von Ulrich Schödlbauer
Krieg: Vorrichtung zum Verbrennen vorwiegend junger Männer. Es hat seinen guten Grund, dass souveräne Staaten tun müssen, was getan werden muss, um ihre Souveränität zu erhalten: Sie haben die Aufgabe, ihre Bürger vor sämtlichen Plagen zu schützen, die Menschen für ihresgleichen bereithalten, die sich nicht zu wehren wissen. Das ist, unter dem Gesichtspunkt der Selbsterhaltung, der erste und oberste Grundsatz, unter dem Staaten existieren. Wenn dem aber so ist, dann folgt daraus einiges andere, zum Beispiel, dass Regierungen nicht das Recht haben – Recht im allgemeinsten Sinn genommen, als ›gerechtfertigtes Tun‹ –, den Bestand des Staates aufs Spiel zu setzen, sei es durch schlichte Vernachlässigung seiner Wehrfähigkeit, durch Schürung von innerem Unfrieden oder durch eine riskante Außen- und Kriegspolitik. Die Welt fürchtet Hasardeure an der Spitze von Staaten – zu Recht.
Ein Staat, der Gefahren für seine Existenz heraufbeschwört, weil ein paar nationalistische Ultras den Kragen nicht voll bekommen können oder weil ein paar Hyperrealisten beschlossen haben, eine imaginierte Weltgefahr zu beseitigen, gleichgültig darum, was die Welt davon hält, steht nicht nur von außen, sondern auch von innen her unter Druck. Umso wichtiger, dass die Regierenden einen klaren Kopf bewahren und die Raison d'État, das Staatsinteresse, inmitten der Emanationen ideologischer Leidenschaft zu bewahren wissen. Wenn allerdings… Man zögert, die Bedingung auszusprechen, weil sie eine Ungeheuerlichkeit enthält – wenn allerdings an der Spitze des Staates Menschen stehen, deren Loyalität erst an zweiter Stelle dem eigenen Staatswesen gilt, sei es, dass sie gekauft sind, erpresst werden oder sich vorrangig einer Gruppierung verbunden fühlen, der die Existenz dieses Staates allenfalls Mittel zum Zweck ist, dann beginnt die Wahrnehmung dieses Staates durch die eigenen Bürger zu flackern – sie wissen nicht recht, wem sie trauen sollen und gehen sich gegenseitig an die Gurgel.
In Europa herrscht eine intellektuelle Disposition vor, die lautet: Im Zweifel für die Freiheit. Das schließt den Ernstfall ein. Diese Disposition ist durch die Totalitarismen des zwanzigsten Jahrhunderts ausgehöhlt und im wahrsten Sinn des Wortes pervertiert worden. Sie ist aber nach wie vor virulent, wie die stürmische Parteinahme breiter Bevölkerungsschichten zugunsten der von Russland angegriffenen und in ihrer Existenz bedrohten Ukraine gerade unter Beweis stellt. Die freie Ukraine – das meint in erster Linie den souveränen Staat Ukraine, aber genauso das im Inneren herrschende System der Freiheit samt seinen Institutionen, die ›vitale Demokratie‹, von der hier und da die Rede ist. Freiheitskämpfer aus eigenen Stücken machen sich auf, um am Kampf gegen das verbrecherische Invasionsheer der Moskowiter teilzunehmen, Intellektuelle wie social media-Kämpen schreiben sich gelegentlich um Kopf und Kragen, um nur ja keine kriegerische Pointe zu verpassen, und die Medien … sind die Medien, Punkt.
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Es geht gegen den Faschismus, wie beide Seiten beteuern. Drunter geht es nicht, weder im Westen des Kontinents noch in der Selbstdarstellung des überfallenen Staates und selbst des Aggressors. Das System Putin hat Jahre darauf verwandt, den Stalinschen Mythos des Großen Vaterländischen Krieges im Bewusstsein der Bevölkerung aufzuputzen und mit neu-alten Feindbildern auszustaffieren. Das Resultat kann sich, falls die neuesten Zustimmungszahlen halbwegs korrekt sind, sehen lassen: Danach scheint der im Westen herbeigesehnte Sturz des Autokraten keineswegs vor der Tür zu stehen. Man wird also, wenn die Dinge sich entwickeln, mit ihm reden müssen – und tut es ja bereits –, während eine schäumende Öffentlichkeit ihn zur Unperson erklärt hat – auf Jahrzehnte oder, unter der Feder ganz Eifriger, gar Generationen hinaus.
Mit dem Faschismus ist das so eine Sache – zweifellos verdankt er einen Teil der Wut, die seine untote Existenz auf sich zieht, dem Hass auf das untergegangene Sowjetsystem und das Volk, das als Träger dieses Systems in die Weltgeschichte einging: das russische (wobei die westliche Außenansicht der Sowjetunion zur Zeit ihres Bestehens nie sonderlich zwischen ihren verschiedenen Völkerschaften unterschieden hat). Nüchtern betrachtet, war der sogenannte Ostblock, auch wenn seine ideologischen Bannerträger und Sympathisanten es anders aussehen lassen wollten, kaum mehr als ein verlängertes Besatzungsregime des ›Befreiers‹ im mittel- und osteuropäischen Raum. Kein Wunder also, dass die psychischen Folgen – von tiefsitzender Abneigung über verleugneten Hass und ebensolche Minderwertigkeitsgefühle bis hin zu Überlegenheitsposen, die sich heute vor allem in ökonomischen Kategorien ausdrücken – nicht in einer Generation abgegolten sind. Und natürlich gehört dazu die allzu dick aufgetragene Sympathie für den ›einfachen Russen‹, den ersten Leidtragenden des kommunistischen Systems.
Man ist nach 1990 über diesen Punkt rasch hinweggegangen. Inzwischen kam die Maschinerie der Aufarbeitung, jedenfalls in der Öffentlichkeit, weitgehend zum Erliegen und der neue Westen übt sich in selbstgefälliger Äquidistanz gegenüber der doppelten Vergangenheit, wenn er nicht hier und da sogar die östliche Legende der eigenen vorzieht. Kein Wunder also, dass die vorhandene Angst vor der Wiederkehr alter KGB- und Politbüro-Zeiten sich ins antifaschistische Mäntelchen hüllt, um bei den Gralshütern des Menschheitsfortschritts nicht in Ungnade zu fallen. Der Ukraine-Krieg ist vielleicht der erste postsowjetische Krieg, in dem auf allen Seiten patentierte Antifaschisten (darunter offenbar ausgewiesene Faschisten) gegen den Faschismus kämpfen, zum Teil, um die Wiederkehr des Sowjetsystems zu verhindern, zum anderen, um Trauerarbeit an dessen vergangener Größe zu leisten – verbal wie mit der Waffe in der Faust. In diesem Punkt irrealisiert offenbar auch Putin, der unterkühlte Geostratege im Kreml, Genaues weiß man nicht. Vielleicht ist alles nur Propaganda.
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Zweifellos taucht seit den 2000er Jahren hinter dem Gespenst der Sowjetunion vermehrt das zaristische Großreich der Russen mit seinem ungebremsten Gebietshunger auf, das sich bereits vor dem Ersten Weltkrieg einen großen Teil Europas sowie des Nahen und Fernen Ostens einzuverleiben wusste. Mütterchen Russland war nie ein nationales Gebilde, wohl aber ein Gebilde von Gnaden des einen im Zaren verkörperten russischen Volkes. Unter diesem ethnisch-kulturellen Bevormundungstrauma leiden die Randstaaten, ob zeitweise einverleibt oder nicht, bis heute, sofern sie es nicht, wie Serbien, vorziehen, als stolze Brudernation zu gelten. Es ist aber auch – und damit kommen wir der gegenwärtigen Situation einen weiteren Schritt näher – ein Gegenstand geopolitischen Kopfzerbrechens der restlichen Europäer, die an historischen Wendepunkten die russische Machtprojektion immer wieder zu spüren bekamen und, solange sie dazu mächtig genug waren, sich mit Russland hitzige Kämpfe um die Vorherrschaft in diversen Weltgegenden lieferten. Betrachtet man historische Weltkarten, dann kann der Eindruck aufkommen, Geostrategie als politische Disziplin sei einst eigens erfunden worden, um dem russischen Koloss Paroli zu bieten. Nach dem Kollaps Europas gerieten die USA in die Rolle des finalen Hüters der geopolitischen Ordnung, die sie noch heute, zum Verdruss ihrer Mitbewerber, für sich beanspruchen. In dieser Rolle tauchen sie im postsowjetischen Osteuropa auf und steuern die Konflikte, die sich grosso modo auf die Schwierigkeiten der Nachfolgestaaten der Sowjetunion mit ihrer eigenen Geschichte zurückführen lassen, sprich: den nie wirklich erloschen Ansprüchen des zaristisch getönten Russland an seine Nachbarn.
Von außen – und wohl auch von innen – ist die Frage, ob Putin als neuer Zar oder als posthumer Sachwalter der Sowjetunion agiert, nicht zu unterscheiden. Wie auch immer, Russland war und ist ein Kolonialreich, vergleichbar den untergegangenen Reichen der europäischen ›Partner‹, mit denen sein Präsident so gern auf Augenhöhe redet, wenn ihm nicht gerade der Sinn nach Höherem steht. Die Ukraine als heilige russische Erde in den großen, nicht existierenden Nationalstaat heimholen zu wollen ist eine Scharade. Man stelle sich vor, ein Macron hätte sich in den Kopf gesetzt, l’Algérie, den abgerissenen Teil der bekanntlich unteilbaren französischen Nation letzterer aufs Neue zuzuführen –: besser nicht. Viel überzeugender steht eine Ukraine, die ihrerseits den letzten Quadratzentimeter heiligen Mutterbodens gegen den russischen Aggressor verteidigt, allerdings auch nicht da. Die heutige Ukraine ist nun einmal alles drei: ehemalige Provinz des in die Geschichte entrückten Zarenreiches, Nachfolgestaat der Sowjetunion (und damit auch mental und strukturell Teil des postsowjetischen Raumes) sowie, jedenfalls in ihrem westlichen Landesteil, sowjetische Kriegsbeute. Wem das als Problemlage nicht reicht, der darf sich dem seit 2014 brodelnden Bürgerkrieg um den ihr unter Chruschtschow zu Verwaltungszwecken angegliederten Ostteil des Landes nähern und damit dem eigentlichen Auslöser des gegenwärtigen Desasters.
Mit anderen Riesenstaaten des Globus wie China und selbst den USA hat Russland gemeinsam, dass es schlecht regiert wird. Interessanterweise entlehnt Putins Staatsmodell einen Teil seiner Selbstdarstellung nicht der eigenen, sondern der amerikanischen Geschichte: der einst durch ungebremste Landnahme entstandene Flächenstaat gibt sich als globale Ordnungsmacht, die ihre ›Sendung‹ unverdrossen auf den heldenhaften Kampf gegen die menschenverachtenden Lebensraum-Ideologen des deutschen Faschismus gründet, dem immer neue Gegner, gleich welcher Herkunft und ideologischen Statur, zugeführt werden müssen. Interessanterweise deshalb, weil die USA als führende Weltmacht bekanntlich nur selbstakklamatorische Werte gelten lassen. Hier existiert also eine von Russland forcierte, von den USA nicht geteilte Symmetrie der Ansprüche. Man findet diesen mimetischen Zug bis in die Wortwahl des russischen Präsidenten hinein nach dem Motto: Was die können, können wir auch. Das wirft die Frage auf: Können sie es wirklich? Damit steht es nicht sonderlich gut.
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Um von den Freunden zu reden, die ihre Hände in weltpolitischer Unschuld waschen, so sind es, allen voran die USA, noch immer dieselben, die Mittel- und Osteuropa mit einem Schulterzucken an das verbrecherische Sowjetsystem ausgeliefert haben, das unter Gorbatschow und Jelzin auseinanderfiel: alte Kriegskameraden, die gegen ein Deutschland, das nach den Vorstellungen, die jetzt in einigen Köpfen zu kreisen beginnen, sich als Herr seiner Entschlüsse aufspielte, schnell wieder zusammenfinden würden. In diesem Kraftfeld hatte die angeblich bloß in Demokratie und Frieden leben wollende Ukraine nach dem zweiten Maidan, statt sich mit ihren östlichen Landesteilen auf der Basis guter Nachbarschaft, soll heißen einer fairen Autonomie zusammenzuraufen, nichts Besseres zu tun, als sich so eilig wie möglich der Nato als Raketen-Abschussrampe gegen Russland anzudienen, wie oft auch immer die Westeuropäer, aus historisch gewachsenem Wissen darum, dass sie sich mit Russland stets werden verständigen müssen, njet sagen mochten. Die Nato ist ein Verteidigungspakt, ganz recht, von Staaten, die der Wille eint, sich gemeinsam militärisch zu verteidigen. Fehlte dieser Wille, so wäre der ganze Pakt bloß ein Oktroi, die symmetrische Fratze des längst aufgelösten Warschauer Paktes.
All denjenigen, die jetzt Freiheit und Demokratie in der Ukraine gegen den russischen Bären verteidigen müssen, sei der Blick auf ein an der Universität Würzburg entwickeltes Länderranking zur Demokratiequalität angeraten. Da rangiert die Ukraine als ›hybrides System‹ auf Platz 92 zwischen Myanmar und Sri Lanka. Die Gründe lassen sich nachlesen. Das ist beileibe kein Anlass, ein Land zu überfallen. Wohl aber lädt es zum Nachdenken darüber ein, welche Motivationslinien bei den diversen Konfliktparteien wohl im Spiel sein mögen. Eine demokratische Ukraine hätte sich mit ihren Bürgern im Donbass, eine souveräne Ukraine mit ihrem russischen Nachbarn verständigen müssen, immer das Gesamtkräftefeld bedenkend, in dem sie sich bewegt. Stattdessen versuchten eloquente Repräsentanten seit Jahren einen Nato-Kreuzzug gegen Russland in den Köpfen herbeizureden, an dem niemand, der halbwegs bei Verstand ist, ein Interesse haben kann. Diese Ukraine ist kein friedfertiges Land und ihre wechselnden Regierungen haben es nicht verdient, dass man sie als Helden stilisiert. Von anderem Kaliber allerdings ist das Gericht, das ihnen der Kriegsherr im Osten androht. Es dürften kaum Zweifel daran bestehen, dass die zwischenzeitlich von Putin an die Wand gemalte Wiederherstellung der Sowjetunion nur um den Preis der Wiederherstellung des Sowjetsystems zu haben wäre. Gerade dieses System jedoch lässt sich nicht einfach aus dem Orkus der Geschichte in die Gegenwart zurückbefördern. Der Überfallene benötigt Hilfe, aber er besitzt kein Anrecht darauf, dass der Helfer aus irrealen Ängsten Selbstmord begeht. Dazu bedarf es nicht des Atomschlags, unter dem der Kontinent versinkt. Wohl aber geht es um Bewegungsfreiheit, Gestaltungsfreiheit, Souveränität – Errungenschaften, welche diese Ukraine bereits in der Hand hatte und denen sie den manischen Nationalismus vorzog, der sie in die heutige Lage versetzt hat.
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Ein politischer Konflikt wäre keiner, würde nicht irgendjemand dazu ein paar Takte auf dem Klavier der deutschen Schuld klimpern. Das wäre nicht weiter tragisch, da sich seit Jahr und Tag niemand mehr die Mühe macht, es zu stimmen. Aber im Fall der Ukraine gibt es nun einmal dieses Stück gemeinsamer Geschichte, das mit dem deutschen Militärprotektorat im Ersten Weltkrieg beginnt und mit dem Unternehmen Barbarossa einen schaurigen Höhepunkt erreicht. Man sollte auch nicht vergessen, dass der österreichische Gefreite, der beschloss, die Welt zu verändern, in jenem Staat zur Welt kam, zu dessen Provinzstädten das polnisch-ukrainische Lwow-Lwiw gehörte – Lemberg, ein von Deutschen im Zweiten Weltkrieg zerstörtes Zentrum jüdischer Kultur und jüdischen Lebens. Dass Deutschland die entscheidende Geste nicht gelingt, in der die beiden Staaten aktuell zueinander fänden, hat, neben historischen, auch weltanschauliche Gründe, die zur Gänze im Heute liegen. In den letzten Jahrzehnten ist Deutschland zusehends starrer geworden, ein Floskelstaat, der sich selbst die Sprache verweigert, derer er bedürfte, um seine inneren Feindseligkeiten zu entschärfen und einen klaren Interessenkurs zu fahren. Deutschland ist das Land in Europa, das seine eigenen Interessen bis zur Unkenntlichkeit vor sich selbst maskiert. Lieber macht es sich in Katar lächerlich.
Starrer geworden ist auch Putins Russland. Wie viel davon auf das westliche Konto geht, wie viel innenpolitischen Entwicklungen Russlands und letztlich der Persönlichkeit des zum Alleinherrscher mutierten Ex-KGB-Mannes geschuldet ist, darüber hat man viel spekuliert. Die Fakten und Mutmaßungen werden nicht dadurch aussagekräftiger, dass man sie endlos hin und her wälzt. Inzwischen besetzt die Sprache der Propaganda die letzten verbliebenen Verständigungsräume. Der Kulturaustausch, selbst die Vita einzelner Künstler und Schriftsteller bleiben davon nicht unberührt. Zwischen Russland und dem Westen nimmt die Barbarei in Worten, Werken und Gesinnungen kräftig zu. Es hat keinen Sinn, darin einen von Zynikern genüsslich als Rückkehr des Kalten Krieges apostrophierten Rückschlag zu sehen. Der Kalte Krieg kann allein deshalb nicht wiederkehren, weil die damalige Aufteilung der Welt zwischen ideologisch hochgerüsteten Todfeinden nicht mehr existiert. Auch der Krieg um das Schicksal der Ukraine geht einmal zu Ende. Wie immer dieses Ende aussehen mag, es muss ausgehandelt werden. Umso wichtiger wird es für den Westen zu begreifen, dass das Problem Russlands (und des Westens) nicht Putin, sondern Putins Problem Russland (und der Westen) heißt. Da wäre es schon sinnvoll, auch die kulturelle Tiefenmatrix der beteiligten Länder zu Rate zu ziehen, um Europa nicht wieder an dieser Grenze scheitern zu lassen.
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Deutschland und Russland liegen in mancher Hinsicht nicht gar so weit auseinander. Beide Länder sind, aus gehöriger Distanz betrachtet, halb gelungene Umwandlungen religiös begründeter ›Universal‹-Reiche in Nationalstaaten, wobei das Universalreich der Deutschen in weiter historischer Distanz verdämmert, aber offenbar in ihrer Ideologiebesessenheit fortdauert, während das sowjetische als Erbe des zaristischen Reiches noch immer für reale Phantomschmerzen sorgt. Was beide trennt, ist die Distanz des Siegers, der zum Verlierer wurde, und des Verlierers, der sich an der Seite der Sieger wiederfindet, ohne die Siegerrolle aus eigener Kraft ausspielen zu können. Nüchtern betrachtet, begründet Putin Geopolitik mit Irredenta-Reden und sorgt damit für eine ideologische Reprise der 30er Jahre-Welt. Russlands radikale Differenz zu Hitlers Deutschland: Es ist Atommacht – nicht irgendeine, sondern die Nummer 2 oder 3 in der Welt, wer weiß das schon, im Effekt bleibt es sich völlig gleichgültig. Russland ist militärisch unantastbar. Vielleicht ist Putins Russland der einsame Wolf unter den Nationen, vielleicht auch nur eine Projektion von Leuten, die zu lange unter der russischen Knute gelebt haben.
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