pandemieregimes bekommt die Briefwahl größere Bedeutung. Zum Schutz der Bevölkerung vor Ansteckung raten viele Politiker zur Briefwahl statt zur Stimmabgabe am Wahltag im Wahllokal. Die Wahlkabine gerät damit in Vergessenheit.
In der DDR wurde mit Argusaugen beobachtet, wer auch nur die Wahlkabine suchte, die ohnehin als Wink mit dem Zaunpfahl mit ihrer Öffnung an die Wand gedrückt war. Und in der Bundesrepublik des Kabinetts Merkel IV gilt als Anstecker, zu anderen Zeiten liebevoll als Schädling betrachtet, wer im Wahllokal sein Wahlrecht in Anspruch nimmt. Eine gefährliche Entwicklung.
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
