Debatte

Ulrich Horb, Jahrgang 1955, lebt und arbeitet als Journalist und Autor in Berlin. Veröffentlichungen in Gewerkschaftszeitschriften, pädagogischen Zeitschriften und Stadtmagazinen, verantwortlicher Redakteur der »Berliner Stimme«.

In der Rubrik »Debatte« stehen Meinungsäußerungen und Diskussionsbeiträge mit aktuellem Bezug im Vordergrund, insbesondere zu Fragen sozialer Gerechtigkeit und staatlicher Verantwortung, Analysen der wirtschaftlichen sowie ökologischen Situation und deren politische Handhabung, Beiträge zur Problematik des solidarischen Zusammenhalts des Gemeinwesens und seiner Integration, zur Entwicklung von Bürgerrechten und zur internationalen Rolle der Bundesrepublik Deutschland, namentlich im europäischen Einigungsprozess.

 

von Siegfried Heimann

1. Der 18. März 1848 und der Friedhof der Märzgefallenen erinnern an eine Revolution mit Demonstrationen und Barrikadenkämpfen, die auf der Straße blutig ausgetragen wurden und mit Opfern für die Demokratiebewegung verbunden waren. Das darf nicht gegen die mit Worten ausgetragenen Debatten in der Frankfurter Paulskirche ausgespielt werden (und natürlich auch nicht umgekehrt).
Revolutionen und Volkserhebungen finden nicht im Saale statt. Die Erinnerung an Revolutionen in Deutschland darf nicht von einer „Revolutionsfurcht“ bestimmt sein.

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von Hans Willi Weinzen

Wer einkauft, der zahlt. Auch Steuern, Mehrwertsteuer, entweder 19 % oder ermäßigt 7 %. Das Aufkommen der Mehrwertsteuer teilen sich Bund, Länder und Gemeinden nach einem komplizierten Schlüssel. Der Bund erwartet im Jahr 2010 insgesamt knapp 100 Milliarden Euro (genau sind 97,434 Milliarden veranschlagt). Berlin - als Stadt und Land zugleich - erhält beispielsweise  rund 4 Milliarden  Euro (genau sind 3,856 veranschlagt). Konjunkturbedingt dürften beide mehr erhalten.

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von Karl-Heinz Niedermeyer

Warnung: Die Lektüre dieses Artikels kann das Leben deutscher und verbündeter Soldaten in Afghanistan gefährden und dazu beitragen, dass die Taliban an die Macht zurückkehren und die Menschen in Afghanistan erneut terrorisieren!

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