von Peter Brandt
In der Einstellung zum gegenwärtigen Krieg in der Ukraine geht ein Riss durch die deutsche Bevölkerung, der aber in der relativ uniformen veröffentlichen Meinung nicht abgebildet wird. Hier hebt sich die Medienwelt der Bundesrepublik negativ ab von etlichen westlichen Ländern einschließlich der USA, wo die Debatte viel offener geführt wird. Stattdessen erleben wir eine Diffamierung derjenigen, die für Waffenstillstand und Verhandlungsinitiativen eintreten, verbunden mit regelrechter Verfälschung ihrer Positionen und Motive. Doch die Andersdenkenden sind nicht länger gewillt, sich zu ducken. Sie artikulieren ihre Standpunkte vermehrt und in größerer Zahl.
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- Geschrieben von: Brandt Peter
- Rubrik: Politik
von Ulrich Schödlbauer
George Friedman, den breiten Kreisen weniger vertraut als der Boxer George Foreman, aber in der abgehobenen Welt der geostrategischen Berater ein Schwergewicht, hat den USA eine dreifache Krise attestiert: eine ökonomische, eine institutionelle und eine konstitutionelle. Für jede von ihnen zeichnen unterschiedliche Faktoren verantwortlich, aber gemeinsam haben sie das Zeug dazu, Epoche zu machen, d.h. eine Zäsur zu bilden, nach der die Welt ein anderes Aussehen haben wird. Wohlgemerkt, eine Welt, denn drunter machen es die USA nicht, wie einige europäische Staaten, darunter der hiesige, es gerade nicht zu ihrer reinen Freude erfahren. Welch Glück, dass Friedman, gestützt auf eine Zyklenlehre, die wohl uramerikanisches Gottvertrauen voraussetzt, den Zeitraum der Tripelkrise aufs laufende Jahrzehnt begrenzt – ein neuer Präsident wird erscheinen und alles wird gut werden.
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- Geschrieben von: Schödlbauer Ulrich
- Rubrik: Politik
mitgeteilt von Peter Brandt
Willy Brandt, Dezember 1988
Putins fatale Entscheidung, die Ukraine anzugreifen und völkerrechtswidrig einen Krieg in Europa vom Zaune zu brechen, hat dazu geführt, dass in Politik und Medien immer wieder die sozialdemokratische Entspannungspolitik, teilweise zurückgehend bis Willy Brandt und Egon Bahr, sowie die Politik nachfolgender Jahrzehnte indirekt für den Angriffskrieg mitverantwortlich gemacht wird. Wir widersprechen dem nachdrücklich und rufen im Folgenden die Rahmenbedingungen und Mechanismen in Erinnerung, unter denen Entspannung im alten Ost-West-Konflikt möglich wurde. Dies hat letztlich zu dessen Ende geführt und die Deutsche Einheit mit ermöglicht. Diese Phase ist historisch abgeschlossen und nicht ursächlich für das jetzige Desaster. Ungeachtet dessen wird behauptet, dass eine vermeintlich allein auf Kooperation gebaute Politik den Herrscher im Kreml ermutigt habe, den heutigen gewaltsamen und alle Regeln missachtenden Weg zu gehen. Entscheidend wird in Zukunft sein, ob und unter welchen Bedingungen es wieder zu einer Phase kooperativer Sicherheit kommen kann. Das Schweigen der Waffen in der Ukraine, die Respektierung und Sicherung ihrer staatlichen Integrität und eine stabile, dauerhafte Friedenslösung sind dafür die zentralen Voraussetzungen. Viele strukturelle und inhaltliche Fragen zur europäischen Sicherheit, die zumeist nicht neu sind, stellen sich in diesem Zusammenhang. Sie bedürfen aber unter den neuen Bedingungen neuer Antworten.
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- Geschrieben von: Brandt Peter
- Rubrik: Politik
- Schlachtfeld Ukraine. Brief an einen Freund
- Moralpolitik vs. Realpolitik - Anmerkungen in Zeiten des Krieges
- Orden und bunte Bänder für das große Sterben
- Wie Walter Steinmeier in der Ukraine zum meistgehassten Deutschen wurde
- Der europäische Gaskrieg
- Die Aufgescheuchten. Ukraine, Putin und die Deutschen
- Belastbare Fakten versus nachträgliche Wünsche zur Aufnahme unabhängiger Staaten in die NATO
- Das Menschenbild in Putins Armee
- Die Ukraine-Krise – Innere und äußere Ursachen*
- Putin und München 1938
- Mythen und Wahrheiten im europäisch-russischen Verhältnis
- Neujahrsgrüße aus Absurdistan
- Unsere Freiheit wird aktuell von Polen und Ungarn verteidigt
- 1990: ›Nie wieder Deutschland!‹ – 2021: ›Grüne Bundeskanzlerin?‹
- Europäische Union 2.0 – Plädoyer für ein Update
- Jan Mainka im Gespräch mit dem parteilosen Sozialdemokraten Gunter Weissgerber
- Raubtierkapitalismus par excellence
- Europa in der Welt – eine Provokation
- Statt den Ungarn zu danken, werden sie beschimpft
- Ein Europa, das schützt
- Die Methode von der Leyen
- Europa am Scheideweg
- Kurzinterview mit Burgenland-SPÖ Chef Doskozil vor seiner Deutschlandtour
- Das Macron-Merkel Kartell als Problem für die EU
- Manifesto liberale. Für ein gesichertes Miteinander
- Eine subtile Form politischen Betrugs
- EZB-Urteil: Je eilfertiger das Abwiegeln, desto nötiger das Erwachen
- Wer rettet die Euroretter? Das Bundesverfassungsgericht, der EuGH und das Versagen der Verfassungsorgane
- Gedanken zur Situation an der griechisch-türkischen Grenze
- Der leere Platz des Souveräns – Anmerkungen zum Brexit
- Britannien bleibt sich treu
- Geist der Gesetze - Ungeist der Akteure
- Ein Strippenzieher als Saubermann
- Ein Hühnerstall namens Unterhaus
- Brexit (or no Brexit) und seine tiefere Bedeutung
- Marrakesch oder Das Nicken der Freiheit
- Wohin die Reise geht!
- Selbstironischer Sozialismus – Lieder aus Dänemark
- Quo vadis Europaparlament
- Die deutsche Währungsunion – Ein schlechtes Vorbild und seine europäischen Folgen
- An den Grenzen Europas
- Reformsolo
- War Theatre 2014
- Über deutsche und andere „EU-Skeptiker“ – und reale Alternativen
- Was wird aus Pridnjestrovie?
- Die Krise des Kapitalismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie
- Der Euro in der Krise, Deutschland in der Konsensfalle
- Demokratie und Zeit
- Die undeutliche Macht
- Europa geht
- Unzeitgemäßes zur Freiheit Europas
- Europa: auf Sand gebaut
- Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen?
- Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert
- Faschistische Renaissance in Ungarn?
- Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik
- Medienkontrolle: der genius malus
- Wahlen in Tschechien (29.5.2010)
- Sündenbock Griechenland?
- Von der Konstitutionalisierung Europas zu einer europäischen Verfassung