von Eckhard Stratmann-Mertens
Vorbemerkung
Der folgende Beitrag Flüchtlinge schützen – Einwanderung begrenzen von Eckhard Stratmann-Mertens, Mitglied von Attac, war ursprünglich Anfang Februar 2016 für den Attac Theorieblog (www.theorieblog.attac.de) geschrieben worden. Nachdem die zuständige Redaktion die Veröffentlichung des Beitrags als ›rassistisch und fremdenfeindlich und mit dem Grundkonsens von Attac nicht vereinbar‹ abgelehnt hatte, reagierte der Autor mit einem umfassenden ›Widerspruch gegen den Rassismusvorwurf und die undemokratische Streitkultur bei Attac‹ und der Aufforderung an die Redaktion, diese Vorwürfe zurück zu nehmen und den Beitrag zu veröffentlichen. Es entspann sich daraufhin eine mehrwöchige intensive und kontroverse Debatte zu diesem Konflikt auf einer Mailingliste von Attac (Gruppen-Diskussionsliste).
Die Redaktion blieb bei ihren Vorwürfen und ihrer ablehnenden Haltung, ohne auch nur mit einem Wort auf den Widerspruch einzugehen. Daraufhin rief der Autor den Attac-Rat, das zweithöchste Bundesgremium von Attac, am 19. März in Hannover an; die Redaktion des Theorieblog ist eine Arbeitsgruppe des Attac-Rats. Auf dieser Ratssitzung wurde nach kurzer Diskussion der Antrag des Autors: ›Der Rat weist den Vorwurf des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit gegenüber dem Essay des Antragstellers zurück.‹ ohne Ja-Stimmen abgelehnt; der Autor war nicht stimmberechtigt. Die Entscheidung der Redaktionsgruppe, den Essay nicht zu veröffentlichen, wurde vom Rat nicht in Frage gestellt.
Vor dieser Diskussion war der Bericht des Koordinierungskreises von Attac, dass Attac sich am gerade gegründeten ›Bündnis Aufstehen gegen Rassismus‹ beteiligt, ohne formelle Abstimmung, aber zustimmend zur Kenntnis genommen worden.
