von Detlef Lehnert

Mit den Spitzenkandidaturen aus den größeren Fraktionen des Europäischen Parlaments für den Kommissionsvorsitz ist vor und nach dem Wahltermin 25. Mai 2014 eine überraschende Dynamik in den EU-Debatten entstanden. Galt weiteres Absinken der Wahlbeteiligung zuvor als fast unvermeidliches Schicksal einer durch Mitgliederzuwachs und krisenbelastete Expertokratien zunehmend entrückten Staatengemeinschaft, fand diese politische Resignation dann so nicht statt.

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Transnistrien

von Milutin Michael Nickl

Transnistrien, in der amtlichen Eigenbezeichnung Pridnjestrovie, könnte das Überleben als De-facto-Staatsgebilde gelingen. Im grausamen Gegensatz zur ehemaligen serbischen Krajina-Republik. In beiden Fällen spielten interethnisch missachtete Autonomierechte, unterdrückte Volksgruppen-Identitäten und teils auch sprachpolitisch beschnittene Volksgruppenrechte eine sezessionsmotivierende Rolle. Kraft Garantie- und Vermittler-»Format 5+2« sind die Ukraine und die Russische Föderation gemeinsam in die Transnistrienfrage involviert. Das seit 2006 ventilierende Anschlussbegehren Transnistriens an Russland dürfte jedoch trotz der seinerzeitigen 97-prozentigen transnistrischen Zustimmung als eher unrealistisch einzustufen sein.

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von Horst Heimann

Die Kapitalismuskritik von Wolfgang Streeck und Jürgen Habermas

Das kapitalismuskritische Buch von Wolfgang Streeck (2013a) und die kapitalismuskritischen Aufsätze von Streeck (2013b) und Jürgen Habermas (2013) erregten in den Medien mehr Aufmerksamkeit als es für anspruchsvolle wissenschaftliche Bücher und Zeitschriftenaufsätze üblich ist. Wo liegt die Ursache für dieses starke Interesse? Legten die Autoren völlig neue, weltumwälzende Erkenntnisse vor, die noch nie jemand zu veröffentlichen gewagt hatte? Nein, im Gegenteil: Die lebhafte Resonanz folgt sogar aus der Tatsache, dass sich beide Autoren mit ihrer dezidiert kapitalismuskritischen Interpretation unserer Gesellschaft vollkommen im wissenschaftlich-publizistischen Mainstream unserer Zeit, also des Zeitgeistes bewegen, auch in Übereinstimmung mit der großen Mehrheit der Gesamtbevölkerung.

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