Ihr wollt mich abführen, Jung*s, ja?
Es ist vorbei, ja?
Lief nicht so gut, ja?
Redet überhaupt mal einer mit mir? Nein?
Seid ihr alle gute Europäer? - Jaah!!
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
Was soll schon sein? Vor die Wahl gestellt, das Land oder die Welt zu retten, entscheidet der deutsche Wähler sich für die Welt. So ließe sich das Ergebnis der Europawahl 2019 bündig deuten. Mit dem Abtauchen der Christdemokraten unter die 30-Prozent-Grenze – vom Tiefenrausch der Sozialdemokraten zu schweigen – hat das Modell ›Volkspartei‹ für lange Zeit ausgedient und die polare Sogwirkung von Links- und Rechtspopulismus beherrscht die Agenda. Wobei den Grünen auf der Woge des Greta-Hypes ein Kantersieg gelang, der sich in dieser Form nicht wiederholen, aber, immerhin, das Muster der anstehenden Landtagswahlen prägen wird. Zeit also, darüber nachzudenken, wie die erreichte Wählerkonstellation sich in Macht verwandelt, in wirkliche Macht, die sich in der Sitzverteilung des Europaparlaments und in den kommenden Landtagen spiegeln mag, aber eben nur spiegeln, denn Macht beginnt und endet in den Köpfen, dort, wo Politik konzipiert und letztlich durchgesetzt wird.
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Ein Strippenzieher als Saubermann
- Geschrieben von Götze Lutz
von Lutz Götze
Österreich ist aufgewühlt. Aufgeregte sprechen von Staatskrise, andere gar von Staatsstreich. Das seit wenigen Tagen weltweit bekannte Ibiza-Video hält die Welt diesseits und jenseits des Wiener Ballhausplatzes in Atem. Es zeigt den ehemaligen Vizekanzler und Parteiobmann der ›Freiheitlichen‹, Heinz-Christian Strache samt Adlatus Johann Gudenus, in Ferienstimmung in einer von Unbekannt gemieteten Villa auf Ibiza. Im Verlauf des Gesprächs offenbart Strache seine Gesinnung: Beseitigung demokratischer Grundprinzipien, Gleichschaltung der Medien nach ungarischem Vorbild, Chauvinismus, Ausländerhass, Menschenverachtung, Machogehabe und ein konkretes Angebot an eine vermeintliche Oligarchennichte, die Republik Österreich scheibchenweise an eine ausländische Macht zu verhökern. Das Land ist Russland.
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Demokratischer Sozialismus redivivus? Eine aktuell notwendige Kritik des Begriffs
- Geschrieben von Ammon Herbert
von Herbert Ammon
I.
Hätte Kevin Kühnert nicht aus jungsozialistischer Überzeugung die Eigentumsfrage gestellt, den Kapitalismus als solchen als Grundübel der Gesellschaft benannt, der 1. Mai 2019 wäre ohne jegliche Aufregung verlaufen. Gegenüber Kühnerts Proklamationen verloren die Berliner Traditionsveranstaltungen – Klassenkämpfe im Teilbezirk Friedrichshain mit nur etwa 35 verletzten Polizisten, dazu ein fröhlicher Marsch auf die bourgeoise Hochburg Grunewald – an medialem Stellenwert.
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Ein klebriger Geschmack namens Europa
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
Nirgendwo wird so viel gelogen wie auf dem Feld der Moral und nirgendwo so ausdauernd wie auf dem der Sexualmoral – jedenfalls dann, wenn man der allgemeinen Auffassung folgt. Ob’s stimmt? Der Gedanke, man könnte die sexuellen Aktivitäten der Leute per Fragebogen erfassen, hat seit dem ersten Kinsey-Report von 1948 die Gemüter bewegt, wenngleich mit nachlassender Intensität. Und siehe da, im gleichen Zeitraum scheint auch die sexuelle Aktivität der Bevölkerung von Erhebung zu Erhebung nachzulassen, als lohne es nicht mehr, sich für ein bisschen bedrucktes Papier hübsch verwegen zu lügen. Ein ähnliches Phänomen verrät die Plakatierung im aktuellen Europa-Wahlkampf: Für Europa? Ja sicher.
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›Man‹ hätte die SED verbieten sollen? Wer ist ›Man‹?
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
von Gunter Weißgerber
Nun also auch Theo Waigel. In verschiedenen Interviews und Talkshows drückt er sein Bedauern darüber aus, »… dass wir die SED nicht verboten haben«. Wie das? Der konservative Bayer ist als grundgesetzfest bekannt, als Realpolitiker ebenso. Theo Waigel weiß um die zivilisatorische Errungenschaft des Parlamentarismus, die Parteienverbote durch Parlamente ausschließt. Keine Partei, kein Parteienbündnis vermag Konkurrenz zu verbieten. Über das Auf und Ab von Parteien hat das Wahlvolk das letzte Wort. Das muss auch so bleiben.
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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
