Von Ermell - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=56903852

von Gunter Weißgerber

Die SPD will sich erneuern, was immer das bei 450 000 Mitgliedern bedeuten mag. Einen Austausch durch neue Mitglieder wird es jedenfalls nicht geben können. Der Personen- und Ideenpool wird bleiben und mit ihm der bekannte Wettstreit um innerparteilich mehrheitsfähige Grundlinien. Ob dann diese innerparteilich erneut herauszukristallisierenden Politikansätze außerparteilich – beim undankbaren Wahlvolk – ankommen und vor allem dort begrüßt werden, das weiß niemand wirklich. Im Besonderen weiß das auch die SPD in ihrer so randständigen wie öffentlichkeitswirksamen Form nicht, in der sie sich seit einigen Jahren zunehmend gibt.

Machen wir die Probe aufs Exempel. Klopfen wir das aktuelle Personal mitsamt den sich dahinter regenden Köpfen vor unserem geistigen Auge auf Nähe oder Ferne zu zwei Aussagen Mark Twains und Ferdinand Lassalles ab! Wer hier die alten Hüte sind und wer mit der neuen Zeit geht, wird sich schnell sichtbar.

Mark Twain wusste: »Das Problem mit ›der Linken‹ ist, dass die meisten aus Hass gegen die Reichen Kommunisten geworden sind und nicht aus Liebe zu den Armen.«

Die damalig im Werden begriffene deutsche Sozialdemokratie dürfte er nicht gemeint haben. Denn die gründete sich auf Ferdinand Lassalles Satz »Was der Sozialismus will, ist nicht, Eigentum aufheben, sondern im Gegenteile individuelles Eigentum, auf die Arbeit gegründetes Eigentum erst einführen.«

Zwar kamen dann bald die ›Eisenacher‹ dazu und von außen schwurbelte der unsägliche Sozialneid-Agitator Marx auf die Sozen ein, doch hielt das die deutsche Sozialdemokratie realiter nie davon ab, marxistisches Geschwurbel Geschwurbel sein zu lassen und im tatsächlichem Leben nach revisionistischen und damit friedlich machbaren Lösungen zu suchen. Nicht der Sozialneid war die sozialdemokratische Triebfeder! Über Bildung den Menschen Chancen zu geben und diese die dann auch nutzen lassen – das war die SPD in ihren erfolgreichen Zeiten!

Immer war die SPD die Partei des ›Förderns und Forderns‹. Anders als die Kommunisten wusste die SPD, einfach ›nur wegnehmen‹, das erfordert den Willen und die Bereitschaft zur Gewalt, zur Diktatur. Allen alles wegnehmen macht alle arm und verjagt die Kreativen und ihre Gabe, Wohlstand und Reichtum zu schaffen. Ohne Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl, politische Geheimpolizei, Lager und Zuchthäuser ist das nicht zu organisieren.

Ob das Marx mit seiner ›Diktatur des Proletariats‹ schon so wollte, ist nicht gänzlich zu klären. Ich für meinen Teil traue es ihm zu und halte es gern mit Konrad Löws Der Mythos Marx und seine Macher. Marxens Jünger Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot, Ulbricht, Honecker u.v.a. nahmen den Schwerenöter für bare grausame Münze. Was in den verheerenden Folgen für Abermillionen Menschen als bestens bekannt vorausgesetzt werden kann.

Die SPD, das war einmal eine Partei, die sich mit Optimismus und Fortschrittsglauben um demokratisch kontrollierte Verantwortung im Kaiserreich, in der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik Deutschland bewarb. Ihre Zielgruppen waren die Facharbeiter, Techniker, Ingenieure, Wissenschaftler, auch sozial engagierte Vermögende.
Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Die Bundesrepublik war 1989/90 für die meisten Ostdeutschen zu Recht der Ort, in dem sie frei und sicher leben wollten. Den Anteil der SPD daran machte ihr niemand streitig.

Die SPD von heute ist dagegen eine Partei, die den Menschen scheinbar nicht mehr das Rüstzeug auf den Weg mitgeben will, alles aus sich machen zu können. Vor kurzem noch lagen Zukunft und Selbstbestimmung vor der SPD und ihren Wählern. Jetzt steht die SPD verzagt vor der Zukunft und das ziemlich allein. Ihre Wähler hat sie emsig vergrault: Erziehungsattitüden, Mitgliedschaft in der globalen Überhitzungskirche, ›Energiewende‹ zugunsten grüner Vermögensumverteilung, Erosion der binneneuropäischen Sicherheitsgarantie im Rahmen kontrollierter EU-Außengrenzen, unkontrolliertes Importieren außereuropäischer Konflikte infolge der noch immer propagierten unkontrollierten Zuwanderung aus vorwiegend archaischen außereuropäischen Regionen usw. usw. War die SPD über anderthalb Jahrhunderte immer auch ein lernendes System, so hat sie diese Fähigkeit auf dem Altar linker und grüner Annäherungen geopfert. Die Wähler haben zu lernen! Keinesfalls die SPD.

Die apokalyptischen Reiter des Club of Rome gehörten nie zum Sammelsurium dieser Partei. Fortschritt und Optimismus waren immer möglich. Auch die SPD garantierte das. Angst vor der Zukunft, das war nicht Sache der Sozialdemokratie! Aber das war einmal. Heute kommt die SPD mit nihilistischer Zukunftsangst und erklärt zuerst, was Mensch nicht darf. »Was kostet die Welt und wie machen wir sie real besser?« war gestern. Das angedrohte Martyrium in der Hölle ist heute. Wer soll mit dieser SPD noch mitgehen? Wird sie wieder wach?

Mark Twain würde heute wohl sagen »Das Problem mit ›der SPD‹ ist, dass die meisten aus Hass gegen die Reichen Sozialisten/Kommunisten geworden sind und nicht aus Liebe zu den Armen« und Ferdinand Lassalle würde mitsamt des ADAV wiederkehren wollen, um seinem Grundsatz »Was der Sozialismus will, ist nicht, Eigentum aufheben, sondern im Gegenteile individuelles Eigentum, auf die Arbeit gegründetes Eigentum erst einführen« erneut Geltung zu verschaffen. Wobei er sicher nach den Katstrophen nationaler und realer Sozialismus längst die ›Soziale Marktwirtschaft‹ statt des Sozialismus-Versprechens verwenden würde.

Was heutigentags die SPD an zu vielen Marxens in ihren Reihen hat, das fehlt ihr dramatisch an noch mehr Lassalleanern. Weder Lassalle noch Twain würden heute SPD wählen. Soweit die Probe aufs Exempel. Die eindrucksvolle Karikatur zu diesem Bild lieferte jüngst die Auslöschung der Historischen Kommission der SPD.

Im Juni 2010 wurde ich vom SPD-Ortverein Döbeln/Sachsen um ein Referat zur SPD-Geschichte gebeten. Anlass war die 140. Wiederkehr der Gründung des dortigen Ortsvereins. Ich wage zu behaupten: Was 2010 in der SPD Sachsen noch, ohne auf größeres Unverständnis zu treffen, referiert werden konnte, würde 2018 als extraterrestrisch aufgefasst werden.

Lassalle ist im Jahr 2018 SPD-flächendeckend Terra incognita, stattdessen feiert der Wiedergänger Marx fröhliche Urständ’. Den Wettbewerb gewann demnach in Form sozialdemokratischer Selbstaufgabe mit Verspätung zwar, aber dafür umso gründlicher, die SED, nicht die SDP/SPD.

Ich empfehle die Lektüre meiner damaligen Rede:

Es gilt das gesprochene Wort!

Weißgerber Gunter

Gunter Weißgerber, Publizist, geboren 1955, SPD-Abgeordneter des Deutschen Bundestages 1990-2009, von 1990 bis 2005 SPD-Landesgruppenvorsitzender Sachsen in der SPD-Bundestagsfraktion, zählt zu den Gründungsmitgliedern der SPD in der DDR (SDP). Er trat als Redner bei den Leipziger Montagsdemonstrationen auf und gehörte von März bis Oktober 1990 der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an und zählte zu den 144 von der Volkskammer gewählten Abgeordneten, die am 3. Oktober 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages wurden.

Wikipedia-Eintrag

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