von Boris Blaha
Klimaschutzbewegung, Naturschutz-, Tierschutz-, Umwelt-, Ökologiebewegung, Friedens-, Flüchtlingsbewegung, Frauen-, Schwulen-, Lesben-, befreit die Irren aus den Psychiatrien-Bewegung, Anti-autoritäre-, Anti-Atom-Bewegung, Befreiungs-, Dritte-Welt-, Jugend-, Alternativ-, 68er- und Studentenbewegung. Bewegungen, so weit das Auge reicht. Sie sind uns heute schon so selbstverständlich geworden, dass wir das Ungewöhnliche daran kaum noch wahrnehmen. Fast scheint es, als könne man gar nicht anders leben, als Teil einer Bewegung zu sein. Wer am Rande stehen bleibt, dem Treiben staunend zusieht, kann nur ein Abgehängter, ein Zurückgebliebener, ein ewig Gestriger sein. 1980 wurden die Grünen als politische Partei gegründet, 1983 gelang ihnen erstmalig der Einzug in den Bundestag, die Bewegungen hatten nun auch eine politische Repräsentanz und zu Anfang der achtziger Jahre gab es eine gewisse Hoffnung, dass aus den Bewegungen, die die Grünen repräsentierten, auch eine politische Partei werden könnte. Zumindest war seinerzeit der Unterschied zwischen Partei und Bewegung noch Teil der öffentlichen Auseinandersetzungen.
Vor einigen Tagen stolperte ich über einen Wahlslogan der Grünen, den ich gar nicht mehr präsent hatte. Zur Bundestagswahl 1990, direkt nach der Wiedervereinigung, traten die Westgrünen mit dem Slogan an: Alle reden über Deutschland - wir reden über das Wetter. Damals wurden die Grünen für diese Realitätsverweigerung mit 3,8% abgestraft und flogen aus dem Bundestag. Nur das ostdeutsche Bündnis 90 erzielte, eine Entscheidung des Verfassungsgerichts über getrennte Wahlgebiete hatte es ermöglicht, ein paar Mandate. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte allen einigermaßen kundigen Beobachtern klar sein müssen, dass sich die Hoffnung, aus den Grünen könne eine politische Partei werden, die sich als pars pro toto zusammen mit andern Parteien in einem gesetzten Rahmen an der politischen Willensbildung beteiligt, wie es im deutschen Grundgesetz heißt, als trügerisch erwiesen hatte.
Im gleichen Jahr, am 24. März 1990 lud Margaret Thatcher auf ihren Landsitz in Chequers ausgewählte Historiker und Kommentatoren ein, um mit ihnen unter dem Siegel absoluter Verschwiegenheit die Frage zu diskutieren: »Kann man den Deutschen in einem wiedervereinigten Deutschland trauen? Sind sie gefährlich?« Knapp dreißig Jahre später muss man verwundert zur Kenntnis nehmen, dass nicht nur die grüne Illusion nicht als solche erkannt und rechtzeitig korrigiert wurde. Was damals nur die Realitätsverweigerung einer kleinen Minderheit war, hat sich heute über große Teile des Landes ausgebreitet und lähmt so gut wie jede ernsthafte politische Auseinandersetzung. Die politische Erfahrung der Engländer und Margaret Thatchers misstrauische Weitsicht haben anscheinend recht behalten. »Es muss immer noch gefragt werden, wie eine kulturelle und kultivierte Nation sich zu einer Gehirnwäsche bis hin zur Barbarei hinreißen lassen konnte. Wenn es einmal passiert ist, kann es dann nicht noch einmal passieren?«, fasste ein Teilnehmer die damalige Debatte »On Germany« zusammen. An der Dringlichkeit der Frage hat sich nichts geändert. Erneut haben die Deutschen Schwierigkeiten, sich mit ihrer Rolle als kleiner Teil der Völkerfamilie zu begnügen und erheben den Anspruch, im Namen des Ganzen allen anderen Vorschriften erteilen zu müssen.
Obwohl die Vorstellung, die Menschheit könne, selbst wenn sie, was absolut unrealistisch ist, einheitlich handeln würde, das globale Klima beeinflussen, kindlich naiv und mehr ein Fall für den Psychiater ist, reden heute so gut wie alle über das Klima und kaum jemand interessiert sich noch für den Zustand des Landes. Unter allen Kanzlern vor Angela Merkel wären Wirtschaftsdaten, die eine Rezession ankündigen, der zentrale Aufmacher in allen Medien gewesen. Es hätte Erinnerungen an die großen Krisen geweckt. Bilder von Massenentlassungen wären wieder hochgekommen, man hätte an Hüttenschließungen in der Stahlkrise wie Rheinhausen und Werftenzusammenbrüche wie AG Weser gedacht und allen wäre der Ernst der Lage bewusst geworden. Nicht so in Deutschland im Jahre 2019. Ein krankes Kind mit pathologischem Sendungsbewusstsein, eine hysterisch aufgeladene Klimadebatte und der ›Kampf gegen rechts‹ beherrschen die veröffentlichte Meinung. Mit religiösem Furor geführte Kampagnen spalten das Land in Gut und Böse, für die richtige Gesinnung opfert man bereitwillig Rechtsstaat und Demokratie, Reinigungsleidenschaften und Ketzerdiskurse blockieren jegliche vernünftige Diskussion und das restliche Europa fragt sich, warum die Deutschen wieder auf dem Sonderweg unterwegs sind und erneut zur Gefahr für Europas Stabilität werden könnten.
Was macht den westdeutschen Zeitgeist aus? Die Phase, in der die diskursdominierende Frankfurter Schule mit ihren großen Erklärungserzählungen für Entlastung von der politischen Verantwortung sorgte, kann als abgeschlossen betrachtet werden. Für die Postmarxisten schien eine vergleichbar intensive Beschäftigung mit dem Stalinismus entbehrlich. Nun kommt auch da zusammen, was zusammengehört. Aus Sicht der SED war für das Scheitern des Sozialismus nur der Klassenfeind verantwortlich. Wirklich wehrhaft war die westdeutsche Demokratie nur am Anfang. 1954 wurde die Freie Deutsche Jugend (FDJ) in Westdeutschland verboten, weil es sich um eine terroristische Vereinigung handelte, die auf Befehl Ulbrichts den Bürgerkrieg nach Westdeutschland tragen und bolschewistische Verhältnisse auch im freien Westen einführen wollte. Wenige Jahre später wurde die sozialistische Infiltration Westdeutschlands (man denke nur an die Zeitschrift konkret) nicht nur geduldet, sondern eigens gefördert, was dazu führte, dass sich hier wie dort im Antifaschismus all jene versammeln konnten, die für die Verantwortung ihrer Geschichte zu schwach sind. Auch nach 1989 machte man einfach so weiter, als wäre nichts geschehen. Nachzuholen hätten nur die anderen, tönte der ›Vordenker‹ Habermas. Doch die Wirklichkeit ist hartnäckig. Das gerade zu beobachtende letzte Verweigerungsaufbäumen wird wie ein Luftballon platzen. Wer sich von den 68ern als eigentlicher Demokratiegründer inszeniert hat, darf beschämt nach Hause gehen und wieder von vorne anfangen. Dass die Deutschen aus der Erfahrung des Dritten Reiches demokratiegereift hervorgegangen seien, hat sich als grandioser Selbstbetrug erwiesen, oder, wie es Peter Trawny formuliert hat: «Trotz Berliner Holocaust-Denkmal, trotz vieler wohl ernstgemeinter Beteuerungen des Gedenkens hat der ›Verwaltungsmassenmord‹ keine wirkliche Veränderung unserer Gewohnheiten und Sitten evoziert.«
Des einen Ende ist des anderen Anfang. Durch die Verschiebung von der anti-totalitären Verantwortung zur anti-kommunistischen, später anti-faschistischen Entlastung geriet Hannah Arendt schon in den Fünfzigerjahren in Westdeutschland aus dem Fokus. Der seit etlichen Jahren anhaltende akademische Arendt-Rummel hat zwar viel Papier produziert, aber erstaunlich wenige Auswirkungen im politischen Denken hervorgebracht. Es ist deswegen an der Zeit, eine erneute Lektüre ihres 1955 in Deutschland erschienenen Buches Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft anzuempfehlen. Ich will mich hier auf einen Aspekt ihrer komplexen Gedankengänge beschränken. Während im wieder aufgewärmten antifaschistischen Diskurs, neudeutsch ›Kampf gegen rechts‹ genannt, alle Konturen im Nebel der großen Geschichtslügen verschwinden, unterschied Arendt zwischen Faschismus und Totalitarismus. Als tatsächlich neue, bislang nicht dagewesene, totalitäre Bewegung galten ihr nur die beiden sozialistischen Bewegungen: die bolschewistische und die nationalsozialistische. Einen der zentralen Unterschiede machte sie am Bewegungscharakter der »Bewegungen« fest. Wo im gesetzteren faschistischen Italien zwar eine diktatorische Alleinherrschaft entstand, das Institutionengefüge aber weitgehend intakt blieb, was allein schon die politische Absetzung Mussolinis und Wiedereinsetzung des Königs durch den Großen faschistischen Rat 1943 demonstriert hat, legten es die totalitären Bewegungen auf eine bislang nur aus dem Krieg bekannte, grundlegende revolutionäre Mobilisierung an. Die Bedingungen des Zerfalls mussten permanent gemacht, jede Stabilisierung und Neuordnung der Verhältnisse dauerhaft verhindert werden. Mithilfe einer zentralen Fiktion, in der alles erklärt, einfach und plausibel erschien, musste Angst und Schrecken vor dem drohenden Untergang mit entsprechenden alternativlosen zwingenden Handlungsnotwendigkeiten verbreitet werden.
Damals wie heute gilt: die apokalyptische Fiktion soll die Angesprochenen, was im christlichen Abendland gut, im zusätzlich schuldbeladenen Deutschland besonders gut funktioniert, in Panik versetzen und aus ihrer alltäglichen Wohn- und Sesshaftigkeit heraus ziehen. Geld verdienen, Steuern erwirtschaften, eine Familie gründen, ein Haus bauen, Kinder großziehen, Nachbarschaften pflegen, das alles wird plötzlich nebensächlich gegenüber der alles überragenden zentralen Fiktion, die alle Energien an sich ziehen will. Der Unterschied zwischen privat und öffentlich verschwindet ebenso wie die Freiheit, nicht mitzumachen. Was stabil und geordnet war, muss zersetzt und verflüssigt werden, um es für die Bewegung verfügbar zu machen. Feste Bindungen, die Menschen aus unterschiedlichsten Gründen untereinander eingegangen sind, müssen aufgelöst und auf das eine Ziel hin ausgerichtet werden. Schon der Hinweis darauf, dass nicht alle das gleiche Ziel ganz oben auf ihre Agenda setzen würden, wäre Verrat. Räumliche wie familiäre Gemeinschaften spalten sich entlang der zentralen ideologischen Trennungsachse. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Weil solche Bewegungen, heute noch mehr als damals, mit einem absolut globalen Anspruch auftreten, können diejenigen, die sich davon nicht beeindrucken lassen und lediglich ihre Familie, ihr Haus oder ihr Land in Ordnung halten wollen, nur Feinde der Menschheit sein, die radikal bekämpft, am besten per Rufmord mundtot gemacht werden müssen.
Hat man den inneren Zusammenhang zwischen der heutigen Klimabewegung und den beiden totalitären Bewegungen zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts verstanden, wird deutlich, was wir momentan am dringendsten brauchen. Eine Unterbrechung, eine Pause, ein Innehalten, um wieder ein wenig zur Besinnung zu kommen.
