von Detlef Lehnert
Mit den Spitzenkandidaturen aus den größeren Fraktionen des Europäischen Parlaments für den Kommissionsvorsitz ist vor und nach dem Wahltermin 25. Mai 2014 eine überraschende Dynamik in den EU-Debatten entstanden. Galt weiteres Absinken der Wahlbeteiligung zuvor als fast unvermeidliches Schicksal einer durch Mitgliederzuwachs und krisenbelastete Expertokratien zunehmend entrückten Staatengemeinschaft, fand diese politische Resignation dann so nicht statt.
von Milutin Michael Nickl
Transnistrien, in der amtlichen Eigenbezeichnung Pridnjestrovie, könnte das Überleben als De-facto-Staatsgebilde gelingen. Im grausamen Gegensatz zur ehemaligen serbischen Krajina-Republik. In beiden Fällen spielten interethnisch missachtete Autonomierechte, unterdrückte Volksgruppen-Identitäten und teils auch sprachpolitisch beschnittene Volksgruppenrechte eine sezessionsmotivierende Rolle. Kraft Garantie- und Vermittler-»Format 5+2« sind die Ukraine und die Russische Föderation gemeinsam in die Transnistrienfrage involviert. Das seit 2006 ventilierende Anschlussbegehren Transnistriens an Russland dürfte jedoch trotz der seinerzeitigen 97-prozentigen transnistrischen Zustimmung als eher unrealistisch einzustufen sein.
von Herbert Ammon
I.
Wir sind entrüstet: So unterschiedliche Persönlichkeiten wie Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, der weitgereiste Jubilar Peter Scholl-Latour, selbst der als geistig eigenständig bislang wenig bekannte CDU-Politiker Armin Lascheth, last but not least Alice Schwarzer, äußern Verständnis für Putin und dessen Vorgehen auf der Krim.
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