Verlierer unter sich
Geist der Gesetze - Ungeist der Akteure
- Geschrieben von Götze Lutz
von Lutz Götze
Es lohnt in diesen Tagen, da in Brüssel Wählerentscheidungen mit Füßen getreten werden und Hinterzimmerkungeleien eine demokratisch verfasste Gesellschaft außer Kraft setzen, bei Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède de Montesquieu nachzulesen, um das ganze Ausmaß des Geschehens zu begreifen. Der Frühaufklärer Montesquieu brachte 1748 im liberalen Genf sein Hauptwerk De l'esprit des loix heraus; in Frankreich hatte es die Zensur verhindert.
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Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Im Fetischdreieck Wohlstand – Wachstum - Einwanderung
- Geschrieben von Stratmann-Mertens Eckhard
von Eckhard Stratmann-Mertens
Nach jahrelangen Auseinandersetzungen in der Großen Koalition wird nun das sogenannte Fachkräfteeinwanderungsgesetz Anfang 2020 in Kraft treten; es wurde im Rahmen eines umfassenden Gesetzespakets zur Migration (›Migrationspaket‹) am 7. Juni 2019 vom Bundestag und am 28. Juni vom Bundesrat beschlossen. Das Gesetz soll die gezielte Anwerbung und Einwanderung von qualifizierten Arbeitskräften aus Drittstaaten, d.h. Nicht-EU-Staaten, fördern und steuern und das bestehende Aufenthaltsrecht liberalisieren und systematisieren. Im Vorspann des Gesetzes werden als zu lösende Probleme der Fachkräftemangel in vielen Branchen und Regionen herausgehoben, der aufgrund der absehbaren demografischen Entwicklung unseren Wohlstand und die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme gefährde.
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Deutsche Bekenntnisse und Missverständnisse
- Geschrieben von Ammon Herbert
von Herbert Ammon
I.
Aus bekannten Gründen gibt sich innerhalb des westlichen Teils der EU kaum ein Land soviel Mühe mit Begriff und Inhalt von ›Integration‹ wie die übergrünte Bundesrepublik. Wie kommt man in Deutschland (›in diesem unserem Land‹), 30 Jahre post murum erkennbar west-östlich geschieden und von Tag zu Tag ›diverser‹ und/oder ›bunter‹, zu einer Art alle real existierenden Unterschiede (de facto Spaltungen) überwölbenden Gemeinschaftsgefühl oder – weniger gefühlvoll – zu einem politischen Bewusstsein der Zusammengehörigkeit, kurz: zu dem, was man früher ›Patriotismus‹ oder auch Nationalbewusstsein nannte? Was hält das Land oder die in der EU aufgehobene, im Vertrag von Lissabon (2007/2009) als Begriff immerhin noch explizit bestätigte ›Nation‹ außer dem – von vielerlei ungewissen Faktoren abhängigen – Wohlstand zusammen? Im Kern geht es um die Fundierung – oder Überhöhung – des Gemeinwesens durch eine säkulare Zivilreligion.
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Die Auferstehung der Toten und anderer Schnickschnack
- Geschrieben von Siebgeber Ulrich
von Ulrich Siebgeber
»Unfassbar! Ich verstehe nicht, dass…« Wenn alle, die nicht verstehen können, was sie ganz gut verstehen, aufhören würden, nicht zu verstehen und zu verstehen zu geben, dass sie ganz gut verstehen, warum jemand wie sie nicht verstehen kann, dann wäre das ein großer Schritt für die Menschheit und ein kleiner ... Ausrutscher für den, der plötzlich versteht, dass er versteht und warum er es nicht versteht. So oder ähnlich ließe sich ausdrücken, was Menschen umtreibt, die inständig auf der Auskunft beharren, es gebe keine Zensur, nur Anstand. Wer gibt solche Auskünfte? Der Zensor vermutlich oder der Regisseur hinter dem Zensor. Regisseure haben, wenn es um Anstand geht, ohnehin ihre eigenen Vorstellungen. Sie wissen, dass erst dort, wo der Anstand flöten geht, der Rubel zu rollen beginnt. Also bemühen sie den Anstand, wann immer sich eine Gelegenheit bietet, und lassen ihn kommen. Das ist nicht nett, das ist nicht schön, das ist nicht anständig, aber es zieht die Leute in ihren Bann. Kommt der Anstand, so geht der Verstand, bleibt der Verstand, so steht der Anstand kopf: So sieht es aus.
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Stauffenberg und ich oder: Geschichte kann (fast) jeder
- Geschrieben von Kellmann Katharina
von Katharina Kellmann
Am 20. Juli 1944 versuchte ein deutscher Offizier, Oberst im Generalstab Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Adolf Hitler bei einer militärischen Lagebesprechung im ostpreußischen Rastenburg durch einen Bombenanschlag zu töten. Stauffenberg, seit dem 1. Juli 1944 Chef des Generalstabes beim Oberbefehlshaber des Ersatzheeres in Berlin, Generaloberst Fromm, sollte über die Aufstellung neuer Divisionen Vortrag halten. Die Rote Armee näherte sich Ostpreußen, in Frankreich drohte die Front in der Normandie jeden Tag zusammenzubrechen. Viele deutsche Großstädte sahen wie Ruinen aus. In Gefängnissen und Konzentrationslagern wurden Juden und politische Gefangene schikaniert und getötet. Es gab nur einen Weg, um diese menschenverachtende Diktatur zu beenden: die Ermordung Adolf Hitlers. Und es gab nur eine Institution, die in der Lage war, diesen Umsturz durchzuführen und das Reich in den Wochen danach vor dem Chaos zu bewahren: die Wehrmacht.
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/ Gesellschaft / Geschichte
/ Politik / Kultur
Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.
