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Debatte

Ulrich Horb, Jahrgang 1955, lebt und arbeitet als Journalist und Autor in Berlin. Veröffentlichungen in Gewerkschaftszeitschriften, pädagogischen Zeitschriften und Stadtmagazinen, verantwortlicher Redakteur der »Berliner Stimme«.

In der Rubrik »Debatte« stehen Meinungsäußerungen und Diskussionsbeiträge mit aktuellem Bezug im Vordergrund, insbesondere zu Fragen sozialer Gerechtigkeit und staatlicher Verantwortung, Analysen der wirtschaftlichen sowie ökologischen Situation und deren politische Handhabung, Beiträge zur Problematik des solidarischen Zusammenhalts des Gemeinwesens und seiner Integration, zur Entwicklung von Bürgerrechten und zur internationalen Rolle der Bundesrepublik Deutschland, namentlich im europäischen Einigungsprozess.

 

von Peter Brandt

Durch die Entstehung der Partei Die Linke hat die Bundesrepublik Deutschland, wenn man von dem diktatorischen Regime der SED im Osten und der bis Anfang der 50er Jahre noch relevanten Fortexistenz der KPD im Westen absieht, erstmals eine linkssozialistische Partei von Gewicht erhalten. In den östlichen Bundesländern besitzt die Linkspartei bis heute den Charakter einer (regionalen) Volkspartei: im Hinblick sowohl auf ihre Wählerbasis als auch auf ihre soziale Breite.

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von Siegfried Heimann

Paul Szillat, der letzte Fraktionsvorsitzende der SPD im Preußischen Landtag, begründete am 18.Mai 1933 im heutigen Abgeordnetenhaus von Berlin den Widerspruch seiner Fraktion gegen das preußische Ermächtigungsgesetz und lehnte es zusammen mit seinen Genossen ab. Das Berliner Abgeordnetenhaus ist nicht der Preußische Landtag, auch wenn das Haus in etwa dasselbe ist, und das Land Berlin ist nicht Preußen. Aber das Haus ist ein historischer Ort, der auch für die Geschichte Berlins als preußischer Hauptstadt von nicht geringer Bedeutung ist.

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Afghanistan ist ein Testfall für die Fähigkeit der deutschen Politik insgesamt, zu Frieden und nachhaltiger Entwicklung gerade in Ländern und Regionen beizutragen, in denen sowohl die einheimischen politischen Kräfte als auch die internationale Gemeinschaft über lange Zeit an der Verwirklichung dieses Ziels gescheitert sind.

Eine besondere Herausforderung bildet die derzeitige politische und menschliche Situation Afghanistans  dabei für die SPD, die – als Friedenspartei verbunden mit dem Namen von Willy Brandt und von Heidemarie Wieczorek-Zeul – weltweit in herausragender Weise für die Idee der nachhaltigen Entwicklung gerade der benachteiligten Regionen der Erde und der Anteile der Menschheit mit besonderem Entwicklungsbedarf steht.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.