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von Heinz Theisen

Orient und Okzident sind, wie Goethe einst verkündete, in der Tat nicht mehr zu trennen. Sie haben sich sogar ineinander verstrickt, worüber oft ihre jeweils schlechtesten Seiten zum Durchbruch kommen. Die militärischen Interventionen des Westens zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben die Instabilität des Orients in offene Gewalt und Chaos getrieben. Sie waren Ausdruck einer völligen Überschätzung der Universalisierbarkeit von Demokratie und anderer westlicher Werte. Wie wenig beide Kulturen miteinander kompatibel sind, zeigte sich schlaglichtartig als das – nach der Befreiung von den Taliban – frei gewählte Parlament Afghanistans umgehend die Scharia zur Grundlage jeder weiteren Gesetzgebung erhob.

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von Peter Brandt

Die bipolare Weltordnung der Jahre 1945-1990 gehört definitiv der Vergangenheit an – eine Welt, in der zwei Hegemonen, zu Recht als ›Supermächte‹ charakterisiert, nicht nur eine, auch geopolitisch bestimmte Mächterivalität austrugen, sondern sie zugleich unterschiedliche, sogar antagonistische wirtschaftliche, soziale und politische Systeme repräsentierten. Dieser Gegensatz war zudem viel stärker ideologisch aufgeladen als bei früheren Mächtekonstellationen und -konflikten, etwa in den Koalitionskriegen gegen das revolutionäre Frankreich um 1800 oder im Ersten Weltkrieg, als die westliche ›Demokratie‹ gegen die mitteleuropäische ›Autokratie‹“ stand, jahrelang im Bündnis mit dem am ehesten autokratischen russischen Zarismus (aus deutscher Perspektive rang die tiefgründige ›Kultur‹ mit der westlich-oberflächlichen ›Zivilisation‹ und der östlichen ›Barbarei‹), sogar stärker als im Krieg der angelsächsischen Mächte und der Sowjetunion gegen den faschistischen Staatenblock in der ersten Hälfte der 1940er Jahre; denn weder das kaiserliche Deutschland noch das ›Dritte Reich‹ und seine Verbündeten erhoben – ungeachtet ihres Vorherrschaftsziels – einen universalistischen Anspruch. Bei den USA und der Sowjetunion hingegen verband sich das Streben nach – notfalls geteilter – Welthegemonie untrennbar mit vermeintlich menschheitsbeglückenden, im jeweiligen System fest verankerten Lehren, die mehr waren als flüchtige Camouflage eines offenkundigen Staatsegoismus. Wenn sich die amerikanische Weltmacht für die ›Freiheit‹ in der Welt zuständig fühlte, dann beinhaltete das die von der Elite des Landes verinnerlichte, weitgehende Identifikation eines liberalen Verfassungsdenkens mit den ökonomischen Interessen des US-Kapitalismus und mit den weltpolitischen Interessen der USA.

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von Johann Lauer

›Hört auf die Wissenschaft‹ ist das Motto sowohl in der Corona- als auch in der Klimapolitik. Dies ist kein neues Motto. Die Verwissenschaftlichung der Politik schreitet seit dem 19. Jahrhundert voran. In den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts kam es schon einmal zu einer regelrechten Überhöhung der Wissenschaft. Damit einher ging die Beliebtheit des technokratischen Politikberatungsmodells.

In diesem Artikel werden vor allem die prinzipiellen Grenzen bestehender Politikberatungsmodelle thematisiert. Zweitens wird ein anderes, ein komplementäres Modell vorgestellt. Wissenschaft kann aus prinzipiellen Gründen nur hypothetisches Wissen begründen. Die Wenn-dann-Tiefenstruktur des Wissens ermöglicht keine definitiven Entscheidungen. Erst recht kann die Wissenschaft weder verbindliche Entscheidungen treffen noch für die damit verbundenen Folgen die Haftung übernehmen. Die politischen Institutionen eines Staates können erstens verbindliche und definitive Entscheidungen vornehmen, gleichzeitig auch für die Folgen haften. Daher plädiere ich für ein komplementäres Modell der Politikberatung, in dem jedes Subsystem, Politik und Wissenschaft, seine Aufgaben möglichst gut erfüllt.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.