– Kennste noch den? Der wollte mal Kanzler werden.
– Ach nee. Wer ist denn die da?
– Die? Erkennste die nich? Die wollte auch mal was werden.
– Und? Isses geworden?
Offener Brief
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
18.05.2020
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Kollege Michael Kretschmer,
öffentliche Kritik bekommt man frei Haus, Zuspruch ist dagegen meist Fehlanzeige. Sie wissen das, ich weiß das. Deshalb schreibe ich ihnen und möchte, dass es bekannt wird.
Sie scheinen ein Grundverständnis von Politik zu besitzen, welches ohne die Kommunikation zwischen auf Zeit Regierenden und ihrem Souverän nicht auskommt. Selbst wenn der Souverän seine Beziehung zum Staat infrage oder gar einstellt, muss der Staat, das sind in dem Fall auch Sie als Ministerpräsident, die Kommunikation selbst unter erschwerten Bedingungen suchen. Geschieht das nicht, kann das Gemeinwesen einpacken. Es delegitimiert sich sozusagen selbst.
Ich freue mich, dass Sie Meinungsfreiheit, Demonstrationsrecht und Kommunikation zwischen auf Zeit Gewählten und Wahlvolk durch ihr Verhalten öffentlich bezeugen. Das machen längst nicht alle ihre Kolleginnen und Kollegen. Ob aus Angst, die Diskussion nicht bestehen zu können oder aus Überheblichkeit, wer weiß das so genau. Schlecht ist es in jedem Fall.
powered by social2s
Wer rettet die Euroretter? Das Bundesverfassungsgericht, der EuGH und das Versagen der Verfassungsorgane
- Geschrieben von Kerber Markus C.
Das Bundesverfassungsgericht hat den europäischen Institutionen seine Macht vorgeführt. Aber die operativen Folgen seines Urteils vom 5. Mai über die EZB-Anleihekäufe bleiben ungewiss.
Im Verlauf der zahlreichen Eurorettungsmaßnahmen wurde die Geduld des Bundesverfassungsgerichts häufig auf die Probe gestellt. Im Ergebnis winkte es alle Programme durch, sogar das OMT-Programm – und zwar trotz offenkundiger Zweifel an der Rechtmäßigkeit des EuGH-Urteils von 2015. So wurde das Urteilsmuster »Ja, aber« gemeinsamer Bestandteil nahezu aller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Euro-Fragen. Immerhin ging diese Zustimmung zu den unterschiedlichen Eurorettungsoperationen einher mit dem Postulat strenger Bedingungen: Alle Rettungsoperationen, die auf die Haushaltsrechte Einfluss haben würden (haushaltsrechtlicher Einschlag), mussten die finanzielle Inanspruchnahme Deutschlands absehbar begrenzen und zuvor dem Deutschen Bundestag vorgelegt werden. Andernfalls konnten sie nicht wirksam werden.
powered by social2s
Bei den Fettguschen im Fettnapf
- Geschrieben von Schütze Wolfgang
von Wolfgang Schütze
Thomas Kemmerich hat erneut für Aufsehen gesorgt. Nicht ganz so jedes bisherige Maß sprengend wie Anfang Februar 2020, nachdem der Spitzenmann der Thüringer FDP mit den Stimmen von AfD, CDU und seiner eigenen Fraktion überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Amtsinhaber Bodo Ramelow erbleichte, nicht nur seine linken Genossen kämpften mit den Tränen. Danach schlug eine Welle der Empörung über dem verdutzt wirkenden Liberalen zusammen; der Hass der Hassbekämpfer betraf auch seine Familie.
powered by social2s
Angela Merkel und die Schatztruhe der Demokratie. Ein Identitätsproblem
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
von Gunter Weißgerber
Der 22. September 2013 markiert einen Paradigmenwechsel in der Binnensicht der Bundesrepublik, dessen Auswirkungen uns noch sehr lange beschäftigen werden.
Was geschah an diesem Tag? Die Union fuhr mit Angela Merkel mit 41,7 Prozent einen fulminanten Wahlsieg ein und war völlig berechtigt außer Rand und Band. Auch ich, damals noch Sozialdemokrat mit Parteibuch, war zufrieden. An einer so starken Union war für die SPD schwer vorbeizukommen und Rot-Rot-Grün auf Bundesebene vorerst passe.
Die gesamte Union war an dem Abend aus dem Häuschen und einer schien es besonders zu sein. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verband den Unions-Sieg mit der Nationalflagge – was für Merkels Vorgänger im Amt der Bundeskanzler bis dato selbstverständlich war. Zur Deutschen Einheit 1990 kam es mit mehrheitlichem Volkswillen in den Farben Schwarz-Rot-Gold – den Farben der Freiheitskriege 1813-1815, des ›Hambacher Festes‹ 1832, den Farben der 1848er März-Revolution und der Frankfurter Nationalversammlung, der ›Weimarer Republik‹, der Bundesrepublik von 1949.
powered by social2s
8. Mai. Ein Nachtrag
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
Man sollte meinen, zu einem welthistorischen Datum wie dem 8. Mai 1945 sei nach 75 Jahren alles gesagt. Das ist in der Theorie richtig, in der Praxis allerdings ergänzungsbedürftig. So strengen sich einige Profilneurotiker, passend zum Jubiläum und der Berliner Feiertagsposse, richtig an, erneut hierzulande eine Befreiungsdebatte in Gang zu bringen. Wurden ›wir‹ nun befreit oder besiegt oder besiegt und befreit oder teils befreit, teils erneut in die Versklavung getrieben oder teils-nicht-teils-doch oder was? So schludrig wie gedacht wie gesprochen wie geschrieben könnte man es bei diesem eher schwachen Auftrieb belassen – teils-teils, weder-noch, genau, aber andersherum, sicher-nicht, unglaublich, nicht zu fassen. Die Wahrheit steckt…
powered by social2s
/ Gesellschaft / Geschichte
/ Politik / Kultur
Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
