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Lucius Garganelli: Und es geschah

 – Jetzt ist es raus: Wer Borjans/Esken wählt, wählt Stegner, wer Stegner wählt, wählt Kipping, wer Kipping wählt, wählt auch Höcke, wer Höcke wählt, wählt Maaßen, wer Maaßen wählt, wählt Merkel, wer Merkel wählt –…

 

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Sorry, leider etwas länger geworden. Nicht, weil ich mir etwa was von der Seele schreiben müsste, sondern weil mir der Blick in die Vergangenheit notwendig erscheint. Denn nur, wenn daraus in der SPD Lehren gezogen werden, kann sich etwas grundlegend ändern.

Noch ist offen, wie es weitergeht – mit der SPD, mit der Koalition, vor allem aber beim Wähler.

Denn selbst wenn die Koalition sich noch einmal aufrappelt, wären anderthalb Jahre gutes Arbeiten keineswegs garantiert.

Das hängt davon ab:

  • ob die SPD ihre Geschlossenheit bewahren kann;

  • ob genügend Wähler ihr den neuen Aufbruch auch abnehmen oder ob es sich um ein auf die SPD begrenztes Strohfeuer, eine pure Auto-Suggestion handelt. Von nachhaltigem Erfolg kann die neue Führung nur dann sprechen, wenn sie mindestens 25% erreicht. Ein Abwenden weiteren Absturzes reicht nicht aus;

  • ob sie eine seriöse Finanzierbarkeit ihrer Vorhaben aufzeigt (gerade, weil Walter-Borjans mit dem Angriff auf die Schwarze Null unauffällig eine Bresche in den Deich der wesentlich wichtigeren Schuldenbremse des GG schlagen wollte);

  • ob sich die SPD von der unterschwelligen Vorstellung löst, wir lebten auf einer Insel, könnten isoliert von der Welt munter vor uns hinträumen und die von dieser Welt bedingten Beschränkungen unserer Handlungsfähigkeit weitgehend ignorieren…

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von Lutz Götze

Über den Ausgang der Wahlen zum britischen Unterhaus konnte nur der überrascht sein, der die Insel und ihre Menschen nicht kennt. Allenfalls die Höhe des erdrutschartigen Sieges der Konservativen Partei ließ aufhorchen. Labour hat das schlechteste Wahlergebnis seit 1935 eingefahren; den Tories gelang der flächendeckende Einbruch in traditionelle Arbeiter- und Angestelltenbezirke Mittel-und Nordenglands, sogar Wales, die seit Jahrzehnten Abgeordnete der Arbeiterpartei in das House of Commons entsandt hatten. Ausgenommen von dieser Entwicklung waren ausschließlich Schottland und Nordirland, wo die Nationalisten obsiegten, jedoch aus unterschiedlichen Gründen. In Schottland strebt die Scottish National Party unter Nicola Sturgeon ein Referendum an, um in der Europäischen Union zu verbleiben. Die Aussichten sind freilich schlecht.

Die Ursachen für diese verheerende Niederlage von Labour sind, vordergründig betrachtet, eindeutig: ein unbeliebter Parteivorsitzender Jeremy Corbyn, der ständig zwischen leave or remain lavierte und obendrein die antisemitischen Tendenzen in seiner Partei nicht bekämpfte, war das eine, die Gespaltenheit seiner Partei in zahlreichen Fragen und keineswegs nur in der Brexit-Entscheidung das andere.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.