Ulrich Siebgeber - ©LG
Ulrich Siebgeber
Vergessen hilft. Aber nicht wirklich.
 

 

Siebgebers Kolumne entstand in den späten Jahren der Merkel-Herrschaft, die geprägt wurden durch ein Klima des politischen Konformismus und der Zuspitzung gesellschaftlicher Differenzen nach dem Motto Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und muss aus der öffentlichen Debatte entfernt, zumindest unsanft an den Rand gedrängt werden. Gleichzeitig wurden politische Entscheidungen getroffen, deren Brisanz für jeden Einsichtigen offenlag und deren verheerende Auswirkungen das Land gegenwärtig nach und nach zu spüren beginnt.
Siebgebers Aufzeichnungen enden am 8. Mai 2020. Zusammengefasst und nach Themen geordnet lassen sie sich nachlesen in dem Buch Macht ohne Souverän. Die Demontage des Bürgers im Gesinnungsstaat, das 2019 erschien und nebenher das Pseudonym, besser, die literarische Maske des Autors aufdeckte. Im Land der Masken wirkt dergleichen Mummenschanz ohnehin wie aus der Zeit gefallen. Was nicht gegen ihn sprechen sollte.
Ulrich Schödlbauer

Schulden sie? Schulden sie der Welt irgendetwas? Nun ja, es gibt Gläubigerstaaten, die darüber genaue Bilanzen führen. Aber eine Regierung? ›America first‹ hieß die Wahlparole des amtierenden Präsidenten und alle Welt, allen voran die jetzige Opposition, schüttete sich darüber aus. »Amerika steht in der Verantwortung« tönte es von diesseits des Atlantik, bevor man seine Aufwartung machte, manches Statement klang hässlicher, weit hässlicher, aber das scheint, wie üblich, bereits halb vergessen. Mancher nicht ganz Gedächtnislose hat noch die Stimme Obamas im Ohr, der sein Amerika auf den american exceptionalism einschwor, das gott-, natur-, macht-, ideen-, präsidentengegebene Recht, überall auf dem Planeten einzugreifen, ohne sich darin durch bestehende Verträge, Völkerrecht und gute Sitten lange aufhalten zu lassen, wenn … was es erforderlich macht? Amerikas vital interest, wie der Kongress, allen voran natürlich die Partei des heutigen Präsidenten, ihm zu gegebener Zeit einzuschärfen wusste.

Die Welt hat sich in America’s vital interest eingerichtet, als sei es das ihre, was besonders dort gut gelang, wo die Ökonomie weitgehend im Gleichklang tickt und die Nato das militärische burden sharing als Puzzle mit Ausflüchten betreibt. Die erste außenpolitische Tat des neuen Präsidenten sollte darin bestehen, Russland über den Toten des syrischen Bürgerkriegs die Hand zu reichen, um Auswege aus dem Morden zu erkunden, die erste innenpolitische Handlung der Opposition besteht darin, dies um jeden Preis zu verhindern. Offenbar stoßen Amerikas und Russlands vital interests in diesem unglücklichen Land besonders eng aneinander. Ob sie deshalb aufeinander stoßen müssen, steht auf einem anderen Blatt. Es scheint sich im Besitz der Clinton-Fraktion zu befinden, die seit ihrem Wahldebakel unentwegt davon absingt, ohne es aus der Hand zu geben. Man möchte gern wissen, was auf dem Blatt noch alles steht, doch Geduld, man wird es erfahren.

Der Präsident der ersten Atommacht trifft sich mit dem Außenminister der zweiten Atommacht des Planeten zum Gespräch. Die Herren plaudern, was sonst. Was sie plaudern, bleibt der Öffentlichkeit, wie üblich, verborgen, bis … ja bis? Bis ein Leitmedium der ersten Atommacht, aus anonymer Quelle natürlich, das Zeichen ›Landesverrat‹ in den Tag ritzt – ein Wort aus dem Katalog der hate speech, die hierzulande unter Bußgeldandrohung und Stärkerem steht: Der Präsident – der P-R-Ä-S-I-D-E-N-T selbst – habe ›geheime Informationen‹ verraten. Da ist doch, hat doch, muss doch –!Der Präsident dementiert, die Regierung Russlands dementiert, ein zweites Leitmedium springt ein und liefert die – angebliche – Geheimdienstverbindung nach, ausreichend vage, um nicht selbst in den Bereich strafbaren Tuns zu geraten, das ferne Israel, auf dessen Agenten plötzlich ein Lichtschein fällt, stark genug, um eine Ameise aus dem Tiefschlaf zu reißen, dementiert nichts, sondern bringt seine Befriedigung über die ebenso erfolgreiche wie erfolgversprechende Zusammenarbeit zum Ausdruck, kurz, es zeigt sich zufrieden. Nicht zufrieden zeigt sich der Teil Amerikas, aus dessen Vokabular das Wort ›Wahlniederlage‹ ein für alle Mal gestrichen wurde und in dessen Hexenküchen seither an Dolchstoßlegenden gebastelt wird, was das Zeug hält.

Von James B. Comey, dem gefeuerten FBI-Direktor, einem Spitzenbeamten, den offenbar der politische Hexenritt zwischen Clinton-Emails und Russen-Hacks ins Straucheln brachte und der in mancher Hinsicht an jenen Unabhängigen Ermittler Kenneth Starr erinnert, den progressive Distanzlosigkeit gegenüber den Amouren seines Präsidenten Bill Clinton seinerzeit um die Sympathien der Öffentlichkeit und, wer weiß, um den Erfolg seiner Ermittlungen brachte, nachdem endlich alle Welt vollständig ins Bild gesetzt worden war – von diesem äußerst neutralen Beamten taucht ein ›Memo‹ auf … nein, es taucht nicht auf, es muss geglaubt werden wie die Krätze unter dem Büßergewand eines Bettelmönches: eine Gesprächsnotiz, der zufolge ein sichtlich genervter Präsident seine Hoffung zum Ausdruck bringt, der Dauerverdacht, sein Wahlkampfteam sei von russischer Seite infiltriert gewesen, möge sich am Ende in Nichts auflösen. In Nichts! Verrat! Schlimmer: Nötigung im Amt! Amtsenthebung jetzt!

Bloody week,sagt sich der Zeitungsleser und betrachtet leicht besorgt das Konterfei des Abgeordneten, der die Forderung nach Amtsenthebung des Präsidenten vors Parlament bringt. Müsste nicht eine Spur, eine winzige vielleicht, von, sagen wir, Vernunft in alledem sichtbar werden? Vernunft jetzt!? Besinnung jetzt!? Ach du Dummerchen, sagt die Gattin, sie hat schon weitergelesen und weiß, was noch kommt. Auch die Wall Street, seit der Amtseinführung des Neuen im Bullenbetrieb, bricht ein … Was wäre, wenn? Wäre es – das Ende vom Lied?

Das Video einer Demo vor dem Weißen Haus gegen die Entlassung des Beamten Comey zeigt einen Mann mit einem Pappschild, auf dem steht: »RUSSIA RUSSIA RUSSIA«. Hätte der Protestierer »CHINA CHINA CHINA« geschrieben, er hätte vielleicht Unruhe in Manhattan Süd oder Chicago geschürt und wäre verhaftet worden. Dabei fällt die Umarmung des asiatischen Riesen, dessen Militäretat zu den dynamischsten der Welt zählt und dessen Verlangen nach noch mehr Inseln ein Erregungspotential birgt, dem gegenüber die Ostukraine zu den peanuts gezählt werden muss, weit inniger aus als die Russlands.

Eine Hexenjagd – »witch hunt«– nannte Donald Trump die Dauerkampagne gegen seine Person und sein Wahlkampfteam. Der Mann weiß, wovon er redet. Ob er bereits, wie er meint, in die erste Klasse der Verfolgten gehört oder ob daran noch gearbeitet wird – wir wissen es nicht. Ein demokratischer Kongressabgeordneter nahm das Jagdmotiv beifällig auf und erklärte, es sei »truth hunt«,nicht »witch hunt«,was man betreibe. Der griechische Mythos kennt die Figur des Jägers Aktaion, der – versehentlich? – eines Tages gegen die keusche Jagdgöttin selbst, Artemis, Halali blasen ließ und bitter dafür zu büßen hatte. Zeitweise von den Römern als Diana weiterverwendet, pervertierte Artemis im christlichen Mittelalter zur Waldhexe – was einer wissen sollte, der Wörter wie ›Hexenjagd‹ zu seinem politischen Vokabular zählt. Giordano Bruno, der Renaissance-Philosoph, dem die Liebe zur Wahrheit auf einem Scheiterhaufen der alleinseligmachenden Kirche ausgebrannt wurde, verwandelte den Mythos in ein kleines philosophisches Lehrstück: Er macht aus dem Jäger Aktaion einen Jüngling, der dem Wahren, Guten und Schönen – der Göttin! – gierig ins Gehölz der vorschnellen Behauptungen und gediegenen Halbwahrheiten nachrennt, bis er am Quell der Wahrheit auf sein eigenes Spiegelbild stößt. Prompt sprießt ihm ein Geweih, der Jäger wird zum Gejagten, die aufgeputschten Leidenschaften – die Hunde! – stürzen sich auf den Großen Jäger – so nennt ihn Bruno, nicht ohne Spott, nicht ohne Spott! – und zerfleischen ihn. Ob der Herr Abgeordnete das alles ordentlich bedacht hat, bevor er sein neues Giftwort in die Arena spritzte, wir wissen auch das nicht und, ehrlich gesagt: Wen kümmert’s?

Selbst ein Land von weltgeschichtlich singulärer Bedeutungslosigkeit wie die USA hat ein Recht darauf, regiert zu werden. Es hat das Recht und die Pflicht, sich regieren zu lassen, statt sich durch Dauer-Delegitimierung der Wahlverfahren und ihrer Ergebnisse in einen Strudel ziehen zu lassen, dessen Resultate von anderen Erdteilen her wohlbekannt sind. Es hat Pflichten gegenüber der Staatengemeinschaft, die sich durch Nichtregieren und Nichtregiertwerdenwollen nicht in Luft auflösen. Man bricht nicht einen größeren Konflikt mit einer Atommacht wie Nordkorea vom Zaun und begibt sich zur gleichen Zeit in den Morast innenpolitischer Querelen, deren Brisanz sich nicht aus ihren Themen, sondern aus der Verbissenheit der Kontrahenten und ihrer Unfähigkeit speist, dem Geschehenen ins Auge zu blicken. Man exportiert nicht Aufstände im Namen der Demokratie, um sie zu Hause zur Lachnummer verkommen zu lassen. Lasst den Mann arbeiten!
Die USA schulden der Welt eine Regierung.

Kolumnen

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