Ulrich Siebgeber - ©LG
Ulrich Siebgeber
Vergessen hilft. Aber nicht wirklich.
 

 

Siebgebers Kolumne entstand in den späten Jahren der Merkel-Herrschaft, die geprägt wurden durch ein Klima des politischen Konformismus und der Zuspitzung gesellschaftlicher Differenzen nach dem Motto Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und muss aus der öffentlichen Debatte entfernt, zumindest unsanft an den Rand gedrängt werden. Gleichzeitig wurden politische Entscheidungen getroffen, deren Brisanz für jeden Einsichtigen offenlag und deren verheerende Auswirkungen das Land gegenwärtig nach und nach zu spüren beginnt.
Siebgebers Aufzeichnungen enden am 8. Mai 2020. Zusammengefasst und nach Themen geordnet lassen sie sich nachlesen in dem Buch Macht ohne Souverän. Die Demontage des Bürgers im Gesinnungsstaat, das 2019 erschien und nebenher das Pseudonym, besser, die literarische Maske des Autors aufdeckte. Im Land der Masken wirkt dergleichen Mummenschanz ohnehin wie aus der Zeit gefallen. Was nicht gegen ihn sprechen sollte.
Ulrich Schödlbauer

›Inkompetenz­kompensations­kompetenz‹ ist nach einem bekannten Wort des Philosophen Odo Marquard die Kompetenz des Philosophen. Daran gemessen müsste Donald Trump als der Philosoph unter den neueren amerikanischen Präsidenten durchgehen – sofern man davon absieht, dass die meisten von denen, die ihn der laufenden Inkompetenz bezichtigen, gewillt sind, ihm nichts durchgehen zu lassen, was auch nur entfernt den Anschein von Kompetenz erwecken könnte. The medium is the message. Dass, vermutlich aus gutem Grund, ein Vertreter der frisch ins Amt gewählten Regierung einem Gericht vorhält, die Kompetenz des Präsidenten anzuzweifeln, fügt dem Stand der Dinge bloß eine weitere Pointe hinzu. Auch Juristen sind erst einmal Zeitgenossen, deren Urteile, wie immer begründet, auf medial gefütterten Vor-Urteilen aufruhen.

Trumps Chefstratege Steve Bannon hat, als er die Redaktion der New York Times auf fundamentale Kompetenzdefizite der mainstream media aufmerksam machte, einen wahren Kompetenzsturm entfesselt: Das Wort fake news, abgesehen davon, dass es die Allzeit-Verfügbarkeit der Wahrheit, der vollen Wahrheit und nichts als der Wahrheit dekretiert, legt letztere vertrauensvoll in die Hände einer Branche, in der Durchtriebenheit, Unterstellung, Übertreibung, Untertreibung, Auslassung, Fehlzuschreibung sowie scheinbares und wirkliches Nichtwissen einzelner Autoren, von der platten, aber gelegentlich ebenfalls wirkungsvollen Lüge einmal abgesehen, zum Alltag gehören und daher ständig das Verlangen nach Aufklärung herausfordern. Die Inkompetenz der Medien, sofern zu Recht konstatiert, beruht nicht auf Unwissenheit, sondern auf Störungen im Prozess der Aufklärung, der mediale Selbstaufklärung genannt werden könnte, wenn es so etwas wie ein Medien-Selbst gäbe – es gibt aber nur die Medien und Leute, die sich in ihnen die Brötchen verdienen. Eine solche Störung, so wird man den Chefstrategen verstehen, hat Trump seinen Wahlsieg beschert, den ›die Medien‹ sinnigerweise als ihre Niederlage verbuchen.

Es ist, wie jeder damit Befasste weiß, billig, in den Archiven nachzusehen, ob sich eine Formulierung der Gegenseite nicht mit aufgezeichnetem Material relativieren lasse, so wie es billig ist, den anderen auf Sätze festzunageln, die so nicht gesagt wurden oder deren Sinn sich erst im Zusammenhang des Gesagten erschließt. Von dieser Art scheinen die meisten der eilends gefertigten fake news-Verdächtigungen zu sein, mit denen der neuen Regierung das Regieren nicht etwa schwer gemacht – Regieren muss schwer gemacht werden, wenn es von Wert sein soll –, sondern auf eine geradezu absonderliche Weise, durch Verzicht auf jede sachliche Kritik, erleichtert wird – in der Hoffnung, sie dadurch umso schneller gegen die Wand fahren zu lassen, sei es, weil Gerichte sie stoppen, sei es, weil sie in hochmütiger Verkennung ihrer Lage zu verfassungsrechtlich bedenklichen Mitteln greift, die es erlauben, das Verfahren der Amtsenthebung in Gang zu setzen, von dem Insider bereits vor der Wahl schwadronierten.

Deutsche erinnert das Ganze, scheinbar ideologisch seitenverkehrt, an den – am Ende katastrophal gescheiterten – Sturmlauf der Barzel-Truppe im Bonner Bundestag und ihrer publizistischen Helfer gegen die Ostpolitik Willy Brandts. Auch damals sollte eine Regierung um jeden Preis gestürzt werden, die sich die Anerkennung der Schwierigkeiten beim Aussprechen der alltäglichen Wahrheit auf ihre Fahnen geschrieben hatte. Die ›Kompensation‹, wie sie von der Regierung Brandt ins Spiel gebracht wurde, bestand, wie erinnerlich, darin, dass sie nicht bloß zur Kenntnis nahm, wer im anderen Teil des geteilten Landes das Sagen hatte, sondern auch den manchem damaligen Gegner tollkühn erscheinenden politisch-rechtlichen Schluss daraus zog, dass dem wirklich so sei. So macht die Regierung Trump aus Illegalen wirkliche Illegale, aus Nichtbeschäftigten aller Art wirkliche Arbeitslose, aus strategisch ins Ausland verlagerten Arbeitsplätzen verlorene Arbeitsplätze, aus einem Außenhandelsdefizit wirkliche Defizite im Außenhandel, aus gestörten Attentätern ernstzunehmende Feinde, aus der russisch besetzten Krim – wenn die Zeichen nicht trügen – in Bälde eine russische Krim undsofort.

Wer sich in seinen häuslichen Lebenslügen eingerichtet hat, schätzt derlei ›Werteverlust‹ nicht zwingend. Die Werte-Inkompetenz der Regierung legt die ideologische Verschleierungsfunktion der betroffenen ›Werte‹ bis auf die Grundmauern los. Das verzeiht keiner gern, dem die Verhältnisse, wie sie sind, Geld in die Kassen spülen oder dessen Wahrnehmungs-Automatismen plötzlich im Leeren rudern. Allerdings – ein großes Allerdings, vielleicht das größte überhaupt – wird, wer die Türen rasch wieder zu schließen wünscht, feststellen, dass die bereits eingeströmte Luft das Raumklima merklich verändert hat. Soll heißen: Der einmal eingetretene Verlust lässt sich nicht mehr rückgängig machen, er kann nur kompensiert werden. Würde es heute – mit welch dubiosen Mitteln auch immer – gelingen, die Regierung Trump zu entmachten, so wäre ganz Amerika morgen Trump, inklusive seiner heutigen politischen Gegner. Ob das gut wäre? Eine Regierung Trump lässt sich mit den verfassungsmäßigen Mitteln bekämpfen, ein Land im Rausch der nationalen Wiederbesinnung vermutlich nicht. Das sollte bedenken, wer heute allzu forsch die Trompete bläst.

Trumps Kompensationskompetenz wird sich zeigen – oder auch nicht. Informiertsein ist viel, aber nicht alles. Am Ende bleibt es eine zweifelhafte, weil jederzeit korrigierbare, dabei nicht wirklich abrufbare Größe, die mit dem Im-Bilde-Sein ebenso leicht kollidiert wie sie ihm vorarbeitet. In den seltensten Fällen lässt sich, wer was zu welchem Zeitpunkt nicht weiß, zweifelsfrei nachweisen. Dagegen kann man eine Politik auch mit Informationen zu Tode füttern, vor allem mit unpassenden. Zur falschen Zeit und bei falscher Gelegenheit von interessierter Seite eingeworfen, produzieren sie leicht Verstrickungen, denen anschließend nur schwer oder gar nicht zu entkommen ist. Sicher läuft, bis er hinreichend eingearbeitet ist, jeder neue Präsident Gefahr, einige Weichen falsch stellen – im Zweifel gerade genug, um sich den Rest seiner Amtszeit an den Folgen abzuarbeiten und vielleicht daran zu scheitern. Richtig ist aber auch: Dies bleibt eine Zeitspanne, in der alle möglichen frischen Wahrnehmungen und Urteile einzuströmen vermögen, die es erlauben, Schieflagen zu korrigieren und dem in Zukunftsnebeln treibenden Eisberg, dem die vorige Mannschaft standhaft die Anerkennung verweigerte, rechtzeitig auszuweichen. Es wäre vernünftig, sich auf derlei einzustellen.

Kolumnen

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