von Lutz Götze
Griechenland im Frühjahr 2012
Griechenland bietet in diesen Wochen ein Bild der Tristesse. Wohl hat der Frühling den langen und außergewöhnlich kalten Winter vertrieben, prangen Apfelbäume und Ginster in voller Blüte, strahlt die Sonne vom azurenen Himmel: Doch die Gesichter der Menschen sprechen eine andere Sprache. Die Sparauflagen der Regierung, unter dem Druck der ›Troika‹ handelnd, haben die große Masse der Hellenen in bittere Armut gestürzt. Jene unter ihnen, die nach den Massenentlassungen im Öffentlichen Dienst noch über einen Arbeitsplatz verfügen, können – falls die Gehaltszahlungen überhaupt erfolgen – ihren Lebensunterhalt davon nicht bestreiten, geschweige denn an Urlaub oder größere Anschaffungen denken.
Weit schlimmer aber sind die Arbeitslosen betroffen: Staatliche Unterstützung, die den Namen verdiente, gibt es für sie nicht. Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ist dramatisch gestiegen; sie hängen schon am Morgen in Cafés herum, klammern sich stundenlang an einen Frappé – ein aufgeschäumter kalter Nescafé –, dröhnen sich die Ohren mit Heavy Metal-Musik zu und debattieren über eine Zukunft, an die sie nicht glauben. Die es in Wahrheit freilich auch kaum gibt!
Ihre Wut entlädt sich immer häufiger in Aufmärschen und spontanen Gewaltausbrüchen. Selbst am 25. März, an dem landesweit die Befreiung vom Osmanenjoch gefeiert wird, ziehen Jugendliche durch die Städte und verbreiten Chaos. Dahinter freilich steht pure Hoffnungslosigkeit. Bürger ziehen sich schockiert zurück, trauernd um ein Fest der nationalen Besinnung, das ihnen und ihren Kindern verwehrt wurde. So geschehen in Chania auf Kreta.
An den grundsätzlichen Problemen Griechenlands hat sich nichts geändert: Es gibt nach wie vor kein Steuererfassungssystem, unverändert schafft die Finanzoligarchie ihr Geld in die Schweiz oder andere Steueroasen, liquidieren Ärzte ohne Rechnung oder – bei gewünschter Rechnung – zu drastisch erhöhten Preisen, spekulieren wohlhabende Auslandsgriechen auf den Ausverkauf ihres Landes, vermieten Autoverleihfirmen Wagen, ohne deren Fahrtüchtigkeit überprüft zu haben. Neuerdings kann sich jeder Bürger Polizisten zu seiner privaten Sicherheit mieten. Der Staat verscherbelt seine ureigensten Aufgaben. Passend zur Lage haben Innen- und Finanzministerium gerade 7,7 Millionen Euro den im Parlament vertretenen Parteien – allen voran PASOK und Nea Dimokratia – für das erste Quartal überwiesen. »Damit wolle man eine reibungslose Arbeit der Parteien angesichts der Wahl sichern«, schreibt dazu die Athener Griechenland-Zeitung, die Stimme der Deutschen und ehemaligen griechischen Arbeiter in Deutschland. Ist es schon Wahnsinn, hat es doch Methode! (Hamlet)
Weist der Fremde auf jahrelange Verschwendung und Korruption als Hauptursache der Krise im Lande hin, erntet er bestenfalls zustimmendes Nicken oder ratloses Achselzucken: Griechenland und Vetternwirtschaft seien eben ein und dasselbe! Wer immer in der Vergangenheit am Syntagma-Platz regierte, habe sich und die Seinen versorgt. Dergleichen habe in Griechenland Tradition, hört man. Schon Sokrates habe das Übel beklagt! Über ein weiteres Übel herrscht Einigkeit zwischen Einheimischen und dem Gast: Die immensen finanziellen Leistungen der Union dienen nahezu ausschließlich dem Schuldenabbau und nur zu einem Bruchteil arbeitsplatzschaffenden Investitionen. Die Folgen für den Zusammenbruch des demokratischen Rechtsstaates sind mit Händen zu greifen.
Was Deutschland, den Hauptzahler, im übrigen angehe, hört man, so seien die Zahlungen vollkommen gerechtfertigt: Das reiche Land begleiche doch lediglich seine bislang nicht gezahlten Kriegsschulden! Im übrigen habe kaum ein Grieche um finanzielle Unterstützung gebeten.
Kommunistisch und anarchistisch Gesinnte betonen ansonsten gern, dass sich die kapitalistische Welt auf diese Weise lediglich Griechenlands immensen Reichtum an Bodenschätzen, Erdöl und Erdgas aneignen wolle. Mit dem Erwerb griechischer Häfen und Ländereien habe man schließlich bereits den ersten Schritt getan! Befragt, wo dieser vermeintliche Reichtum zu orten sei, bleibt die Antwort aus.
Verschwörungstheorien wie diese haben – angesichts der schier ausweglosen innenpolitischen Lage allzu verständlich – Hochkonjunktur. Eine zweite lautet so: Ein Krieg mit dem Erzfeind Türkei stehe unmittelbar bevor und sei das eigentliche Problem Griechenlands, nicht aber Schuldenstand, Arbeitslosigkeit und Verzweiflung. Deshalb seien die enormen Militärausgaben Griechenlands trotz der Krise vollauf gerechtfertigt.
Der Gast begreift, welche Spuren die Jahrhunderte lange Osmanenherrschaft, die ethnische Säuberung nach dem Vertrag von Lausanne – also die Vertreibung und Vernichtung von mehr als einer Million Griechen aus Kleinasien im Jahre 1923 – sowie der türkische Überfall auf Zypern unter Bülent Ecevit in den Köpfen vieler Griechinnen und Griechen hinterlassen haben. Auch die Mitgliedschaft beider Länder in der NATO sei keine Sicherheitsgarantie: Den Türken sei grundsätzlich nicht zu trauen; ihnen könne man nur mit geballter Militärmacht entgegen treten!
Befragt nach dem Ergebnis der bevorstehenden Parlamentswahlen herrscht Ratlosigkeit, gepaart mit Desinteresse. Viele wollen überhaupt nicht zu den Urnen gehen; das Ganze sei ohnehin eine Farce! Wer immer als Sieger aus der Abstimmung hervorgehe: Nichts werde sich ändern! Demokratieverweigerung im Geburtsland der Demokratie greift um sich. Der Gast begreift, dass demokratische Gesellschaften zerbrechen und ihr Heil in Anarchie und Gewalt suchen, wenn das Land zu Tode gespart und die Situation ausweglos wird.
Zynische Beobachter werden diese Analyse mit dem Verweis abtun, weltweit – zumal in Deutschland – herrsche konjunktureller Aufschwung, werde gut verdient, habe man die finanzielle Katastrophe von 2008 überwunden. Griechenland werde diese Entwicklung bald nachvollziehen. Im übrigen sei das Land kein Einzelfall: Korruption gebe es, graduell unterschiedlich, auf der ganzen Welt und Demokratien nach Westminster-Art befänden sich ohnehin auf dem Rückzug. Die Zukunft gehöre Ländern mit ›gelenkter Demokratie‹ wie Russland, China oder Brasilien, wo individuellem Glücksstreben oder der Durchsetzung der Menschenrechte von vornherein Grenzen gesetzt würden. Europa tue gut daran, dies beizeiten zu begreifen.
Daran ist, oberflächlich betrachtet, manches nicht vollkommen falsch. Die Europäische Union mag als Beispiel dienen: Ämterschacher, Durchstechereien und politisch geförderte Bestechlichkeit haben nicht nur in Bulgarien oder Rumänien seit dem Beitritt zugenommen; das Nichtmitgliedsland Schweiz als Zufluchtsort der Betrüger und Steuersünder spielt dabei eine besonders unrühmliche Rolle. Die Verhandlungen der Eidgenossenschaft mit der Bundesrepublik über ein Besteuerungsabkommen treten auf der Stelle und bezeugen im Grunde nur eines: Auf beiden Seiten dominieren jene Politiker, die den Millionenverbrechern nicht am Zeug flicken wollen.
Griechenland ist zugute zu halten, dass es als schwächstes und höchstverschuldetes Land der Euro-Zone von der weltweiten Finanzkrise seit 2008 besonders hart getroffen wurde. Die Jahrzehnte lange Geldverschwendung und Korruption wurde dadurch erheblich verschärft. Denn, neben den Politkriminellen im Lande, sind die Hauptverantwortlichen jene Finanzhaie wie Robert Rubin oder Larry Summers von Goldman-Sachs und spätere Finanzminister der USA, daneben Hedge-Fonds-Manager, die die seit Jahren von London und der Europäischen Union vorangetriebene ›Deregulierung‹ der Märkte rücksichtslos zur Profitmaximierung und zur Zerstörung ganzer Volkswirtschaften ausnutzen. Häufig in Personalunion mit amerikanischen Ratingagenturen haben diese Jongleure, unterstützt durch eine von den Regierungen sträflich vernachlässigte Kontrolle der Investitionsbanken, Börsenkurse manipuliert und die Bonität ganzer Nationen willkürlich herabgestuft. Etwa so: Die Brüsseler Kommission vergibt einen Kredit in Höhe von über 100 Milliarden Euro an Griechenland, um, zusammen mit dem Schuldenschnitt, die Pleite des Landes zu verhindern. Die erhoffte Wirkung bleibt aus, weil gleichzeitig Fitch oder eine andere Agentur die Kreditwürdigkeit des Landes auf Ramsch-Niveau herabstuft, wodurch automatisch die Zinsen für Staatsanleihen steigen und die Wirtschaft weiter geschwächt wird. Zuvor haben die Jongleure auf den weiteren Verfall der griechischen Ökonomie gewettet und machen nun fette Gewinne.
Fazit: Europa kann Finanzhilfen geben, so viel es will: Griechenland ist ein Fass ohne Boden: dank eigener Verschwendungssucht und dem hemmungslosen Profitstreben der Fondsmanager und Investmentbanker. Übrigens hat Mitt Romney, der wahrscheinliche Präsidentschaftskandidat der amerikanischen Republikaner, mit Hedge-Fonds Milliarden gescheffelt!
Kulturelle Unterschiede
Kulturelle Unterschiede und Eigenheiten prägen Gesellschaften und Völker. Ihre Fülle bedeutet einen unschätzbaren Reichtum. Freilich werden sie auch häufig missbraucht, um nur halbwegs verbrämten und immer wieder neu entflammten Nationalismus und Chauvinismus zu rechtfertigen. Besonders widerwärtig geschieht dies derzeit in Ungarn, anwachsend in Dänemark, Belgien, den Niederlanden, Polen und auf dem Baltikum. Aktionen gegen Minderheiten werden von zahlreichen Bürgern geduldet oder gar gefördert; der citoyen verkommt zum petit bourgeois. Passend dazu breitet sich die Glorifizierung der eigenen, vermeintlich großen, Geschichte aus, die es zurückzugewinnen gelte: seien es die Griechen, die Kroaten oder andere Völker der Union. Es bestätigt die alte These: Wann immer es im Inneren der Gesellschaft brodelt, schließt sich diese zusammen und verklärt die Vergangenheit: Schuld an den Übeln sind dann die Minderheiten im Lande und die finsteren Mächte draußen. Zu Zeiten des deutschen Faschismus waren es die Juden drinnen und der Bolschewismus draußen. In Ungarn sind es heute die Juden und Roma drinnen und die vermeintlich westlich verseuchte Kultur draußen. Das Muster damals wie heute ist vergleichbar.
Wie konnte es – über fünfzig Jahre nach den Römischen Verträgen von 1957, die die Geburtsstunde der europäischen Einigung einläuteten – zu diesem Rückfall in Nationalismus und Chauvinismus kommen?
Drei Faktoren spielen dabei eine entscheidende Rolle: zum einen der Ethnonationalismus, zum zweiten die Reduktion Europas auf seine wirtschaftlich-finanzielle Funktion, zum dritten – und damit zusammenhängend – die Nichtbeachtung der Vielfalt der Kulturen in Europa.
Zum ersten Punkt: Im östlichen Teil Europas hatte es im 19. Jahrhundert im Regelfall keine Bildung von Nationalstaaten im eigentlichen Sinne gegeben. Zwischen den zwei Weltkriegen gab es lediglich in der Tschechoslowakei eine halbwegs stabile Demokratie. Nationalitätenkonflikte blieben ungelöst; die meisten Länder entwickelten diktaturähnliche Systeme, kollaborierten teilweise – Ungarn und Rumänien – mit Nazideutschland und wurden nach 1945 von der Sowjetunion dem Ostblock einverleibt. Erst nach dem Zerfall des Warschauer Paktes konnten diese Staaten zur demokratischen Nation werden, zerfielen aber – Ex-Jugoslawien sei beispielhaft genannt – alsbald wieder in durch Nationalitäten geprägte Teilstaaten. Ihr Europabekenntnis war deshalb eher unglaubwürdig, weil die Zeit noch nicht reif dafür war.
Zum zweiten Punkt: Als Ergebnis der Vernichtung europäischer Staaten durch den Hitler-Faschismus und der Aufspaltung des Kontinents in zwei Blöcke nach den Konferenzen von Jalta und Potsdam nahmen Überlegungen in Westeuropa Gestalt an, die Siegermächte enger aneinander zu binden sowie, Zug um Zug, anderen Ländern, darunter der Bundesrepublik, den Zugang zu einem neuen Bündnis zu ermöglichen. Dies war die Idee der Römischen Verträge von 1957 als Grundlage der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). Die Gedankengänge waren ausschließlich ökonomischer Natur. Die Hoffnung führender Politiker – Schuman, de Gasperi, Churchill und Adenauer – war, dass ein wirtschaftlich starkes Europa – stets verstanden als Westeuropa – friedensstiftend wirken und, als Vorposten der US-amerikanischen Militärbastion, dem Warschauer Pakt ein ebenbürtiges Drohpotential entgegensetzen könne. Diese Rolle hat die Gemeinschaft erfolgreich gespielt, zumal nach der Erweiterung zur Europäischen Gemeinschaft und – nach dem Zusammenbruch des vermeintlich sozialistischen Systems 1989 – zur Europäischen Union mit derzeit 27 Mitgliedsstaaten. Entstanden ist – trotz aller Wirtschafts- und Finanzkrisen in Griechenland, Italien, Irland, Spanien und Portugal – eine Wirtschaftsmacht der ersten Kategorie. Die gemeinsame Währung Euro ist eine Erfolgsgeschichte.
Zum dritten Punkt: Übersehen, gering geschätzt oder gar geleugnet wurde bei diesem Einigungsprozess im Schnellzugtempo die Rolle der Kultur, genauer: der Kulturen. Jean Monnet hatte dies bereits früh erkannt und erklärt, er würde, hätte er eine zweite Chance Europa zu erbauen, mit der Kultur beginnen. Die europäische Entwicklung seither hat ihm in mehrfacher Hinsicht recht gegeben: Der Einigungsprozess hat sich zuletzt rapide verlangsamt, der Motor stottert, die Zugmaschine Deutschland wird in wachsendem Maße gebremst, die zentrifugalen Kräfte nehmen zu, Chauvinismen und Nationalismen treten ins Rampenlicht. Im Kern: Die europäische Idee verliert an Zugkraft und Attraktivität, zumal unter der jungen Genaration. Sie weiß in ihrer großen Mehrheit zwar die Vorzüge dessen zu genießen, wofür die großen Europäer der Vergangenheit gestritten haben: freier Reiseverkehr und Überwindung nationaler Barrieren, Freiheit der Medien und freier Gedankenaustausch unter den Bürgern. Doch ist sie allzu leicht bereit, in ökonomisch schwierigen Zeiten Sündenböcke auszumachen und ihr Heil in alten Vorurteilen zu suchen. Ungarn ist ein Beispiel: Eine aufgehetzte und verführte Jugend agiert mit faschistischen Parolen gegen Sinti und Juden im Lande und erweckt Schreckensbilder der Vergangenheit zu neuem Leben. Griechenland ist ein zweites Beispiel: Jugendliche und ältere Rattenfänger vergleichen demokratische Politiker wie Angela Merkel mit Adolf Hitler und erhalten dafür landesweiten Applaus.
Im Kern hat die an kapitalistischen Wirtschaftsinteressen orientierte und entsprechend organisierte Einigung Europas das Gleiche getan, wie es, Jahre zuvor, im Ostblock unter der Führung der Sowjetunion vorgemacht wurde: Gleichschaltung aller Völker und Kulturen unter einer Ideologie: hier der totalitäre Kommunismus und der militärisch-industrielle Komplex, dort die Marktordnung, die sich freilich zunehmend als Diktatur der Finanzmärkte erweist.
Die europäische Idee
Europa ist entstanden auf der Grundlage einer Idee, die sich von der kretischen Wiege über neuntausend Jahre hinweg bis heute in einer Vielzahl von Kulturen mit unterschiedlichen historischen Entwicklungen, Normen, Traditionen und Mentalitäten ausgebildet hat. Sie beruht auf vier Elementen:
─ Das griechisch-römische Erbe als Begründung der Tugenden Freiheit und Vernunft, ergänzt um die Idee des Rechts als Voraussetzung für Frieden, Gerechtigkeit und staatliche Ordnung.
─ Das Erbe der drei monotheistischen Weltreligionen Judentum Christentum und Islam. Alle drei haben, auf je unterschiedliche Weise und während verschiedener Epochen, Europa beeinflusst und geprägt.
─ Die europäische Aufklärung als Idee der Individualität und Selbstverantwortung des Menschen (Immanuel Kant) sowie der Anerkennung der Universalität der Menschenrechte.
─ Die Bereitschaft zum Dialog mit dem Fremden/Anderen bei Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Kulturen, sofern sie der Menschenrechtsdeklaration der Vereinten Nationen genügen.
Edmund Husserl hat diese Idee 1935 in seiner berühmten Wiener Rede Die Krisis des europäischen Menschentums in beeindruckender Weise formuliert:
»Aber es ist nun auch ersichtlich, dass von hier aus eine Übernationalität völlig neuer Art entspringen konnte. Ich meine natürlich die geistige Gestalt Europas. Es ist nun nicht mehr ein Nebeneinander verschiedener, nur durch Handel und Machtkämpfe sich beeinflussender Nationen, sondern: Ein neuer, von Philosophie und ihren Sonderwissenschaften herstammender Geist freier Kritik und Normierung auf unendliche Aufgaben hin durchherrscht das Menschentum, schafft neue, unendliche Ideale... Die Krise des europäischen Daseins hat nur zwei Auswege: Den Untergang Europas in der Entfremdung gegen seinen eigenen rationalen Lebenssinn, den Verfall in Geistfeindschaft und Barbarei, oder die Wiedergeburt Europas aus dem Geiste Philosophie durch einen den Naturalismus endgültig überwindenden Heroismus der Vernunft. Denn der Geist allein ist unsterblich.«
Husserls Hoffnung angesichts des erstarkenden Faschismus war, dass sich Europas Jugend ihrer historischen Verpflichtung gewachsen zeige, um die Katastrophe zu verhindern. Seine Hoffnung trog. Ob er heute optimistischer wäre, ist zu bezweifeln angesichts einer Mehrheit unter der jungen Generation, deren Kenntnis der europäischen Geschichte und Kulturen gering ist und deren Interesse daran schwindet. Gemeinsame europäische Werte, zumal die auf der Aufklärung basierende demokratische Gesellschaft, bedeuten ihr häufig wenig. Egoismus, Konsumismus und Hedonismus sind an deren Stelle getreten. Das Leben soll leichten Sinnes gestaltet werden; vorrangig sind Spaß, endloses Gerede und die Möglichkeit, jederzeit jeden zu erreichen und erreicht zu werden. Das Netz ersetzt das Denken!
Hätten sich die Alten ein wenig mehr um kulturelle Eigenheiten und Unterschiede statt nahezu ausschließlich um ökonomisch-finanzielle Beschlüsse und Transaktionen gekümmert, hätten sie gewusst, dass der Einigungsprozess ein sehr langer Weg ist und Generationen überdauern wird. Das Beispiel der Vereinigten Staaten hätte Warnung genug sein müssen: Mehr als zweihundert Jahre sind seit der Unabhängigkeitserklärung 1776 vergangen, 50 Staaten zählt die Union heute und die Risse zwischen Nord und Süd, Weißen und Schwarzen, Einheimischen – die ehemals selbst Einwanderer waren – und Immigranten (Mexikaner, Puertoricaner, Kolumbianer), die zunehmend als Eindringlinge verstanden werden, bestehen fort. Die Idee des unum in omnibus bleibt unverändert Vision. Die Wirklichkeit der Vereinigten Staaten von Nordamerika verkörpert eher das Gegenteil.
Europa aber sollte im Zeitraffertempo geeint werden, was nicht gelingen konnte in Anbetracht unterschiedlicher regionaler und nationaler Entwicklungen über mehrere tausend Jahre, angesichts dessen die zweihundert Jahre der USA eine lächerlich kleine Zeitspanne sind. Die Warnungen Charles de Gaulles vor Jahrzehnten, zuerst die Sechsergemeinschaft zu schaffen und zu stabilisieren, ehe an weitere Beitritte gedacht werden könne, wurden in den Wind geschlagen. Politiker von pygmäenhafter Statur wie Günter Verheugen bestimmten stattdessen die Tagesordnung, gipfelnd in dem Beitritt zehn neuer Staaten auf einen Schlag im Jahre 2004. Andere selbsternannte Europa-Strategen wie Altkanzler Schröder oder Ex-Außenminister Fischer waren der irrigen Ansicht, Griechenland – weil Geburtsland Europas – müsse unbedingt zur Gemeinschaft gehören, obwohl schon damals bekannt war, die Hellenen hätten die Beitrittskriterien lediglich durch Bilanzfälschungen erfüllt. Ihrem Beispiel folgten zahlreiche andere Länder, darunter Ungarn, Slowakei, Bulgarien und Rumänien. Der Opportunismus in Brüssel und den Hauptstädten der Länder verhinderte, dass der Betrug bekannt wurde. In nuce: Diese und weitere Länder waren weder finanziell-fiskalisch den europäischen Maßstäben gewachsen, noch – und dies ist der entscheidende Punkt – war ihr Beitritt der europäischen Idee förderlich. Sie verstanden, ohne Ausnahme, Brüssel und die europäischen Institutionen als Dukatenesel, der nach Belieben seine finanziellen Geschenke über die Länder ausbreiten sollte. Wer am lautesten schrie, erhielt hinfort den größten Batzen! Solcherart Tun förderte die Laissez-Faire-Mentalität in den Ländern, blähte den Beamtenapparat auf, ließ die Korruption dramatisch anwachsen und senkte das Bewusstsein, selbst verantwortlich für sein Geschick zu sein. In den Staaten des Ostblocks war diese Mentalität ohnehin seit Jahrzehnten ausgeprägt; sie wurde durch den Goldregen aus Brüssel freilich erheblich gestärkt.
In einem Wort: Mit wenigen Ausnahmen – Dänemark, Schweden, Österreich, mit Abstrichen Tschechien, Polen und wenige baltische Länder – waren die neuen Mitgliedsstaaten der Union wie des Euro-Raumes nicht reif für Europa. Übrigens auch nicht Großbritannien, das sich beharrlich – spätestens seit Margaret Thatchers unseliger separatistischer und neoliberaler Politik – als Europagegner erweist. Die jetzige Entscheidung des Kabinetts Cameron gegen eine dringend erforderliche Finanztransaktionssteuer ist ein deutlicher Beweis dessen!
Was tun?
Viererlei ist notwendig:
─ Ein radikaler Neuanfang muss mit den europafähigen Staaten versucht werden; die anderen – zumal jene, die die Maastrichter Kriterien konsequent verletzen – müssen die Union und natürlich, wenn bereits Mitglied, die Euro-Zone verlassen. Griechenland wäre der Anfang; weitere Zahlungen an Athen glichen einem Fass ohne Boden und sind daher sinnlos. Sie schadeten der dringend erforderlichen Finanzstabilisierung und wären der europäischen Idee abträglich. Andere Länder, die keine ernsthaften Bemühungen der Haushaltskonsolidierung unternehmen, müssen folgen. Von weiteren Beitrittsverhandlungen – Serbien, Türkei u.a. – ist auf absehbare Zeit abzusehen.
Um dies zu erreichen, muss die Charta der Union geändert werden, mithin einen Passus erhalten, der den Ausschluss von Mitgliedsländern sowohl der Union wie des Euro-Raumes mit einfacher Mehrheit der Staaten erlaubt.
─Die Union muss demokratisch umgestaltet werden, mithin Abschied nehmen vom Prinzip der Einstimmigkeit zugunsten von Mehrheitsentscheidungen. Das Europäische Parlament muss demokratische Rechte in vollem Umfang erhalten, also vor allem die unbeschränkte Haushaltshoheit. Die Europäische Kommission muss um der Sache willen personell verkleinert werden, folglich das Prinzip aufgeben, jedes Land habe das Recht, einen Kommissar zu stellen. Dies bläht, wie die Vergangenheit nachdrücklich bewiesen hat, lediglich die Brüsseler Bürokratie auf und ist ein erheblicher Kostenfaktor.
─ Entscheidend zur Sicherung der finanziellen Zukunft Europas ist die Schaffung einer Finanzunion mit einem Kommissar an der Spitze, der die Haushalte aller Euro-Länder kontrolliert und Entscheidungen über Finanzhilfen trifft und Investitionen vorbereitet. Dafür müssen die Nationalstaaten, Zug um Zug, ihre Haushaltsrechte an Europäisches Parlament und Kommissar abtreten. Dies ist ein langer und dorniger Weg, doch ohne vernünftige Alternative. Gelingt er nicht, wird Europa bereits an seinen finanziellen und Steuerproblemen scheitern!
─ Viertens und entscheidend aber ist ein Prozess des geistigen und kulturellen Wandels. Die junge Generation muss lernen, dass die Union kein Spendiertopf und kein Ort des Amüsements, sondern eine geistige Einheit in höchst unterschiedlicher Realisierung ist, deren Ausbau harte Arbeit erfordert: Unitas in diversitate! Getragen vom Zenit der griechischen Klassik in Wissenschaft und Künsten, vorangebracht durch die römische Rechtsordnung Kaiser Justinians und befördert durch Gedanken des Augustinus, Friedrich des Staufers, Erasmus von Rotterdam, des Frühaufklärers Michel de Montaigne und schließlich gipfelnd in der Forderung der Französischen Revolution Freiheit-Gleichheit-Brüderlichkeit, ist hier ein Gedankengebäude entstanden, das sich, nach Jahrhunderte langen Kriegen und barbarischen Eroberungen, unter einem Ziel zusammengefunden hat, das in den Begriffen Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Achtung der Menschenrechte seinen Ausdruck findet.
Bei diesem Lernprozess muss die ältere Generation mit ihrem Wissen um das Gemeinsame der europäischen Idee der Jugend beistehen und Vorbild sein, anstatt sich, wie allzu häufig geschehen, ihr anzubiedern und deren Gedanken kritiklos zu übernehmen. Ein Beispiel ist die Reaktion der etablierten Parteien auf das Aufkommen der Piraten-Partei, die bislang nichts außer der Forderung nach grenzenloser sogenannter Freiheit im Netz vorzuweisen hat. Es ist bezeichnend für den Tiefstand unserer Demokratie, dass ein derartiges Minimalangebot bereits ausreicht, um bei Wahlen erfolgreich zu sein.
Michel de Montaigne schrieb um 1580 im 28. Hauptstück seiner Essais dazu passenderweise: »Alles hat seine Zeit, das Gute sowohl wie das Schlechte... Ein Junger muß sich geschickt machen, sagen die Weisen, ein Alter aber muß das Erlernte anwenden. Ja, der größte Fehler, den sie an uns bemerken, ist, daß unsere Begierden sich immer verjüngern... Studieren kann man beständig, aber nicht ewig in die Schule gehen. Ein Greis, der das ABC lernt, ist die lächerlichste Creatur von der Welt.«
Dies gilt in besonderem Maße bei der Ausbildung der europäischen Grundwerte unter der jungen Generation. Ihre Bestimmung ist es, die das Europa der Zukunft zusammenfügen und stärken wird. Sie allein vermögen Europa vor dem drohenden Absturz in Nationalismus, Chauvinismus und zerstörerische Finanzspekulationen zu bewahren. Gelingt die Umkehr nicht, wird der Sand, auf dem das Europa der Gegenwart errichtet ist, das Bauwerk zum Einsturz bringen!
Foto: Miriam Horn
