
von Herbert Ammon
Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Ampel-Kabinett diesen Auftrag mit Durchsetzungsvermögen wahrnähme, ist schwer zu erkennen. Die treibende Kraft in der Ampel – wie in nahezu allen Bereichen von Politik und Gesellschaft in diesem unserem Lande – sind die von unbefleckten Idealen bewegten Grünen. Dass die ökologisch-materielle Familienaffäre – für Kenner der grünen Netzwerke ein keineswegs überraschender Fall von Nepotismus – des entlassenen Energiestaatssekretärs Patrick Graichen die Grünen in den Umfragen ein paar Prozente gekostet hat, fällt politisch nicht ins Gewicht. Seit Merkel ist deutsche Politik nur noch grün. An diesem Faktum wird sich auch solange nichts ändern, wie Scholz und Lindner an der Ampel festhalten.
von Peter Brandt
In der Einstellung zum gegenwärtigen Krieg in der Ukraine geht ein Riss durch die deutsche Bevölkerung, der aber in der relativ uniformen veröffentlichen Meinung nicht abgebildet wird. Hier hebt sich die Medienwelt der Bundesrepublik negativ ab von etlichen westlichen Ländern einschließlich der USA, wo die Debatte viel offener geführt wird. Stattdessen erleben wir eine Diffamierung derjenigen, die für Waffenstillstand und Verhandlungsinitiativen eintreten, verbunden mit regelrechter Verfälschung ihrer Positionen und Motive. Doch die Andersdenkenden sind nicht länger gewillt, sich zu ducken. Sie artikulieren ihre Standpunkte vermehrt und in größerer Zahl.
von Helmut Roewer
Seit mehr als zwei Monaten ist die Salz- und Gipsstadt Bachmut (Бахмут; russisch: Artjomowsk – Агтемовск) das Zentrum eines gnadenlosen Abnutzungskrieges zwischen den russischen Angreifern und den ukrainischen Verteidigern. Die nachfolgenden Gedanken sollen nicht den Eindruck erwecken, als wüsste ich, wie diese erschreckende Blutmühle zu beenden wäre. Meine Überlegungen können nur eine Annäherung sein, der gerne widersprochen werden darf.
Die Schlacht um Bachmut gehört in den Gesamtzusammenhang des Ukrainekrieges, der spätestens zu Beginn des Jahrs 2014 mit dem militärisch-blutigen Vorgehen ukrainischer Truppen gegen die in der Ostukraine (dem Donbass) lebenden ethnischen Russen begann. Er wurde erst dann allgemein zur Kenntnis genommen, als russische Truppen die Grenze zur Ukraine am 24. Februar 2022 überschritten.
Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Front: ©2023 Monika Estermann: Lascaux