von Peter Brandt
Meine Damen und Herren,
Antifaschisten, Friedensfreunde, liebe Anwesende!
Ich danke für die Einladung, heute bei dieser Gedenkveranstaltung zu sprechen. Vor ziemlich genau 80 Jahren, am 2. September 1945, endete mit der formellen Kapitulation Japans auch in Asien der Zweite Weltkrieg, auch dort mit fürchterlichen Zerstörungen und Menschenopfern. Schätzungen der Gesamtverluste allein des chinesischen Volkes reichen von 20 bis zu 35 Millionen Toten. Die kriegsverbrecherischen Atombombeneinsätze gegen die Zivilbevölkerung von Hiroshima und Nagasaki knapp einen Monat zuvor dienten nicht allein der Beschleunigung des Kriegsendes unter Vermeidung weiterer amerikanischer Verluste – Japan scheint sogar schon vorher bereit gewesen zu sein aufzugeben -, es handelte sich auch und vorrangig um die Demonstration absoluter militärischer Überlegenheit der USA in der kommenden Epoche.
Wie man einen Genossen abräumt und hernach erfolgreich die Tat verschleiert – der Mord am Leningrader Parteichef Sergej Kirow am 1. Dezember 1934
Von Helmut Roewer
Am Anfang stand ein Mord. Das Opfer war der Genosse Sergej Kirow, der am 1. Dezember 1934 tot im Smolny in Leningrad lag. Wir erinnern uns, das ehemalige Mädchenpensionat war im Herbst 1917 die Versammlungsstätte der Bolschewiki gewesen. Von hier aus hatten Lenin und die seinen die Flamme der Weltrevolution in das eigene Land getragen. Im Frühjahr 1918 allerdings war man aus Furcht vor einer Besetzung Petrograds durch deutsche Truppen mit der Regierung der Volkskommissare und dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Russlands (Bolschewiki) nach Moskau ausgewichen.
von Herbert Ammon
Jörg Baberowski: Der sterbliche Gott. Macht und Herrschaft im Zarenreich, München (Verlag C.H.Beck) 2024, 1370 Seiten
Hierzulande löst der Name Carl Schmitt – assoziiert mit der Negativfigur des ›Kronjuristen des Dritten Reiches‹ – gewöhnlich nur moralische Entrüstung aus. Grundlegend für Schmitts politische Theorie sind Begriffe aus dem Leviathan, dem Werk des Verteidigers des Stuart-Absolutismus Thomas Hobbes. Entgegen dem demokratischen Selbstbild – der im liberal-demokratischen Vertragsdenken kolportierten Vorstellung von der sich durch freie Übereinkunft und Wertbindung legitimierenden res publica– lautet einer der von Schmitt zitierten Kernsätze Hobbes’ Auctoritas, non veritas facit legem. Der große Leviathan ist der gemäß der Hobbesschen Theorie des Herrschaftsvertrags auf rationale Einsicht, de facto auf Unterwerfung gegründete Machtstaat. Dieser verfügt – wenngleich ›unter dem unsterblichen Gott‹ – als ›sterblicher Gott‹ über seine eigene Metaphysik: Er ist der Souverän. Er ist nicht den bürgerlichen Gesetzen unterworfen. Zugespitzt lautet der Satz bei Carl Schmitt: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand verfügt. Zusammen mit dem als Freund/Feind-Verhältnis definierten Begriff des Politischen sind derlei Sätze in der politischen Bildung der Bundesrepublik tabu.