von Lutz Götze
Alle Welt spekuliert darüber, was wohl der Herr im Kreml plane. Sogenannte Russlandexperten werden nicht müde, ihre Erklärungen über die Absichten des Wladimir Putin in die Welt zu posaunen. Oft beträgt deren Halbwertzeit nicht einmal einen Tag. Daher erstaunt es keineswegs, wenn jetzt, nach der völkerrechtswidrigen Anerkennung der Separatistenregime in Donezk und Luhansk durch Putin, der Westen in toto erschüttert ist und, in völliger Selbstüberschätzung wie Außenministerin Baerbock, den Rückzug der russischen Invasionstruppen fordert. Vollkommen überrascht sind auch Kanzler Scholz und der französische Präsident Macron, die nach ihren Gesprächen mit Putin vor einer Woche optimistisch gestimmt nach Haus zurückkehrten. Haben sie Putin nicht zugehört? Oder haben sie ihn lediglich nicht verstanden?
Dabei sind Putins Gedankengänge leicht zu begreifen. Sie resultieren aus einer sehr einseitigen Sicht auf die russische und osteuropäische Geschichte, gepaart mit Großmannssucht und einem Inferioritätsgefühl, das nach Rache verlangt.
- Details
- Geschrieben von: Götze Lutz
- Rubrik: Politik
von Lutz Götze
Die Beziehungen zwischen der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) und Russland sind zu Beginn des Jahres 2022 auf einem Tiefpunkt angelangt, jene zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland gleichermaßen. Auch das Verhältnis zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten der Union und Russland befindet sich in Gefrierpunktnähe. Zwar haben Gespräche – etwa im NATO-Russland-Rat, stattgefunden –, doch sie verharrten beim Austausch der unterschiedlichen Standpunkte. Der Antrittsbesuch der deutschen Außenministerin Baerbock bei ihrem russischen Amtskollegen Lawrow brachte keinerlei inhaltliche Annäherung. Das einzig Positive ist, dass miteinander gesprochen wird: getreu der alten Weisheit, dass die Waffen schweigen, solange man miteinander redet. Dennoch bleibt die Gefahr eines russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bestehen, möglicherweise gegen weitere Staaten: Schweden zieht bereits auf der Ostseeinsel Gotland Abwehrtruppen zusammen, ukrainische und baltische Politiker sprechen offen von einer Kriegsgefahr.
- Details
- Geschrieben von: Götze Lutz
- Rubrik: Politik
von Gunter Weißgerber
Liebe ungarische Leser, ich hoffe, Sie sind gesund und glücklich in das Jahr 2022 gekommen. Im April wählen Sie ein neues Parlament und eine neue Regierung. Wollen Sie Ihren guten Weg weitergehen oder einen grün-kommunistischen Erziehungsweg einschlagen? Sie entscheiden das im April.
Für Sie hoffe ich, dass auch Ihre neue Regierung anders als die deutsche Regierung tatsächlich das Wohl der Bevölkerung im Auge hat. Der neuen deutschen Regierung ist das jedenfalls nicht zu attestieren. Die macht dort weiter, wo die alte Merkel-Regierung aufgehört hat: am wirtschaftlichen, technischen, zivilisatorischen Abbau der Bundesrepublik. Dafür fand die neue Regierung sogar einen Namen: Transformation in eine ökosoziale Marktwirtschaft.
- Details
- Geschrieben von: Weißgerber Gunter
- Rubrik: Politik
- Unsere Freiheit wird aktuell von Polen und Ungarn verteidigt
- 1990: ›Nie wieder Deutschland!‹ – 2021: ›Grüne Bundeskanzlerin?‹
- Europäische Union 2.0 – Plädoyer für ein Update
- Jan Mainka im Gespräch mit dem parteilosen Sozialdemokraten Gunter Weissgerber
- Raubtierkapitalismus par excellence
- Europa in der Welt – eine Provokation
- Statt den Ungarn zu danken, werden sie beschimpft
- Ein Europa, das schützt
- Die Methode von der Leyen
- Europa am Scheideweg
- Kurzinterview mit Burgenland-SPÖ Chef Doskozil vor seiner Deutschlandtour
- Das Macron-Merkel Kartell als Problem für die EU
- Manifesto liberale. Für ein gesichertes Miteinander
- Eine subtile Form politischen Betrugs
- EZB-Urteil: Je eilfertiger das Abwiegeln, desto nötiger das Erwachen
- Wer rettet die Euroretter? Das Bundesverfassungsgericht, der EuGH und das Versagen der Verfassungsorgane
- Gedanken zur Situation an der griechisch-türkischen Grenze
- Der leere Platz des Souveräns – Anmerkungen zum Brexit
- Britannien bleibt sich treu
- Geist der Gesetze - Ungeist der Akteure
- Ein Strippenzieher als Saubermann
- Ein Hühnerstall namens Unterhaus
- Brexit (or no Brexit) und seine tiefere Bedeutung
- Marrakesch oder Das Nicken der Freiheit
- Wohin die Reise geht!
- Selbstironischer Sozialismus – Lieder aus Dänemark
- Quo vadis Europaparlament
- Die deutsche Währungsunion – Ein schlechtes Vorbild und seine europäischen Folgen
- An den Grenzen Europas
- Reformsolo
- War Theatre 2014
- Über deutsche und andere „EU-Skeptiker“ – und reale Alternativen
- Was wird aus Pridnjestrovie?
- Die Krise des Kapitalismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie
- Der Euro in der Krise, Deutschland in der Konsensfalle
- Demokratie und Zeit
- Die undeutliche Macht
- Europa geht
- Unzeitgemäßes zur Freiheit Europas
- Europa: auf Sand gebaut
- Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen?
- Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert
- Faschistische Renaissance in Ungarn?
- Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik
- Medienkontrolle: der genius malus
- Wahlen in Tschechien (29.5.2010)
- Sündenbock Griechenland?
- Von der Konstitutionalisierung Europas zu einer europäischen Verfassung