von Roland Czada
Das deutsche Staatsoberhaupt Steinmeier wurde vom ukrainischen Präsidenten zur unerwünschten Person erklärt. Hintergrund ist die als »Steinmeier-Formel« bekannt gewordene Friedensformel zur Umsetzung des Minsker Abkommens von 2015. Steinmeier war damit in der Ukraine zum bekanntesten und meistgehassten deutschen Politiker geworden. Gegen ihn beziehungsweise gegen die nach ihm benannte »Steinmeier-Formel« waren am 6. Oktober 2019 in Kiew Tausende auf die Straße gegangen. Es drohte darüber sogar ein neuer Präsidentensturz, diesmal gegen Wolodymyr Selenskyj gerichtet. Selenskyj hatte sich nach seinem Amtsantritt im Mai 2019 im Sinne der Steinmeier-Formel kompromissbereit gezeigt und stieß damit bei ukrainischen Nationalisten auf erbitterten Widerstand. Es sieht demnach so aus, als erfahre Hitler in der heutigen Ukraine größere Sympathie als Steinmeier. Was war geschehen, dass es dazu kommen konnte?
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- Geschrieben von: Czada Roland
- Rubrik: Politik
von Ulrich Schödlbauer
Die Vorstellung einer eifrig auf CO2-Vermeidung geeichten Volkswirtschaft, künftig von einer Armada schwerölgetriebener Gastankschiffe mit dem Stoff beliefert, ohne den, jedenfalls ›auf mittlere Sicht‹, nichts mehr geht, während auf dem Grunde der Ostsee die eigens zu diesem Zweck ersonnene Pipeline verrottet, ist von schwer überbietbarer … leider verbietet sich das Wort ›Komik‹ an dieser Stelle, nein, sie ist überhaupt nicht komisch, es ist bitterernste Satire, geschrieben von kundiger rot-grüner Hand, unter wohlwollender Mittäterschaft der Partei, deren Motto da lautet: Im Ernstfall für die Freiheit. Wobei die Herkunft des Tankergases teils eine Satire auf die Freiheit, teils, bei Betrachtung der Förderart, auf den Umweltgedanken schlechthin darstellt. Umwelt war gestern. Heute wird regiert.
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- Geschrieben von: Schödlbauer Ulrich
- Rubrik: Politik
von Ulrich Schödlbauer
Krieg: Vorrichtung zum Verbrennen vorwiegend junger Männer. Es hat seinen guten Grund, dass souveräne Staaten tun müssen, was getan werden muss, um ihre Souveränität zu erhalten: Sie haben die Aufgabe, ihre Bürger vor sämtlichen Plagen zu schützen, die Menschen für ihresgleichen bereithalten, die sich nicht zu wehren wissen. Das ist, unter dem Gesichtspunkt der Selbsterhaltung, der erste und oberste Grundsatz, unter dem Staaten existieren. Wenn dem aber so ist, dann folgt daraus einiges andere, zum Beispiel, dass Regierungen nicht das Recht haben – Recht im allgemeinsten Sinn genommen, als ›gerechtfertigtes Tun‹ –, den Bestand des Staates aufs Spiel zu setzen, sei es durch schlichte Vernachlässigung seiner Wehrfähigkeit, durch Schürung von innerem Unfrieden oder durch eine riskante Außen- und Kriegspolitik. Die Welt fürchtet Hasardeure an der Spitze von Staaten – zu Recht.
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- Geschrieben von: Schödlbauer Ulrich
- Rubrik: Politik
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