Monika Estermann_Trump_Boy.jpg

von Ulrich Schödlbauer

Die ›Causa Özil‹ ist längst vergessen. An ihre Stelle trat ›Marrakesch‹, sprich: der Auftritt der Kanzlerin vor der Kulisse von Machtdelegierten aus Ländern, gegen die gehalten die Türkei Erdogans als demokratisches Musterland durchgehen kann. Als fremdenfeindlich gelten die Einwände gegen den ›Pakt‹, wie er vereinfachend heißt, ohnehin. Der Migrationspakt, der seine segensreiche Wirkung offenbar vor allem in Ländern entfalten soll, die bereits in der Vergangenheit den festen Willen bekundet haben, sich nicht an die in ihm niedergelegten Grundsätze zu halten, sofern sie nicht, als Menschenexporteure, dafür bezahlt werden, wird sich in den reichen Ländern mit niedriger Geburtenrate vor allem auf dem Feld der Stimmungsmache und Stimmungsmacher bewähren müssen: Die einen nennen’s Zensur, die andern haben damit kein Problem...

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Eine kommentierte Textanalyse des UN-Migrationspakt 2018

von Eckhard Stratmann-Mertens

Erst die rechte Netzdiskussion um den UN-Migrationspakt und die Initiative der AfD für eine Aktuelle Stunde dazu im Deutschen Bundestag Anfang November 2018 brachte eine öffentliche Diskussion in Deutschland dazu in Gang. Offensichtlich sollte versucht werden, das seit 2016 auf UN-Ebene ausgehandelte Dokument leise und schnell über die parlamentarische Bühne zu bringen.

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von Gunter Weißgerber

Für den 28. November 2018 lud der Vorstand der ›Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG)‹ zur Mitgliederversammlung nach Berlin ein. An historisch bedeutsamen Ort, dem früheren ›Reichstagspräsidentenpalais‹ und jetzigen Gebäude der ›Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft‹, sollten der Rechenschaftsbericht sowie Satzungsänderungen beraten werden. An und für sich übliche, gleichwohl notwendige Themen in der Mühe der Ebene von Vereinstätigkeiten.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.