von Ulrich Schödlbauer
Wer noch immer glaubt, das deutsche Parteiensystem sei erst durch die anstehende Gründung der Wagenknecht-Partei sowie der Werteunion in Bewegung geraten, der sollte in diesen Tagen an die Merkel-Parole zurückdenken, der die AfD ihren Namen verdankt: Es gibt keine Alternative oder, wie es im Thatcher-Original hieß: There is no alternative.
Framing in der politischen Auseinandersetzung
von Steffen Meltzer
Ich lernte Dr. Hans-Georg Maaßen vor vielen Jahren auf der CDU-Veranstaltung einer Landtagsabgeordneten kennen. Der Saal war überfüllt, die Begeisterung über Maaßens Rede kaum zu übertreffen. Ein Spitzenbeamter des AfV hielt eine Spitzenrede. Geduldig und sehr sachlich beantwortete er aus dem Publikum im Anschluss alle Fragen. In der weiteren Folge führte ich mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz a. D. zwei Interviews für Tichys Einblick. Nach dem Vortrag, den Gesprächen und Interviews kamen bei mir nicht einmal ansatzweise Zweifel auf, dass es sich um einen feingeistigen, exzellent gebildeten Juristen und Verwaltungsexperten und aufrechten Demokraten handelt, der den Rechtsstaat verteidigt.
von Steffen Meltzer
Da ich gegenwärtig in Presse, Rundfunk, Fernsehen, bei Demonstrationen überall vom ›Faschismus‹ höre, lese und beobachte. Ich verwende diesen Ausdruck nie. Warum?
Erster Grund: Der Faschismus (italienisch ›fascio‹) war das erste Mal eine beherrschende Ideologie, die zur Regierungsform (Diktatur) in Italien gemacht wurde. Faschismus gab es als ›Idee‹ mit seinen brutalen Eiferern außerdem noch in vielen anderen Staaten der Welt. Übrigens auch in den USA. Unter Historikern gibt es verschiedene Definitionen. In Deutschland entstand der ›Nationalsozialismus‹, der dem Faschismus gleicht, aber eben nicht dasselbe ist.
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