Das Schweigen der Kassandren

Kassandra darf schweigen. Ihre Voraussagen haben sich rascher erfüllt, als sie selbst es für wahrscheinlich gehalten hätte.
Wovor sie warnen könnte, es ist Realität.
Ein Krieg, der keiner sein darf? – Alltag.
Dschihad auf europäischem Boden? – Alltag.
Ethnokulturell fundierte Gewalt auf europäischem Boden? – Alltag.
Gewaltbereiter Fremdenhass beiderseits der Demarkationslinie, die ›Fremde‹ und ›Einheimische‹ voneinander trennt? – Alltag.
Gespaltene Gesellschaften, zwischen deren Fraktionen das Denunziationsgebot herrscht? – Alltag.
Gesinnungs-Konformismus, der jedem freien Gedanken ins Gesicht schlägt? – Alltag.
Ein ›verantwortlicher‹ Journalismus, dessen oberste Mitteilungsregel lautet: Nichts gegen den Augenschein, alles gegen den Augenschein? – Alltag.
Ein mürrischer Staat, der Wohlverhalten anmahnt und für den Notfall rüstet? – Alltag.
Eine zerfallende Union, die nach dem Motto handelt: »Rette sich, wer kann!«  – Alltag.
Ein Karussell der Schuldzuweisungen, das sich von Anschlag zu Anschlag verheerender weiterdreht? – Alltag.

Die Realität bedarf Kassandras nicht mehr. Sie mit dem Spruch »Hab ich’s nicht gesagt?« hausieren gehen zu sehen, ist schwer erträglich. Was immer geschieht, es hat, jedenfalls fürs erste, seine Partei gefunden. Es ist dort angekommen, wohin es von Anfang an gehörte: im Parteienspektrum, wenngleich nicht im Parteienstreit. Das ist einerseits schlecht, denn es beraubt die Bürger des einzigen konstruktiven Mittels, Staat zu machen. Es ist andererseits gut, weil ihr Urteil gefragt ist: Sie müssen begreifen, wer wo welche Diskussionen – und damit Entscheidungen – blockiert.
Das Karussell der Bezichtigungen dreht sich leer: in ihm haben alle ›Recht‹. Welches Recht? Das Recht jeder Partei auf die halbe Wahrheit – nicht mehr, nicht weniger.
Eine Situation, in der die halben Wahrheiten ausgedient haben, signalisiert nicht das Ende der Parteiendemokratie, sondern ihren Neuanfang.
Wer zur nächsten Wahl geht, um sein Kreuz dort zu machen, wo er es immer machte, weil er es immer dort machte, ist schon kein Demokrat mehr (falls er es jemals war).
Ein Partei-Establishment, das auf ihn vertraut, hat die Situation nicht verstanden und die Situation holt es ein.
Ideologisch erstarrte, unflexible, realitätsleugnende Parteien verlieren den Rückhalt in der Bevölkerung und marginalisieren sich selbst.
Es ist Leichtsinn zu glauben, in kritischen Lagen stehe die Demokratie auf dem Prüfstand. In der Krise stehen die Parteien auf dem Prüfstand.
Nicht Wähler müssen sich rechtfertigen, sondern Parteien.
Nicht Wähler haben ›schlüssige Antworten‹ zu geben, sondern Parteien.
Nicht Wähler haben sich (nach Parteiwunsch) neu zu sortieren, sondern, sobald die Realität es erfordert, Parteien.
Das Recht jeder Partei auf die halbe Wahrheit endet dort, wo die andere Hälfte von allen ungesagt bleibt oder – unter der Flagge der Rechtgläubigkeit – als Abfall deklariert wird. Ein Parteienspektrum, das nicht die Wirklichkeit abdeckt, paralysiert den Wählerwillen an der heikelsten Stelle: im Entstehensprozess. Allerdings täuscht sich doppelt, wer denkt, hier ende die Demokratie und es beginne etwas anderes – eine andere Staatsform vielleicht oder ein anderes Regime. So leicht geht das nicht.
Erstens: Die ›etablierten‹ Parteien besitzen den Staat auch dann nicht, wenn sie seine Funktionen unter sich aufgeteilt haben. Gerade dann nicht, müsste man sagen, weil sie sich dadurch die demokratische Legitimation entziehen.
Zweitens: Demokratische Delegitimation kann schon deshalb nicht folgenlos bleiben, weil sie sich dort, wo sie eintritt, als wirklicher Prozess in der politischen Arena vollzieht und nicht nur als Gegenstand in den Kommentaren kritischer Zeitgenossen existiert. Es wäre ein Denkfehler zu glauben, der Demos diffundierte allein deswegen aus einem politischen System, weil ein Parteienoligopol ihm tendenziell die Wahlmöglichkeiten entzieht.

Der Demos denkt nicht daran zu verschwinden, vorzugsweise deshalb, weil er überhaupt nicht denkt. Wäre es anders, es gäbe kein Argument gegen die direkte Demokratie. Das Kernstück der parlamentarischen Demokratie ist die Repräsentation. Es wäre ein Gebot politischen Überlebenswillens, sie unter den gegebenen Verhältnissen einmal mehr zu durchdenken. Keine demokratische Instanz ist befugt oder ohne Selbstwiderspruch imstande, sie aufzuheben und in ein formales Gefolgschaftsverhältnis zu verwandeln. Ein solches Verhältnis, sollte es, mangels Wähler-Interesse und aus Parteien-Gleichgültigkeit gegenüber der ›Masse der Wähler‹, einmal eintreten, müsste von Grund auf korrupt sein, soll heißen, es würde durch Gesinnungsterror erzwungen (nach Beispielen wäre nicht lang zu suchen) oder durch ein Maß an Klientelismus erkauft, das sich mit den Interessen des Gemeinwesens nicht lange vermitteln lässt. Man hat Parteien innerhalb weniger Jahre aus den Parlamenten verschwinden sehen, die sich an letzterer Stelle überhoben. Schon deshalb wirkt die Gelassenheit, mit der die etablierten Parteien in Deutschland ihren demoskopischen Tiefständen trotzen, so, sagen wir … deplatziert.
Der Demos denkt nicht, er sieht – und wählt. Vielleicht ist dies seine umfassendste Definition: Er ist das Wahlvolk.

Tipp für Aufgeschlossene: Fürchtet nicht die Rufe der Kassandren.
Fürchtet ihr Schweigen.