– Wir haben den Ansturm der antidemokratischen Kräfte ausgehalten.
– Wieso kann der sich eigentlich nicht selbst finanzieren?
Wer rettet die Welt? Eine Bestandsaufnahme
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
In den Jahrzehnten, in denen die Jugend zunächst der westlichen Hemisphäre, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zunehmend auch Mittel- und Osteuropas, in grüne Weltrettungsprojekte eingespeist wurde, hat sich die Konsumsphäre radikal ausgeweitet, die weltweite Müllproduktion vervielfacht, das Artensterben beschleunigt und die Versiegelung der Böden rasant an Fahrt gewonnen. Währenddessen ist der Autobestand explodiert, das Flugzeug hat sich vom Exklusiv- zum Standardtransportmittel gemausert, die PS-Zahlen der Alltagsrenner strebten in astronomische Höhen und die gefahrene Kilometerzahl pro Person und Zeiteinheit ›im eigenen Wagen‹ erreichte ihr Allzeithoch – ein prägnanter Fall von Learning by doing, vor allem, wenn man bedenkt, dass die Grünen überall in den Parlamenten sitzen, fast alle Nichtregierungsorganisationen ihrer Agenda folgen, die Mehrzahl der Journalisten zu ihrer Unterstützerszene gerechnet wird und sie allerorten mehr oder minder direkt an den Regierungsgeschäften beteiligt sind.
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Im Herbst wird zurückgewählt
- Geschrieben von Weißgerber Gunter
von Gunter Weißgerber
Europawahl 2019 war gestern. Der Wegfall der früheren 40-Prozentparteien CDU und SPD machte es im Verbund mit künstlichen Medienwelten möglich, dass die Grünen mit 22 Prozent plötzlich schier einsam aus der tiefen Prozentebene herauszuragen scheinen.
Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer Stammwähler mit dem Ergebnis nahezu gleich verteilter Wahlprozente von CDU, Grünen und etwas abgeschlagen von SPD und von Linksaußen.
Carsten Schneider (SPD) zeichnete am Wahlabend in der ARD für die Ausgabe der Tageslosung verantwortlich. Die lautet in etwa ›Der SPD gelang es nicht, die Wähler von sich zu überzeugen und hauptsächlich nahm die Partei die Klimapolitik nicht ernst‹. Wehe!
Gerade weil die früheren SPD-Wähler die SPD-Klimapolitik in ihrer Bedrohung ernst nahmen und weil diese Wähler die SPD in der Frage der Zuwanderung schon lange nicht mehr verstehen, genau deshalb wird die SPD nur von ganz treuen (SPD-)Zeitungsgläubigen gewählt.
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Seid ihr alle gute Europäer? - Jaah!!
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
Was soll schon sein? Vor die Wahl gestellt, das Land oder die Welt zu retten, entscheidet der deutsche Wähler sich für die Welt. So ließe sich das Ergebnis der Europawahl 2019 bündig deuten. Mit dem Abtauchen der Christdemokraten unter die 30-Prozent-Grenze – vom Tiefenrausch der Sozialdemokraten zu schweigen – hat das Modell ›Volkspartei‹ für lange Zeit ausgedient und die polare Sogwirkung von Links- und Rechtspopulismus beherrscht die Agenda. Wobei den Grünen auf der Woge des Greta-Hypes ein Kantersieg gelang, der sich in dieser Form nicht wiederholen, aber, immerhin, das Muster der anstehenden Landtagswahlen prägen wird. Zeit also, darüber nachzudenken, wie die erreichte Wählerkonstellation sich in Macht verwandelt, in wirkliche Macht, die sich in der Sitzverteilung des Europaparlaments und in den kommenden Landtagen spiegeln mag, aber eben nur spiegeln, denn Macht beginnt und endet in den Köpfen, dort, wo Politik konzipiert und letztlich durchgesetzt wird.
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Ein Strippenzieher als Saubermann
- Geschrieben von Götze Lutz
von Lutz Götze
Österreich ist aufgewühlt. Aufgeregte sprechen von Staatskrise, andere gar von Staatsstreich. Das seit wenigen Tagen weltweit bekannte Ibiza-Video hält die Welt diesseits und jenseits des Wiener Ballhausplatzes in Atem. Es zeigt den ehemaligen Vizekanzler und Parteiobmann der ›Freiheitlichen‹, Heinz-Christian Strache samt Adlatus Johann Gudenus, in Ferienstimmung in einer von Unbekannt gemieteten Villa auf Ibiza. Im Verlauf des Gesprächs offenbart Strache seine Gesinnung: Beseitigung demokratischer Grundprinzipien, Gleichschaltung der Medien nach ungarischem Vorbild, Chauvinismus, Ausländerhass, Menschenverachtung, Machogehabe und ein konkretes Angebot an eine vermeintliche Oligarchennichte, die Republik Österreich scheibchenweise an eine ausländische Macht zu verhökern. Das Land ist Russland.
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Demokratischer Sozialismus redivivus? Eine aktuell notwendige Kritik des Begriffs
- Geschrieben von Ammon Herbert
von Herbert Ammon
I.
Hätte Kevin Kühnert nicht aus jungsozialistischer Überzeugung die Eigentumsfrage gestellt, den Kapitalismus als solchen als Grundübel der Gesellschaft benannt, der 1. Mai 2019 wäre ohne jegliche Aufregung verlaufen. Gegenüber Kühnerts Proklamationen verloren die Berliner Traditionsveranstaltungen – Klassenkämpfe im Teilbezirk Friedrichshain mit nur etwa 35 verletzten Polizisten, dazu ein fröhlicher Marsch auf die bourgeoise Hochburg Grunewald – an medialem Stellenwert.
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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
