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Sorry, leider etwas länger geworden. Nicht, weil ich mir etwa was von der Seele schreiben müsste, sondern weil mir der Blick in die Vergangenheit notwendig erscheint. Denn nur, wenn daraus in der SPD Lehren gezogen werden, kann sich etwas grundlegend ändern.

Noch ist offen, wie es weitergeht – mit der SPD, mit der Koalition, vor allem aber beim Wähler.

Denn selbst wenn die Koalition sich noch einmal aufrappelt, wären anderthalb Jahre gutes Arbeiten keineswegs garantiert.

Das hängt davon ab:

  • ob die SPD ihre Geschlossenheit bewahren kann;

  • ob genügend Wähler ihr den neuen Aufbruch auch abnehmen oder ob es sich um ein auf die SPD begrenztes Strohfeuer, eine pure Auto-Suggestion handelt. Von nachhaltigem Erfolg kann die neue Führung nur dann sprechen, wenn sie mindestens 25% erreicht. Ein Abwenden weiteren Absturzes reicht nicht aus;

  • ob sie eine seriöse Finanzierbarkeit ihrer Vorhaben aufzeigt (gerade, weil Walter-Borjans mit dem Angriff auf die Schwarze Null unauffällig eine Bresche in den Deich der wesentlich wichtigeren Schuldenbremse des GG schlagen wollte);

  • ob sich die SPD von der unterschwelligen Vorstellung löst, wir lebten auf einer Insel, könnten isoliert von der Welt munter vor uns hinträumen und die von dieser Welt bedingten Beschränkungen unserer Handlungsfähigkeit weitgehend ignorieren…

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Kevin Kühnert: zweifellos ein guter Rhetoriker – aber auch ein begnadeter Taktiker.

Nachdem er erkannt hatte, dass für einen sofortigen Austritt aus der Groko keine Mehrheit zu finden sein würde, schaltete er auf den Kurs des ebenfalls umgeschwenkten Spitzen-Duos um und unterstützte den Leitantrag. Sonst wäre wohl die Chance auf den Stellvertreter-Posten dahin gewesen.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass er sich seit 2018 als Hauptgegner der Groko profiliert hatte, auch wenn er sich in letzter Zeit mit ein paar vorsichtigen Alibi-Klauseln für den taktischen Schwenk abgesichert hatte. Die aber gingen im Rede-Gewitter unter.

Er und seine Truppe haben aus der Juso-Revolution von 1969 gelernt: Nicht ein marxistisches Schild ins Schaufenster zu stellen, sondern in Sachfragen radikal aufzutreten, bringt Erfolg…

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von Rüdiger Henkel

Meine Frau und mich interessieren die Wahlergebnisse in Thüringen nicht nur als politisches Phänomen, denn obwohl wir seit 1958 im alten Bundesgebiet leben, haben wir dorthin noch persönliche Beziehungen zu Freunden und Verwandten, nicht sehr enge, aber immerhin. Wir besuchten uns gegenseitig, so lange es uns gesundheitlich möglich war, wir telefonieren gelegentlich und stehen im Briefwechsel zu Geburtstagen und zu Weihnachten. Wie es in Deutschland üblich ist, tauschen wir auch unsere politischen Ansichten aus. Folglich haben uns die Ergebnisse der Thüringer Landtagswahl stark berührt, aber nicht völlig überrascht.

Die Wahlbeteiligung betrug 64,9 Prozent, die Linke bekam 31 Prozent der abgegebenen Stimmen und die AfD 23,4 Prozent, das heißt: Jeder dritte Thüringer ist überhaupt nicht wählen gegangen und hat auch die Möglichkeit der Briefwahl nicht genutzt. 54,4 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf Parteien, die der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland äußerst skeptisch gegenüberstehen. Innerhalb der Linkspartei gibt es nach wie vor aktive Gruppierungen ehemaliger hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter und innerhalb der AfD gibt es waschechte Nazis.

Besteht deshalb die Mehrheit der aktiven Thüringer Wähler aus orthodoxen Kommunisten und bornierten Nationalsozialisten? Diese Schlussfolgerung wäre nicht nur zu einfach, sondern sie ist einfach falsch. Doch politische Meinungen bilden sich langfristig und sind kurzfristig nur schwer zu ändern. Sie beruhen auf wirkungsmächtigen Eindrücken, die die Leute nicht schnell wieder verdrängen. Wir alle wurden Zeugen des Wahlverhaltens zutiefst verunsicherter Menschen. Die Ursachen für das desaströse Ergebnis sind vielfältig.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.