von Gunter Weißgerber
Im Zuge des menschengemachten Pandemieregimes bekommt die Briefwahl größere Bedeutung. Zum Schutz der Bevölkerung vor Ansteckung raten viele Politiker zur Briefwahl statt zur Stimmabgabe am Wahltag im Wahllokal. Die Wahlkabine gerät damit in Vergessenheit.
In der DDR wurde mit Argusaugen beobachtet, wer auch nur die Wahlkabine suchte, die ohnehin als Wink mit dem Zaunpfahl mit ihrer Öffnung an die Wand gedrückt war. Und in der Bundesrepublik des Kabinetts Merkel IV gilt als Anstecker, zu anderen Zeiten liebevoll als Schädling betrachtet, wer im Wahllokal sein Wahlrecht in Anspruch nimmt. Eine gefährliche Entwicklung.
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
von Lutz Götze
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben deutliche Ergebnisse gezeitigt. Gewonnen haben die Matriarchin Malu Dreyer und der Patriarch Winfried Kretschmann, nicht also die Parteien SPD und die Grünen. In Krisenzeiten kommt es auf Personen an, wusste schon Konrad Adenauer (›Auf den Kanzler kommt es an!‹), und die Wirtschaft muss stabil und von Veränderungen unbedroht sein, wusste in der Folge Ludwig Erhard (›Keine Experimente!‹) Beides wurde am 14. März 2021 bestätigt.
Mit der Wahl wurde auch die zweite der ehemaligen Volksparteien zu Grabe getragen: Die Union – zunächst nur die CDU – ist durch eigene Fehler und schweres Versagen in der aktuellen Pandemie (Impfstoffversorgung, Maskenskandal, Chaos in der Impfpriorisierung, eklatante Fehler der Kanzlerin, Unfähigkeit der Minister Spahn, Altmaier u.a.) auf ein historisches Tief zurückgefallen und allenfalls als Juniorpartner im ›Ländle‹ und demnächst eventuell auch im Bund noch brauchbar.
- Geschrieben von Götze Lutz
- Rubrik: Politik
von Gunter Weißgerber
Jonathan Swift
Persönliche Freiheit und uneingeschränkte Mobilität kennzeichnen freie Gesellschaften. In solcherart freien Gesellschaften genießen der Staat und seine Institutionen das Grundvertrauen seiner Bürger solange der Souverän sich auf die Gewährung seiner Freiheiten und seine Sicherheit verlassen kann.
Freie Mobilität ist ein Grundrecht und im Staatsleben Ausweis des Vertrauens des Staates in seine Bürger. Misstrauen des Staates gegenüber seinen Bürgern und eingeschränkte Reisefreiheit sind Seiten einer Medaille. Je stärker das Misstrauen gegenüber der Bevölkerung, desto eingeschränkter das Recht auf Mobilität.
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
