– Kennste noch den? Der wollte mal Kanzler werden.
– Ach nee. Wer ist denn die da?
– Die? Erkennste die nich? Die wollte auch mal was werden.
– Und? Isses geworden?
Nervenzucken im Velodrom
- Geschrieben von Schödlbauer Ulrich
von Ulrich Schödlbauer
Die neue Domino-Theorie: Fällt die FDP um, fällt die CDU ihr nach.
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Festzustellen, ob eine Partei auf dem Boden der Verfassung steht, obliegt dem Bundesverfassungsgericht. Wenn Parteien dazu eine Meinung haben: umso besser. Aber es bleibt ihre Meinung.
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Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz hebt diese Aussage nicht auf.
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Wenn zwei Parteien in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet werden, was folgt daraus? Dass die Verfassungstreue von Teilen beider Parteien in Frage steht. Nicht mehr, nicht weniger. Kein Zweifel: Das muss politisch gewichtet werden.
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Platz der Direktive – Berliner Luft statt Erfurter Puffbohne?
- Geschrieben von Schütze Wolfgang
von Wolfgang Schütze
Die Auseinandersetzungen um die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) als Thüringer Ministerpräsident letztlich dank eines Taschenspielertricks der AfD haben nicht nur in der Politik, sondern auch in Medien zu einem Überbietungswettbewerb geführt. Mit wenigen Ausnahmen wie der Neuen Zürcher Zeitung galt: Je weiter Publikationen von Thüringen entfernt waren, umso schriller, hysterischer die Reaktionen. Von Tabu- und Kulturbruch, gar Zivilisationsbruch war die Rede. Manche sahen sogar schon die Machtübernahme durch ›Faschisten‹ im Thüringer Wald unmittelbar bevorstehen. Es schien, als wollte niemand der letzte sein in der Brandmarkung der Thüringer Verhältnisse.
In das Bashing Thüringens und Thüringer Akteure reihte sich bemerkenswerterweise auch die Thüringer Allgemeine ein, eine in Erfurt herausgegebene Regionalzeitung. Ob aus freien Stücken oder einem medialem Zentralismus folgend – analog der Einmischungs- und Durchgriffsversuche von Parteizentralen – steht dahin. Bis vor wenigen Jahren war es bei den Thüringer Zeitungen der Funke Mediengruppe (ehemals WAZ-Gruppe) Usus, dass mindestens die Kommentare zu Land und Leuten selbst geschrieben wurden.
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Bannkreis (74): Die – diesmal ›grüne‹ – Baugrube
- Geschrieben von Dietzsch Steffen
… neulich im Einstein
las ich von einem Kabarettisten, der sich einen leicht paternalistischen Scherz mit dem heiligen Kind erlaubte, indem er Kältezeiten im Kinderzimmer ankündigte, – als vom Einzelnen zu leistende (Minimal-)Solidaraktion angesichts des Klimawandels … Die Pointe war eben die Asymmetrie beider Ereignisse und das Sich-lustig-machen übers kindliche Frösteln. – Das aber scheint die jugendlichen Klimaflüsterer wenig zu beeindrucken, denn – folgt den Sciences – die jungen ›Neosciencologen‹ imaginieren Neu- und Umbauten unserer Industriegesellschaft, die das Frösteln allgemein werden lassen wird.
Was (mir!) dabei Angst macht, ist nicht eine jugendlich verblasene Zukunftserwartung, sondern – empfindlich geworden durch Benjamins Engel der Geschichte – jener Wind, der vom Paradies her weht und die Gewalt-, Illusions- und Sprachfetzen eines schon mal für die-Vielen, für-Alle paradiesisch-alternativen, marktfernen Sozial-, Kultur- und Industrieneubaus um uns herumwirbeln lässt. Und gerade das ist weltliterarisch einmalig beschrieben worden von Andrej Platonow in Die Baugrube, – als man dran ging, die soziale Frage zu lösen, als Sozialismus in-einem-Land (auf dem Sechstel-der-Erde). Die wollten auch jetzt, kurz-vor-zwölf, anfangen, mit der Wissenschaft im Rücken wollte sie mal-die-Welt-retten. Dabei galten natürlich (weil es ›pressiert‹) überkommene Formen des Wissens, Handelns, des miteinander-Umgehens nichts mehr, – die neue Verkehrsform war die polit-hysterische Massenkampagne, ein Feind jeder, der nicht mit rührte am Schlaf der Welt (Hebbel), jeder, der nicht mitmarschierte zum Heil der Welt.
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Rechte Strategien
- Geschrieben von Ockert Aram
von Aram Ockert
Dr. phil. Karl-Eckhard Hahn, ist Leiter des wissenschaftlichen Dienstes der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag und veröffentlichte bereits am 2. Februar die Überlegung auf die Frage:
»Doch was ist, wenn eine Regierung mit Stimmen von AfD-Abgeordneten ins Amt kommt?« Und erläuterte präzise: »Die Frage ist durch die Ankündigung der FDP Thüringen, über einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag nachzudenken, wieder virulent geworden“. Sodann gibt er die Marschrichtung vor: „Die Stimmabgabe zugunsten eines FDP-Kandidaten, der ohne einen Koalitionsvertrag oder sonstige politische Zusicherungen an den Start ginge, verpflichtete diesen politisch zu absolut nichts. Weder gegenüber der AfD noch irgendjemandem sonst. Bei der Zusammenstellung eines Kabinetts wäre er vollkommen frei. Nach welchen Maßgaben ein Bewerber das zu tun gedenkt, kann er außerdem vor einer Wahl klarstellen und damit für Transparenz sorgen. Sein Kabinett stünde im Parlament vor keiner größeren oder kleineren Herausforderung als jedes andere Minderheitskabinett auch« (Überlegungen zur Entscheidungsfindung im 7. Thüringer Landtag, The European).
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Es geht nicht nur um Geld und Gut
- Geschrieben von Henkel Rüdiger
von Rüdiger Henkel
Am 13. Juli 2019 ab 23 Uhr 10 unterrichtete der Deutschlandfunk Kultur seine wenigen Hörer, die um diese Zeit noch nicht schliefen, darüber, dass die Familie Hohenzollern seit 2014 Geheimverhandlungen führt, um Werte zurück zu erhalten, die bis 1948 von der sowjetischen Militärregierung in ihrem deutschen Besatzungsgebiet enteignet und später an die Regierung der DDR übergeben worden sind.
Folglich rauscht es seit dem Sommer vorigen Jahres gewaltig im Blätterwald und auch Funk und Fernsehen haben sich des Themas angenommen. Schon jetzt kann man feststellen, dass die Familie Hohenzollern wegen ihrer Forderungen eine denkbar schlechte Presse hat. Doch wer verhandelt hier und worum geht es eigentlich?
Verantwortlich für die Rückgabeforderungen ist der derzeitige Chef des Hauses Hohenzollern, der 1976 (!) geborene Georg Friedrich Prinz von Preußen. Seine Verhandlungspartner sind die Bundesregierung, vertreten durch die Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten sowie das Deutsche Historische Museum.
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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
