Debatte

Ulrich Horb, Jahrgang 1955, lebt und arbeitet als Journalist und Autor in Berlin. Veröffentlichungen in Gewerkschaftszeitschriften, pädagogischen Zeitschriften und Stadtmagazinen, verantwortlicher Redakteur der »Berliner Stimme«.

In der Rubrik »Debatte« stehen Meinungsäußerungen und Diskussionsbeiträge mit aktuellem Bezug im Vordergrund, insbesondere zu Fragen sozialer Gerechtigkeit und staatlicher Verantwortung, Analysen der wirtschaftlichen sowie ökologischen Situation und deren politische Handhabung, Beiträge zur Problematik des solidarischen Zusammenhalts des Gemeinwesens und seiner Integration, zur Entwicklung von Bürgerrechten und zur internationalen Rolle der Bundesrepublik Deutschland, namentlich im europäischen Einigungsprozess.

 

SDP-Gründung in Schwante 1989Ein Beitrag zur Geschichte der Sozialdemokratie

von Stephan Hilsberg

Die SDP hat viel mit Berlin zu tun. Hier tagte ihr Vorstand, hier liefen die Fäden zusammen, von hier aus agierte sie. Auch die Gründung der SPD insgesamt hat viel mit Berlin zu tun. Denn einer ihrer beiden Gründungsväter, Ferdinand Lassalle lebte in Berlin. Und es war in der damaligen Hauptstadt des Königreichs Preußen, in der Lassalle zu dem Schluss kam, dass es einer neuen politischen Kraft bedarf, um die in seinen Augen steckengebliebene Demokratisierung und Parlamentarisierung Preußens der 50-ger Jahre des vorletzten Jahrhunderts, der entscheidenden politischen Größe der zersplitterten deutschen Lande, voranzutreiben.

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Piratenflaggevon Ulrich Horb

Transparenz, Freiheit, Demokratie, Bürgerrechte – mit diesen Begriffen ist die Piratenpartei in die politische Auseinandersetzung gezogen. Ihr Erfolg machte den Vertrauensverlust in die großen  Parteien der Bundesrepublik deutlich. Jetzt sind die Piraten selbst davon betroffen. Die technischen Instrumente, die für mehr Beteiligungsmöglichkeiten sorgen sollten, haben die Partei nicht davor bewahrt, mit Zank und Streit die Nachrichten zu füllen. Sinnvolle Entscheidungsstrukturen entstanden nicht, es gelang nicht, ein überzeugendes und verbindendes Wertesystem zu entwickeln und nach außen zu vermitteln.

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Stand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragenvon Walter Edenhofer

Wie schon 2009 gehören Gute Arbeit für alle, flächendeckender Mindestlohn, Gleiche Bildungschancen, Leistungs- und Einkommensgerechtigkeit, flexible Rentenübergänge und Bekämpfung von Kinderarmut zu den Eckpunkten des Wahlprogramms der SPD. Doch reicht das aus, um eine solidarische Mehrheit zu gewinnen?

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