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von Christoph Jünke
Wer vom Kommunismus reden will, darf vom Stalinismus nicht schweigen. Über den Stalinismus nachzudenken heißt, über den Großen Terror der dreißiger Jahre des 20. Jahrhunderts und seine Logik zu reflektieren: Welche Rolle spielte der Terror in der Entstehung und Stabilisierung des sowjetischen Systems, war er episodischer oder systemischer Natur? Und was sagt uns dieser Terror über jenen Sozialismus, den sich die russischen Oktoberrevolutionäre auf ihre Fahne geschrieben haben?
Die sozialistische Idee
Im Allgemeinen erstrebte die sozialistische Bewegung, so wie sie im 19. Jahrhundert theoretisch wie praktisch aufgekommen ist, eine Gesellschaft der Freien und Gleichen, eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Klassenherrschaft, mit gleichen Rechten und Chancen für alle. Am Anfang der Bewegung stand dabei das selbstbewusste Anknüpfen an der Tradition frühbürgerlicher Aufklärung. Die Aufklärung, hatte Immanuel Kant gelehrt, sei »der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit«. Unmündigkeit ist ihm dabei »das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen«, und selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn sie nicht im Mangel an Verstand wurzelt, sondern im Mangel an Mut und Entschlusskraft. Konsequent stand deswegen am Anfang der sozialistischen Bewegung, in den Worten von Karl Marx, das Bedürfnis, »an die Stelle der Herrschaft der Verhältnisse und der Zufälligkeit über die Individuen die Herrschaft der Individuen über die Zufälligkeit und die Verhältnisse zu setzen«. Diese Überwindung des Objektcharakters des wirklichen Menschen verstand der Sozialismus als Aufhebung der allgemein vorherrschenden Entfremdung, als Aufhebung – und hier geht die sozialistische Tradition über die frühbürgerliche hinaus – der für die kapitalistische Produktions- und Gesellschaftsform typischen Ausbeutung und Verdinglichung. Eine solche Aufhebung ist aber in einer Gesellschaft wie der bürgerlich-kapitalistischen nur denkbar und machbar als gesellschaftliche Aktion der überwiegenden Mehrheit dieser Gesellschaft, als Aktion einer umfangreichen Klasse von potentiellen Opponenten, deren kollektive wie individuelle Bedürfnisse über den Zustand der kapitalistischen Trias von Entfremdung, Verdinglichung und Ausbeutung hinausweisen. Diese Überwindung bürgerlich-kapitalistischer Verhältnisse kann nur in einem Prozess zunehmender Bewusstseinserweiterung sowohl der Individuen als auch der (Klassen-)Kollektive vor sich gehen, nur wenn die Veränderung der gesellschaftlichen Umstände zusammenfällt mit der Selbstveränderung der Individuen. Bei Marx und Engels findet deswegen, wie Peter Cardorff zurecht betont hat, die Theorie, »dass der Weg aus Entfremdung und Unmündigkeit in der wachsenden bewusstseinsmäßigen und praktischen Aneignung der Wirklichkeit besteht, eine notwendige Ergänzung in dem Gedanken, dass die Aneignung nur durch die Massen selbst vollzogen werden kann«.
Der marxistische Sozialismus, in dessen Tradition sich gerade auch die russischen Bolschewiki sahen, beginnt deswegen ebenso logisch wie historisch mit der Kritik der Religion als illusorischem Glück der Menschen und mit der aus dieser Kritik entfalteten Lehre, dass »der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei« (Marx). Am Anfang stand damit jener berühmte ›kategorische Imperativ‹, »alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist, Verhältnisse, die man nicht besser schildern kann als durch den Ausruf eines Franzosen bei einer projektierten Hundesteuer: Arme Hunde! Man will euch wie Menschen behandeln!« (MEW 1, 385)
Konturen des Terrors
90 Jahre nachdem Marx dieses bemerkenswerte Gleichnis von Hunden und Menschen als Ausgangspunkt seines Sozialismus-Verständnisses formulierte, finden wir es auf eigenartige Weise aktualisiert in der aus der russischen Oktoberrevolution 1917 entstandenen Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, im ersten sich sozialistisch nennenden Staat der Weltgeschichte. Ende 1936, zur gleichen Zeit als Josef Stalin in seiner Eigenschaft als Generalsekretär der KPdSU in einer Rede zur neuen Staatsverfassung erstmals proklamierte, dass nun der Sozialismus als erste Phase des Kommunismus im wesentlichen bereits verwirklicht sei, wurde die Welt Zeugin des ersten von drei sogenannten Moskauer Schauprozessen. Im Prozess der 16 im August 1936 waren mit Grigori Sinowjew, Lew Kamenew, Iwan Smirnow, Grigori Jewdokimow und anderen einstmals führende Oktoberrevolutionäre angeklagt, ein »vereinigtes trotzkistisch-sinowjewistisches terroristisches Zentrum« gebildet zu haben, »das sich die Verübung einer Reihe von Terrorakten gegen die Führung der KPdSU(B) und der Sowjetregierung zur Aufgabe machte, um die Macht an sich zu reißen«. So seien die Angeklagten angeblich verantwortlich gewesen für die Ermordung des Leningrader Parteisekretärs Sergei Kirow Ende 1934 und hätten nun u.a. die Tötung Stalins vorbereitet. Juristische Beweise oder entlarvende Dokumente für diese Anklagen konnte das Gericht allerdings nicht vorweisen. Die gesamte Anklage wie auch die dann folgenden Urteile beruhten auf den vermeintlich freiwilligen Geständnissen jener Angeklagten, die der Generalstaatsanwalt Wyschinski öffentlich als »Lügner, Clowns, elende Pygmäen«, als »Kettenhunde des Kapitalismus« beschimpfte, als »eine Bande von Mördern und kriminellen Verbrechern« und als »Möpse und Kläffer, die sich über den Elefanten erbosten«. In seinem berühmt-berüchtigten Schlussplädoyer kam Wyschinski auf das Hunde-Thema zurück und verlangte voll Inbrunst, »dass diese tollgewordenen Hunde allesamt erschossen werden« – was dann auch umgehend passierte.
Das Verblüffende an dieser gespenstischen Szenerie war schon damals, dass sämtliche Angeklagten, ihre eigene Hinrichtung vor Augen, diese ungeheuerliche Erniedrigung scheinbar regungslos hinnahmen und sich selbst der schwersten Verbrechen bezichtigten. Ausgerechnet die weltweit bekanntesten kommunistischen Revolutionäre, von denen nicht wenige jüdischer Herkunft waren, wurden der Sabotage und Schädlingsarbeit, des Verrats und des Terrorismus, des Mordes und der Verschwörung mit dem deutschen Faschismus bezichtigt. »Die Angeklagten«, schrieb der im Exil damals vollkommen isolierte Mitangeklagte und vermeintliche Hauptverantwortliche, Leo Trotzki, in einer seiner ersten öffentlichen Reaktionen auf den Prozess, »mussten den Kelch der Erniedrigungen bis auf den Grund leeren. Dann stellte man sie an die Wand.«
Dasselbe Schauspiel wiederholte sich noch zwei weitere Male. Fünf Monate später, im zweiten Moskauer Prozess im Januar 1937 gegen das sogenannte sowjetfeindliche trotzkistische Zentrum, wurden 17 namhafte Partei- und Staatsführer wie Juri Pjatakow, Karl Radek, Grigori Sokolnikow, Nikolai Muralow, Leonid Serebrjakow und andere beschuldigt, auf direkte Weisung Leo Trotzkis ein paralleles Reservezentrum gebildet zu haben, das terroristisch tätig werden sollte, wenn das erste Oppositionszentrum, wie im August 1936 geschehen, enttarnt würde. Neben der Beschuldigung, mit Hilfe ausländischer Mächte die Wiederherstellung des Kapitalismus in der UdSSR geplant zu haben, lautete die Anklage auf »Vergiftung und Vernichtung von Arbeitern«, auf »Organisierung von Zugentgleisungen, Explosionen und Brandstiftungen in Gruben und Industriebetrieben«. Diesmal wurden 13 der 17 Angeklagten sofort hingerichtet, die anderen zu langen Haftstrafen verurteilt, in denen sie bald eines unnatürlichen Todes starben, sprich: von gedungenen Killern ermordet wurden. Im dritten Prozess, im Prozess gegen den sogenannten »antisowjetischen Block der Rechten und Trotzkisten« wurden im März 1938 schließlich weitere namhafte alte Bolschewiki wie Nikolai Bucharin, Alexei Rykow, Christian Rakowski, Nikolai Krestinski und selbst politische Gefolgsleute Stalins wie G.F. Grinko und M.A. Tschernow oder der Organisator der ersten Schauprozesse, Genrich Jagoda derselben Verbrechen ›überführt‹.
Auch hier wieder beruhten Anklage und Verurteilung allein auf den vermeintlich freiwilligen Geständnissen und Selbstbezichtigungen der Opfer. Juristische Beweise jedweder Art spielten keine Rolle, von einer auch nur irgendwie gearteten Rechtsstaatlichkeit konnte nicht gesprochen werden. Unerklärlich blieb, warum die Angeklagten gestanden. Vermutete man deswegen schon damals eine umfangreiche Palette von psychischer und physischer Folter, so hat sich der Großteil dieser Vermutungen nach der zunehmenden Öffnung der entsprechenden Archive in den 1980er und 1990er Jahren aufs grausamste bestätigt. Es kam, wie ein Wissenschaftler die sowjetrussischen Archiv-Enthüllungen der Glasnost-Zeit 1990 zusammenfasste, »eine Vielzahl verschiedener Foltermethoden zum Einsatz. Zunächst verhörte man ›am laufenden Band‹. Die Angeklagten wurden ununterbrochen verhört; sie mussten stehen und durften nicht schlafen. Wenn dies nicht schnell zu Ergebnissen führte, wurden sie geschlagen, und es wurden ihnen Knochen gebrochen. Sie erhielten entweder gar nichts zu trinken, oder man gab ihnen sehr salziges Wasser; auch zwang man sie, Exkremente zu essen und Urin zu trinken. Man hielt sie in sehr heißen oder eiskalten Räumen gefangen, und sie wurden an den unterschiedlichsten Körperstellen mit Messern gestochen oder verbrannt. Es gab ein breit gefächertes Folter-Instrumentarium, und die Verhörspezialisten lernten aus der Erfahrung. Eine beliebte Eröffnung des Verhörs bestand darin, den Angeklagten gleich zu Beginn so hart auf den Mund zu schlagen, dass er ein paar Zähne verlor. Wenn das nicht funktionierte, wurden ausgefeiltere und schmerzhaftere Methoden angewandt. Geistige Folter spielte eine ebenso wichtige Rolle. Die Männer und Frauen, die da von jungen Berufsverbrechern zusammengeschlagen wurden, waren bedeutende Persönlichkeiten; gestern noch waren sie Minister, Generäle oder Fabrikdirektoren gewesen. Eine so rüde Behandlung war ein gewaltiger Schock für sie. Man drohte ihnen, ihre Angehörigen zu ermorden; außerdem sagte man ihnen, dass sie ohne Prozess erschossen würden, es sei denn, sie würden gestehen. Niemand würde dann etwas über ihr Schicksal erfahren; sie würden einfach verschwinden. Wie die [faschistische; CJ] Gestapo erwarb sich auch die sowjetische Geheimpolizei ein so furchteinflößendes Image, dass die tatsächliche Anwendung von Gewalt sich in vielen Fällen als unnötig erwies. Die Verhafteten zitterten schon, bevor überhaupt mit dem Verhör begonnen wurde. Sie begannen zu glauben, dass jeder Widerstand zwecklos sei. In vielen Fällen scheint diese Strategie der Angst funktioniert zu haben: Die Angeklagten erklärten sich sofort bereit, jede gewünschte Information zu geben.« (Walter Laqueur)
Der Sinn eines Schauprozesses ist per definitionem die öffentliche und mediale Inszenierung. So auch in diesen Fällen. Zeitungen berichteten tage- und wochenlang ausgiebig von den Prozessen, die auch im Radio weltweit verbreitet wurden. Plakate, Broschüren und stenografische Berichte wurden massenwirksam vertrieben, Massendemonstrationen wurden organisiert, auf denen das Volk seine Abscheu über diese oppositionellen Verbrecher kund tun konnte und musste. Briefe, Telegramme und Resolutionen aus allen Ecken des Landes wurden veröffentlicht, ganze Betriebe und Kollektive riefen zur revolutionären Wachsamkeit gegen Feinde und Saboteure des sozialistischen Aufbaus auf und forderten die Hinrichtung der Angeklagten und neue Opfer: »Hinter jeder nach Moskau gesandten Resolution stand bereits eine Versammlung, eine Kundgebung vor Ort mit Sprechchören, Anhören oder Verlesen des Urteils und Umzügen« (Karl Schlögel). Auf diese Weise wurde damals ein Klima der Lynchjustiz geschaffen, das zur politischen Mobilisierung der Massen und zur legitimatorischen Abrundung der Prozesse genutzt wurde.
In den drei Moskauer Schauprozessen zwischen August 1936 und März 1938 und um sie herum wurde die revolutionäre Elite der Oktoberrevolution, die sogenannte alte bolschewistische Garde fast vollständig ausgerottet. Von den 17 damals noch lebenden Mitgliedern des Revolutions-ZKs von 1917 überlebten die Säuberungen nur zwei, Alexandra Kollontai und Josef Stalin, von den damals acht noch lebenden Mitgliedern des Politbüros aus Lenins Zeiten überlebte nur Stalin. Und schon damals war allen Beobachtern klar, dass die drei Schauprozesse nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges von Prozessen und Terrormaßnahmen überall im Lande waren – wenn man auch nicht die genauen Ausmaße dieses Eisberges kannte.
In einem nicht-öffentlichen Prozess im Juni 1937, also zwischen dem zweiten und dem dritten Schauprozess wurden führende Generäle und Offiziere der Roten Armee, allen voran der stellvertretende Verteidigungsminister und Armee-Marschall Tuchatschewski, einer der Helden des Bürgerkrieges, wegen vermeintlicher Spionage für das faschistische Deutschland verurteilt und hingerichtet. Der Prozess gegen Tuchatschewski und andere war der Auftakt der blutigen Säuberungen innerhalb der Roten Armee, in deren Verlauf drei von fünf Marschällen, 13 von 15 Armeegenerälen, 8 von 9 Admirälen, 50 von 57 kommandierenden Generälen, 154 von 186 Divisionsgenerälen, alle 16 der Armee zugeordneten Politkommissare sowie 25 der 28 dem Armeekorps zugeordneten Politkommissare, insgesamt etwa 45 Prozent des gesamten Offizierskorps der Roten Armee hingerichtet wurden.
Die Ermordung des Großteils der alten Bolschewiki und die sogenannte Enthauptung der Roten Armee wurden begleitet von einer umfassenden Säuberung der Kommunistischen Partei, bei der 98 der im Jahre 1934 gewählten 139 ZK-Mitglieder, 72 von 93 Mitgliedern des ZK des Komsomol (der Jugendorganisation der Partei), 319 von 385 Regionalsekretäre und 2210 von 2750 Distriktsekretären zu Opfern des Großen Terrors wurden. Mehr als die Hälfte der Parteitagsdelegierten von 1934 – ein Parteitag, bei dem schon keiner der alten Oppositionellen der zwanziger Jahre mehr zugelassen war – waren fünf Jahre später tot oder in Gefängnis- und Arbeitslagern verschwunden. 1939 waren 70 Prozent aller Nomenklaturkader erst nach 1937 ernannt worden, 80 Prozent aller Parteimitglieder und fast 95 Prozent aller unteren Parteisekretäre erst nach 1923/24 in die Partei eingetreten. Von den 322 lokalen, regionalen und nationalen Geheimdienstleitern wurden zwischen 1934 und 1940 241 verhaftet und selbst engste Parteigänger der sogenannten stalinistischen Fraktion fielen den Säuberungen zum Opfer. Die Partei des Jahres 1939, so Karl Schlögels Urteil, hatte »nur noch sehr wenig zu tun mit der Partei, die die Oktoberrevolution ›gemacht‹ hatte« (Schlögel).
Der ›Große Terror‹ betraf aber längst nicht nur Parteimitglieder und die politische, ökonomische oder Verwaltungselite. Der stalinistische Terror betraf alle Schichten und Gruppen der Gesellschaft. Führende und weniger führende Natur- und Geisteswissenschaftler wurden ebenso deportiert oder umgebracht wie bekannte oder unbekannte Künstler, Dichter und Schriftsteller. Ein beliebtes Opfer waren die russischen Geistlichen: allein 1937 wurden fast 140.000 russisch-orthodoxe Priester verhaftet, über 85.000 davon erschossen. Ob Arbeiter oder Bauer, ob Intellektueller oder in der Sowjetunion lebender Ausländer, ob alt ob jung – der scheinbar willkürliche Terror machte vor niemandem halt: »Es genügte, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein, um in das Räderwerk des Großen Terrors zu geraten.« (Schlögel)
Wir wissen heute auch von vielen Einzelbefehlen wie dem NKWD-Befehl 00447, mit dem erklärtermaßen ehemalige Kulaken und sogenannte Kriminelle, Banditen und Diebe, Schmuggler und Spekulanten als vermeintlich ›antisowjetische Elemente‹ zur Zielscheibe des Massenterrors wurden. Das einzige ›Verbrechen‹ dieser Opfer war es, ein ehemaliger Kulak, ein ehemaliger Weißgardist oder Beamte des früheren zaristischen Staates, ein ehemaliger Menschewik oder Sozialrevolutionär zu sein.
Wir wissen heute ebenso, dass es spezielle Säuberungsprogramme gegeben hat, mit denen das Politbüro sogenannte ›nationale Operationen‹ gegen diverse nicht-russische Nationalitäten durchführen ließ, die sie für gefährlich hielt. So gab es ›nationale Operationen‹ gegen Polen und Deutsche, Letten und Esten, Finnen und Griechen, Iraner und Chinesen, Rumänen und Bulgaren und viele andere, in denen jeweils zehntausende Menschen systematisch umgebracht oder deportiert wurden.
Auch die zeitlichen Abläufe des Großen Terrors lassen sich heute sehr genau nachvollziehen. Im Juli 1937 – also nach den ersten beiden Schauprozessen und der Enthauptung der Roten Armee – wurde diese große Massensäuberung politisch beschlossen und befohlen. Vom August 1937 bis zum Oktober 1938 wurden 1,5 Millionen Menschen verhaftet, die Hälfte davon, ca. 700.000 Menschen hingerichtet, die anderen in die Gefängnisse und Arbeitslager gesteckt. Mit den Opfern der Repression aus früherer und späterer Zeit summieren sich diese Zahlen auf mehrere Millionen Menschen, die als einzelne Individuen nach juristischen Kriterien fast durchgängig unschuldig gewesen sind, denn das Politbüro hatte in der Regel bereits vor der Verhaftung offensichtlich willkürlich festgelegte Opferquoten bestimmt, die am Ende der Repressalien herauskommen sollten. Auch dies ist heute belegt.
Wenn jedoch der Großteil dieser Opfer als unschuldig zu gelten hat (und später auch entsprechend rehabilitiert wurde), wie wurde man dann zu einem solchen Opfer? Auch das hat seine bürokratische Logik, denn die regionalen Geheimdienstbüros des NKWD (Innenministerium) hatten seit Anfang der 1920er Jahre akribisch Buch und Listen geführt über alle Menschen, die einmal als zaristische Beamte gearbeitet oder als Weißgardisten gekämpft hatten. Jeder Teilnehmer an früheren Bauernaufständen, jedes Mitglied nicht-bolschewistischer Parteien war in diesen Akten ebenso verewigt worden wie ausgeschlossene Kommunisten, Priester oder ehemalige Strafgefangene jeder Art. Ebenfalls registriert waren Ausländer, auch die vielen Revolutionäre aus anderen Ländern, die am Sozialismus mitarbeiten wollten. Russen, die einmal im Ausland gearbeitet hatten, waren ebenso erfasst wie politisch Verbannte oder Leute, denen aus welchen Gründen auch immer das Wahlrecht einmal entzogen worden war. Es waren diese Listen, die zumeist als Grundlage für die Opferquoten und die konkreten Opfer›karrieren‹ herhalten mussten.
Bis zum großen flächendeckenden Terror, also bis Mitte 1937 wurden die Moskauer Schauprozesse durch hunderte von kleinen lokalen Schauprozessen im ganzen Lande begleitet, die der lokalen Bevölkerung deutlich machten, was nun auf sie zukam, wenn sie sich nicht auf der Linie der herrschenden Parteiführung bewegte. Der Große Terror von August 1937 bis Oktober 1938 dagegen verzichtete zwar auf jede Form der Öffentlichkeit, nicht jedoch auf bürokratische Effizienz. Wir wissen heute, dass bürokratisch penibel über jedes einzelne Opfer Buch und Prozess geführt wurde und dass die Hinrichtungen nach einem bürokratisch genauen Prozedere abliefen. Ein Gremium aus drei Personen (Troika), in der Regel der erste Sekretär des lokalen Parteikomitees, der lokale Vertreter der GPU (Geheimpolizei) und der Vorsitzende des Exekutivkomitees des lokalen Sowjets, hatte auf standgerichtlichem Weg zu entscheiden, wer als Kulak oder Oppositioneller zu internieren oder zu erschießen ist, wer von ihnen entsprechend enteignet und deportiert und/oder nur umgesiedelt wird. Diese geheimen Standgerichte hatten pro Sitzung und in jeweils wenigen Minuten mehrere Hundert Fälle abzuarbeiten und verfuhren zumeist nach Listen und Alben, die nur kurz als Ganze abgehakt wurden. Eine Würdigung des Einzelfalls fand nicht statt, die Angeklagten hatten keinen Verteidiger und auch kein Berufungsgericht. Das Urteil wurde ihnen erst kurz vor dem Abtransport oder der Hinrichtung mitgeteilt. Die Tötungsopfer wurden in der Regel in den Kellern des lokalen NKWD oder in abgelegenen Wäldern durch einen Schuss in den Hinterkopf erschossen. Die Henker waren ausnahmslos NKWD-Mitarbeiter, ließen keine Zeugen bei den individuellen Hinrichtungen zu und bekamen so viel kostenlosen Wodka wie sie wollten. Anschließend wurden die Hingerichteten in Gruben verscharrt. Ihren Angehörigen wurde die Exekution in der Regel verschwiegen und stattdessen behauptet, dass sie zu langjährigen Haftstrafen ohne Recht auf Briefverkehr verurteilt worden seien.
In diesem Umfang neu sind auch die Erkenntnisse darüber, wie lange und standhaft sich die meisten Angeklagten der Schauprozesse gegen ihre Anklagen gewehrt haben. Die meisten alten Bolschewiki und Nicht-Bolschewiki leugneten jede Verantwortung für die ihnen zur Last gelegten Taten über viele Monate, bis kurz vor Prozessbeginn und trotz nachgewiesener Folter- und Erpressungsmethoden. Bemerkenswert viele der als geständige Angeklagte ausersehenen Prozessopfer haben diese Haltung auch nicht aufgegeben und sich sogar mittels Hungerstreik, Selbstmord oder versuchtem Selbstmord gewehrt. Ein großer Teil der wirklichen politischen Opposition, die verbannten und eingesperrten linken Oppositionellen – man schätzt deren harten Kern auf wenige tausend Menschen – sind nicht nur standhaft geblieben, sondern haben auch einen bemerkenswerten zivilen Ungehorsam entfaltet. So kam es beispielsweise im Oktober 1936 zu einem 132 Tage dauernden Hungerstreik der Trotzkisten im sibirischen Arbeitslager von Workuta, die viele Hundert anderer Lagerinsassen mit sich zogen, als sie dort für den Achtstundentag, für ausreichende Ernährung, die Verlegung der Kranken und ihre eigene Trennung von den kriminellen Gefangenen in den Hungerstreik traten. Die Lagerleitung konnte diesen bereits auf andere Lager übergreifenden Hungerstreik nur durch die Annahme der Streikforderungen beenden. Unmittelbar danach, im März 1938 wurden die am Streik Beteiligten in kleinen Trupps und Tag für Tag aus dem Arbeitslager ›verlegt‹, sprich: in Hörweite des Lagers erschossen.
Die volle Verantwortung und die Regie für diese Verhaftungs-, Deportations- und Hinrichtungswelle, auch dies ist heute nicht mehr zu bestreiten, trug der engere Zirkel der regierenden Kommunistischen Partei, das sogenannte Politbüro mit Stalin an dessen Spitze. Hier wurden die Opferquoten und die entsprechenden Opferlisten für Verhaftungen, Deportationen und Hinrichtungen beschlossen. Nachdem das Politbüro den lokalen Partei- und NKWD-Organen willkürlich festgelegte Opferzahlen übermittelte, die diese dann in einer bestimmten Frist zu erfüllen, d.h. abzuarbeiten hatten, schickten die lokalen Organe konkrete Namenslisten nach Moskau, die dort wiederum vom Politbüro abgesegnet oder korrigiert wurden. Alle Opferlisten sind von einzelnen Politbüromitgliedern wie Stalin, Kaganowitsch, Shdanow, Mikojan u.a. persönlich abgezeichnet worden. Die meisten Listen hat Stalin persönlich unterzeichnet. Seine Unterschrift findet sich auf fast 400 solcher Massen-Listen, die allein fast 50.000 Delinquenten aufführen. Die persönliche Verantwortung Stalins ist heute offensichtlich und mehrfach belegt. Stalin wusste nicht nur über (fast) alles Bescheid, er war auch nachweislich der Initiator und die treibende Kraft sowohl des Großen Terrors als auch der gesamten Repressionspolitik der 1930er Jahre – und er behielt allzeit die Kontrolle über den Gang der Ereignisse.
Die Logik des Terrors
Nicht nur unser faktisches Wissen über die Ausmaße und Abläufe dieser historisch einmaligen Terrorwelle ist mit der zunehmenden Erforschung der Moskauer Archive infolge der Perestroika und des Zusammenbruchs des kommunistischen Systems stark angewachsen. Auch die Diskussion über die Ursachen und die Logik dieser großen, blutigen Tragödie wird nun hoffentlich leichter. Haben wir es beim stalinistischen Terror, wie immer wieder behauptet wird, mit einem explosiven Ausbruch an historischem Irrationalismus zu tun, einem Exzess unbeschränkter Macht? Ist all dies das irrationale Werk eines einzigen Mannes, Josef Stalins, gewesen? War Stalin verrückt oder nur die Wiederkehr einer spezifisch russischen Tradition der asiatischen Despotie? Oder waren Stalin und seine oligarchischen Genossen nur die willigen Vollstrecker einer im marxistischen Sozialismus angelegten utopischen Idee der Gesellschaftsumwälzung? Sind die Moskauer Prozesse eines der letzten großen (Sphinx-)Rätsel der Menschheitsgeschichte?
Es ist ein Streit um Rationalismus und Irrationalismus in der Geschichte, der hier von den Betrachtern in der Regel ausgefochten wird, doch auch in diesem Falle ermöglichen es die neueren Forschungsergebnisse, diese in vielem irrationale Geschichte in ihrer historischen Logik rational zu verstehen. Und so wie die neueren Forschungsergebnisse auf bemerkenswerte Weise die detaillierten Darstellungen und Enthüllungen der Linken Opposition aus den 1930er Jahren bestätigt haben, so bestätigen die neueren Arbeiten – wenn auch natürlich mehr indirekt und unausgesprochen – auch die analytischen Einschätzungen der linken Oppositionellen von damals (bspw. von Leo Trotzki und Victor Serge). Der Große Terror und die umfassenden Repressionsmaßnahmen waren das Mittel einer historisch neuartigen Herrschaftsformierung. Die Logik des Großen Terrors ist – so betrachtet – die Logik der schleichenden Machtergreifung und gewaltsamen Machtsicherung einer in den 1920er Jahren aufkommenden und in den 1930er Jahren immens sich aufblähenden neuartigen Herrschaftskaste: der sozialistischen Bürokratie: »Stalins Handlungen kann man nur verstehen, wenn man von den Existenzbedingungen der neuen privilegierten Schicht ausgeht, die, gierig nach der Macht, gierig nach den Gütern des Lebens, Angst hat um ihre Positionen, Angst vor den Massen – und jegliche Opposition tödlich hasst. (…) Im Kampfe um ihre neuen Positionen hat sich diese Kaste selbst ganz neu erzogen und parallel damit hat sie ihre Führer erzogen oder richtiger demoralisiert. Sie hat auf ihren Schultern jenen hochgehoben, der am besten, am entschiedensten und am erbarmungslosesten ihre Interessen ausdrückt. So wurde Stalin, der einstmals ein Revolutionär war, zum Führer der thermidorianischen Kaste.« (Leo Trotzki)
So pervers es sein mag: zum Verständnis der farcehaften Moskauer Schauprozesse muss man sie, gerade weil sie Legitimationsmaschinen waren, in gewissem Sinne sehr ernst nehmen. Hinter den abstrakten Anklagen gegen Verrat und Terrorismus standen die konkreten Vorwürfe der Subversionstätigkeit und der Sabotage, die vor dem Hintergrund der sowjetischen Alltagsrealität einer überstürzten, bürokratisch-technokratisch organisierten totalen Umwälzung der ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnisse eines riesigen Agrarlandes in einen modernen Industriestaat betrachtet werden müssen. Was in den Schauprozessen öffentlichkeitswirksam verhandelt wurde, war das Schicksal einer ›Schock-Industrialisierung‹, der sogenannten ›Zweiten Revolution‹, die die UdSSR seit dem Ende der zwanziger Jahre durchmachte. Wie in einem Prisma wurde in den öffentlichen Verhandlungen dieser Prozesse die dramatische sowjetische Landschaft der ersten beiden Fünfjahrpläne sichtbar, jenes »Schlachtfeld der Industrialisierung«, das Karl Schlögel so eindrucksvoll beschrieben hat, und auf dem »neue Städte, neue Verkehrslinien, neue Flusshäfen und Kanäle, neue Überlandleitungen, Kombinate, Fabrikanlagen« aus dem Boden gestampft wurden: »Das Bersten und Dröhnen, wenn eine ganze Welt zusammenbricht, das Knirschen, wenn ein ganzes Land auf ein anderes Gleis gesetzt wird, wird auf die Bühne der Moskauer Prozesse transponiert. Von dort draußen werden Grubenbrände, Explosionen, Einstürze von Hallen und Brücken, der Bruch von Pipelines gemeldet, Züge entgleisen, Menschen geraten unter die Räder, werden zermalmt, zerfetzt, verstümmelt, getötet. Auf den Moskauer Bühnen wurden einige exemplarische Schauplätze wie in einem Film aufgerollt.« (Schlögel) Und auf diesen Schau-Bühnen werden auch die vermeintlich Verantwortlichen für all das benannt und ihrer vermeintlichen Taten überführt. Die Angeklagten boten sich, in der Logik ihrer Ankläger, als vermeintliche Täter geradezu an: »Sie saßen an verantwortlichen, neuralgischen Stellen, wo es zu Engpässen kam und wo sie größtmöglichen Schaden anrichten konnten. Sie arbeiteten in Leitungsfunktionen, hatten Verbindungen zu ausländischen Unternehmen wie Borsig, Dehlmann, Fröhlich. Sie konnten Dienstfahrten ins Ausland unternehmen, um Kontakt mit Trotzki aufzunehmen. Sie saßen an Schaltstellen, wo sie Entscheidungen treffen oder andere Mitverschwörer tarnen konnten. Sie mussten also in Apparaten, an Verbindungsstellen platziert sein. Sie waren in ihrer Vergangenheit nie ganz der bolschewistischen Sache ergeben, gehörten diversen Fraktionen, Oppositionen an.« (Schlögel)
Die Schauprozesse boten einen Sündenbock und eine Erklärung für all die Leiden und Entbehrungen der Folgen einer gewaltsamen Kollektivierung der Landwirtschaft und der gewaltsam forcierten Industrialisierung des Landes. Sie boten eine Erklärung und, sofern man geneigt war, ihr zu glauben, auch ein Ventil für all den Unmut, den das Leiden und die Entbehrungen dieser Schock-Industrialisierung verursachten.
Die Schauprozesse stellten aber auch ein hervorragendes Mittel dar, eine Art der Schock-Strategie, um jene zu disziplinieren, die den Erfahrungen und Folgen der Schock-Industrialisierung mit Widerwillen oder gar Widerstand begegneten. Victor Serge hat diesen Mechanismus bereits Anfang der vierziger Jahre sehr genau beschrieben: »Die neuen totalitären Methoden, den Geist der Massen zu beherrschen, übernehmen die Verfahren der großen kommerziellen Werbung und fügen ihnen, auf irrationalem Grunde, eine rasende Gewalttätigkeit hinzu. Die Herausforderung an den Intellekt demütigt ihn und bereitet seine Niederlage vor. Die unerwartete, ungeheuerliche Behauptung überrumpelt den Durchschnittsmenschen, der es nicht fassen kann, dass jemand imstande sei, derart zu lügen. Die Brutalität schüchtert ihn ein und hebt in gewissem Sinne den Betrug auf; der Durchschnittsmensch ist versucht, sich zu sagen, für einen solchen Wahnwitz müsse es doch wohl eine höhere Rechtfertigung geben, die über sein Verständnis gehe. Der Erfolg solcher Techniken ist natürlich nur in Zeiten der Wirren möglich und unter der Bedingung, dass die mutigen Minderheiten, die den kritischen Sinn verkörpern, geknebelt oder durch die Staatsraison und den Mangel an materiellen Hilfsquellen zur Ohnmacht verurteilt sind. In keinem Fall handelt es sich darum zu überzeugen; es handelt sich letzten Endes darum zu töten. Eines der Ziele, die man mit der Entfesselung all des Unsinns in den Moskauer Prozessen verfolgte, war, die Diskussion zwischen offiziellen Kommunisten und Kommunisten der Opposition unmöglich zu machen. Der Totalitarismus hat keinen gefährlicheren Feind als den kritischen Sinn; ihn will er um jeden Preis ausrotten. Der Lärm übertönt den vernünftigen Widerspruch, und wenn dieser nicht nachgibt, bringt eine Bahre den Widersprecher ins Leichenhaus.«
So betrachtet erweist sich der Große Terror als ein Akt realer und präventiver Repression gegen jede Form von Nonkonformismus, Renitenz und Opposition, sei sie auch noch so marginal oder unpolitisch – als ein Mittel zur Herstellung eines neuen, umfassenden (›totalitären‹) Konformismus. Eine in dieser Form neuartige soziale Schicht, eine neue ›Aristokratie‹, fühlte sich im Inneren wie im Äußeren existenziell bedroht und blies zum Vernichtungsfeldzug gegen alles wirklich oder nur denkbare Widerständige, gegen alle ehemaligen, gegenwärtigen und zukünftig möglichen ›Feinde‹. Zudem musste man schließlich all jene vernichten und zum Schweigen bringen, die Zeugen oder Täter der mit dieser terroristischen Säuberung einhergehenden Verbrechen wurden. Es ging in der Tat auch darum, wie Leo Trotzki – nicht der einzige, wohl aber einer der klarsten Analytiker des gesamten Stalinisierungsprozesses – schon 1937 schrieb, »jegliche Opposition zu zermalmen, selbst den Ursprung jedes kritischen Denkens zu vergiften, das totalitäre Regime Stalins endgültig zu festigen«. Und natürlich haben auch viele von diesen Verhältnissen profitiert. »(D)urch massenhafte Bereitstellung von Aufstiegschancen, durch Gratifikationen, durch Rituale und Festpraktiken und nicht zuletzt auch durch eine besondere Art von Überzeugung, die von Furcht gestützt wurde« (Bernd Bonwetsch) gelang es Stalin und seinem bürokratischen Regime, eine überaus effektive »Armee der Machthungrigen und Karrieristenx (Antonow-Owssejenko) zu formieren.
Wirklich verständlich wird diese gesellschaftspolitische Logik allerdings nur, wenn man sie in ihren zeitgeschichtlichen Kontext zurückversetzt und einen Bogen zur Entwicklungsgeschichte der sowjetrussischen Revolution in den Jahren nach 1917 spannt.
Es ist heute wissenschaftspolitisch Usus geworden, das, was Generationen von kritischen Sozialisten als ›Entartung‹, als Abweichung vom sozialistischen Geiste und von der sozialistischen Tradition betrachtet haben, als zwangsläufiges Produkt gerade dieses Geistes und dieser Tradition zu verstehen. Stalin sei gleich Lenin, Sozialismus eine soziale Utopie, die eben als solche nur mit Gewalt und Terror zu verwirklichen sei. Auch wenn diese Sichtweise einer historischen Prüfung nicht standhält sind Kontinuitäten zweifelsohne sichtbar. Doch gerade bei den in der Wahl bestimmter Mittel unbestreitbaren Kontinuitäten sind quantitative und qualitative Unterschiede im Konkreten immer wieder festzustellen. Ich kann diese ebenso komplizierte wie spannende Diskussion über die Kontinuitäten von Stalin schon zu Lenin und Trotzki, vom Stalinismus zum Leninismus hier nicht führen, halte es aber mit der wissenschaftspolitischen Tradition der sechziger und siebziger Jahre, die den qualitativen Bruchpunkt dieses historischen Transformationsprozesses in der sogenannten ›Zweiten Revolution‹ Ende der 1920er Jahre verortet. Aus der proletarischen Demokratie der revolutionären Anfangsjahre war Anfang der zwanziger Jahre die Alleinherrschaft einer Partei geworden, aus der Herrschaft einer von lebhaftem demokratischen Leben geprägten Partei die ihres Parteiapparates; aus der Herrschaft des Politbüros Ende der zwanziger Jahre wurde die durch Geheimdienst und Gewalt abgesicherte Herrschaft eines Mannes in den Dreißigern; aus einem Land, dass den Klassencharakter menschlicher Gesellschaften überwinden und zum Absterben des Staates beitragen wollte, wurde ein Land, dass die Zuspitzung auch des innenpolitischen Klassenkampfes propagierte und den Staat mächtiger machte als je zuvor; aus einem bemerkenswerten historischen Nonkonformismus wurde ein neuer Konformismus, aus der Gleichheit in Armut der bürokratische Kampf gegen die Gleichmacherei; aus der Suche nach neuen Geschlechterverhältnissen wurde die Wiederaufrichtung der kleinbürgerlichen, patriarchalen Familie; aus dem lebendigen und selbstständigen neuen Schüler wurde erneut der unterwürfig gehorsame Schüler; aus der Eingrenzung der Prostitution wurde ihre neue Ausbreitung; aus der Zielvorstellung von einer internationalen sozialen Revolution wurde der Sozialismus in einem Lande und die UdSSR als einzige Verkörperung des revolutionären Weltgeistes; aus der Kommunistischen Internationale als eines internationalen Kampfbundes kommunistischer Parteien wurde ein Vollzugsorgan sowjetrussischer Staatsinteressen.
Als entscheidender qualitativer Bruchpunkt in dieser Transformationsgeschichte sollte jene sogenannte ›Zweite Revolution‹ betrachtet werden, die 1928/29 mit Gewalt durchgesetzt wurde. Damals hatte die Parteiführung auf eine Ende 1927 ausgebrochene neue, schwere Versorgungskrise, die sogenannte Getreidekrise, mit Zwangseintreibungen von Getreide und entsprechenden Zwangsmaßnahmen im großen Umfang reagiert, was zu wachsenden politischen Spannungen auf dem Lande, zu Brandstiftung, Mord und Totschlag führte. »Die Jagd nach Getreide«, so Richard Lorenz in seiner noch immer herausragenden Sozialgeschichte der Sowjetunion, »war fast überall von Terror und Gegenterror begleitet. Von einem befriedeten Dorf, das bisher als wichtigste politische Errungenschaft der Neuen Ökonomischen Politik galt, konnte keine Rede mehr sein.« In diesen Jahren begann die Parteiführung nun endgültig, aus der Not eine Tugend zu machen. Sie beschloss die umfassende Kollektivierung und Verstaatlichung der bis dahin überwiegend privaten Landwirtschaft und begleitete diese sogenannte ›Entkulakisierung‹ mit der nun mittels Fünfjahrplänen forcierten Industrialisierung des Landes.
Auch wenn diese neue, terroristische Politik auf bestimmte Traditionen der bolschewistischen Bürgerkriegsführung zurückgreifen konnte, so unterschied sich das neue Verhalten in Quantität wie Qualität deutlich von dem früheren. Und es war politisch auch nur möglich geworden, weil zuvor jede Form innerparteilicher Opposition in langjähriger Auseinandersetzung repressiv ausgeschaltet worden war. Erst jetzt hatte sich der neue bürokratische Zentralismus endgültig verselbstständigt und ermöglichte ein großangelegtes Projekt der Gesellschaftsumwälzung (das entsprechend begleitet wurde auch von einer weitreichenden Umschreibung, sprich: Fälschung der sowjetischen Geschichte).
Im Verlauf dieser umfassenden innenpolitischen Wende, dieser »Zweiten Revolution‹ wurde die gesamte russische Bauernschaft enteignet und fast 25 Millionen russische Bauern gewaltsam vom Land in die Städte und die Industriebetriebe getrieben. Dass dies zu massiven sozialen Spannungen und explodierenden Widersprüchen innerhalb der Gesellschaft führen musste, sollte einsichtig sein. In einer spezifischen Mischung aus bürokratisch-technokratischer Planwirtschaft und außerökonomischem Zwang wurden von 1928 an die sich gegen die Kollektivierung und ihre Enteignung wehrenden, renitenten Bauern zu Staats- und Klassenfeinden erklärt. Der Kampf um die Kollektivierung nahm deutliche Züge eines Klassenkampfes an: Bauern verweigerten die Aussaat, schlachteten ihr Vieh ab und empfanden ihre Rechtlosigkeit und Ohnmacht als Anzeichen einer neuen Leibeigenschaft. Mit Waffengewalt, Geheimdienstmethoden und Liquidierungen ging die Partei- und Staatsführung gegen die vermeintlichen Kulaken vor und verbreitete in einem Ausmaße Angst und Schrecken, dass »(d)ie terroristische Verfolgung der Kulaken wesentlich dazu bei(trug), den Widerstand auch der übrigen Bauern gegen die Kollektivierung zu brechen« (Lorenz). Immer wieder schlug jedoch Renitenz und passiver Widerstand in offene Rebellionen um. Allein im Jahr 1930 wurden 13.755 verschiedene Massenerhebungen registriert, Hundertausende Bauern wurden deportiert und zwangsumgesiedelt, mehr als 20.000 wurden allein 1930 hingerichtet. Überfälle und Racheakte gegen Parteiangehörige und Staatsbeamte waren ebenso an der Tagesordnung wie sogenannte Weiberaufstände.
Systematisch begann nun die Parteiführung, die renitenten Bauern als ›Kulakendiener‹ und als Partei- und Staatsfeinde zu behandeln. Es kam zu ersten sogenannten Schädlingsprozessen, »in denen zahlreiche führende Spezialisten und Funktionäre der Sabotage der Lebensmittelversorgung beschuldigt wurden. Auf diese Weise versuchte die sowjetische Führung schon damals, Sündenböcke für die Fehlschläge der Kollektivierung zu finden und zugleich die wachsende Unzufriedenheit unter der Bevölkerung abzufangen.« (Lorenz) Im Zusammenhang mit diesem Klassenkampf auf dem Land kam es im Winter 1932/33 zu einer schweren Hungersnot in der Ukraine, während derer mehrere Millionen starben, weil der vermeintlich proletarische Staat die verhungernden Bauern einfach ihrem Schicksal überließ – im Unterschied übrigens zu 1921/22, als es eine vergleichbare Hungersnot gegeben hatte, auf die die Bolschewiki mit einer umfassenden internationalen Hilfsaktion reagierten…
Das gleiche Bild finden wir in der Industrie und in den Städten. Der seit Ende der zwanziger Jahre mit Druck und Gewalt massiv vorangetriebene Industrialisierungsprozess wurde von schroffen Disproportionen begleitet. Sein späterer Erfolg sollte vor allem auf den extensiven Methoden eines riesigen Agrar- und Rohstofflandes, auf der rücksichtslosen Nutzung immer neuer Arbeitskräfte beruhen, nicht aber auf einer rationalen, humanen Arbeits- und Produktionsorganisation. Den nun als Industriearbeitern arbeitenden ehemaligen Bauern fehlte die industrielle Berufsausbildung und -erfahrung: sie waren zumeist Analphabeten und mit industrieller Disziplin nicht vertraut. Die Versorgungslage war schlecht, die Wohnverhältnisse katastrophal. Der innere Differenzierungsprozess innerhalb dieser neuen Arbeiterklasse war immens, die Lohnunterschiede vergrößerten sich zunehmend. Meinungsfreiheit existierte nicht mehr, politisch waren die Arbeiter bereits rechtlos. Das Arbeitsrecht war rigide, die Freizügigkeit wurde zunehmend eingeschränkt, die Konkurrenz innerhalb der Klasse bewusst angestachelt. Eine immense soziale Ungleichheit beförderte den Zunft- und Kastengeist der unterschiedlichen Arbeiterschichten und verhinderte jede elementare Form von Klassensolidarität. Und auch hier sorgten Schauprozesse für Disziplin und Gefolgschaft. Bereits 1928 kam es zum sogenannten ›Schachty‹-Prozess gegen 35 ›bürgerliche Spezialisten‹, die der Sabotage der Industrieproduktion im Auftrag ausländischer Mächte bezichtigt wurden. Dies war der erste Schauprozess, der einzig auf Geständnissen beruhte, und die, wie sich später herausstellen sollte, natürlich erzwungen und falsch waren. Im März 1930 kam es zum Schauprozess gegen 35 ukrainische Politiker und Intellektuelle, die vermeintlich die Herauslösung der Ukraine aus der UdSSR und die Wiedererrichtung des Kapitalismus betrieben hätten. Ende 1930 kam es wegen vermeintlicher Untergrabung der sowjetischen Wirtschaft zum Prozess gegen die sogenannte ›Industriepartei‹, im März 1931 wurden ehemalige Menschewiki, die in den staatlichen Planbehörden arbeiteten und angeblich Sabotage zugunsten einer ausländischen Intervention zum Sturz der Regierung betrieben hatten, einem Schauprozess unterworfen. Bereits 1931, so Karl Schlögel, »standen also alle Versatzstücke der Schauprozesse zur Verfügung: die moralisch-politische Aufgabenstellung, die Fabrikation der Tatbestände und Geständnisse, die Praxis der Schuldbekenntnisse«.
Bereits 1932 waren die neuen gesellschaftlichen Widersprüche so stark, dass sogar ein Teil der stalinistischen Parteiführung gegen Stalin zu opponieren begann. Stalin ließ die Opponenten verhaften und verbannen. Mit seiner bisher nie dagewesenen Forderung nach einer Todesstrafe für diese Parteimitglieder konnte er sich damals zwar noch nicht durchsetzen, doch sein Regime überlebte diese ernste Krise und feiert sich im Januar 1934 auf dem sogenannten ›Parteitag der Sieger‹. Hinter den Kulissen jedoch drängen führende Parteiveteranen den populären Leningrader Parteisekretär Sergei Kirow, Stalin zu stürzen. Bei den Parteiwahlen bekam Stalin über 100 Gegenstimmen, Kirow dagegen lediglich drei. Die Wahlergebnisse wurden gefälscht und Kirow ein knappes Jahr später, am 1. Dezember 1934 von einem Jungkommunisten und mit Wissen der Geheimpolizei, die diesen schon des längeren beobachtete, erschossen. Noch am selben Tag ließ der wahrscheinlich in dieses Verbrechen verstrickte Stalin höchstpersönlich Notstandsmaßnahmen beschließen, mit denen er Hunderte Oppositioneller hinrichten und Tausende verbannen ließ. Es war Stalin persönlich, der gegen den Widerstand der Strafverfolgungsbehörden darauf drängte, seine führenden Parteigegner wie Sinowjew und Kamenew für den Kirow-Mord politisch verantwortlich zu machen, obwohl diese in keiner Weise mit den Verbrechen in Zusammenhang standen. Anfang 1935 begann daraufhin eine Reihe von offenen und geheimen Prozessen und Ermittlungen. Nikolai Jeschow, Stalins Mann im NKWD, schrieb auf direkten Befehl Stalins ein ausführliches Strategiepapier, eine Art Drehbuch der späteren Säuberungen. Zehntausende Parteimitglieder wurden 1935 aus der Partei ausgeschlossen und die sogenannte Gesellschaft der alten Bolschewiki aufgelöst. Fieberhaft begann die versteckte Arbeit an den Schauprozessen, deren Fahrplan und Angeklagte immer wieder verändert und überarbeitet wurden – je nachdem, wie willig diese waren, öffentlich zu gestehen. Ende Juli 1936 war es dann soweit: Stalin sandte einen internen Brief des ZK an alle Parteiorganisationen, in dem er vor einer großen Verschwörung von Volksfeinden warnte. Einen Monat später wurde, für die Öffentlichkeit weitgehend überraschend, der erste Moskauer Schauprozess eröffnet.
Doch noch immer gab es starke Widerstände gegen diese Eskalation von Gewalt und Terror. »Es erforderte Zeit«, schreibt Leo Trotzki 1937, »die Bürokratie auf den Grad der Demoralisation und die radikale öffentliche Meinung Europas und Amerikas auf den Grad des Tiefstandes zu bringen, wo die grandiosen Prozessfälschungen (…) möglich wurden.« Heute wissen wir, dass die Geheimdienst- und Prozess-Aktivitäten des NKWD selbst 1936/37 noch von großen Teilen der Parteimitgliedschaft der an sich bereits stalinisierten Partei nicht mitgetragen wurden – »oft bis hinauf auf die Ebene der Kreis- und Bezirkssekretäre« (Wladislaw Hedeler) – und selbst in der stalinistischen Parteiführung auf Opposition und Widerstände gestoßen sind. Es bedurfte deswegen der ersten beiden Moskauer Schauprozesse vom August 1936 und Januar 1937 sowie des Prozesses gegen die Führung der Roten Armee, und es bedurfte der erfolgreichen Massenmobilisierung der staatlich gelenkten Bevölkerung, bis auch die zentralen Parteiinstanzen, das ZK und das Politbüro, endgültig und vollständig auf die Linie Stalins und seines getreuen Gehilfen Jeschows übergingen und jeden Vorbehalt, jeden Widerstand und jede Opposition aufgaben. Erst die brutale Vernichtung der Führungsriege der Roten Armee und die endgültige Verurteilung der noch immer einflussreichen Bucharin-Fraktion brach jede denkbare Form von Opposition und Renitenz in Staat und Gesellschaft. Erst jetzt konnten die zusätzlich geplanten Prozesse – u.a. ein Schauprozess speziell gegen zahlreiche Mitarbeiter der Kommunistischen Internationale – fallengelassen werden. Erst im Jahre 1938 war die Gleichschaltung der sowjetrussischen Gesellschaft endgültig, erst danach begann Stalins »glückliche Zeit« (Hedeler) – natürlich nur vorübergehend. Von nun an war die unbestrittene Grundlage der gesamten sowjetischen Herrschaftsorganisation, wie Richard Lorenz bereits vor vier Jahrzehnten formulierte, »ein riesiger Polizeiapparat, der nicht nur zur terroristischen Einschüchterung der Bevölkerung diente, sondern durch die Auswahl der Kader und periodische Säuberungen den gesamten bürokratischen Apparat kontrollierte. Nachdem dieser durch die Massenrepressalien der Jahre 1936 bis 1938 zum großen Teil zerschlagen und in seiner personellen Zusammensetzung weitgehend erneuert worden war, bildete er ein gefügiges Werkzeug in den Händen der zentralen Führung, die nun völlige Entscheidungs- und Handlungsfreiheit gewonnen hatte. An der Spitze des einheitlichen Machtzentrums stand Stalin, der schließlich sämtliche wirtschaftlichen und politischen Führungsgremien aus dem Entscheidungsprozess ausschaltete. Aus späteren sowjetischen Veröffentlichungen geht hervor, dass selbst der engste Kreis der Oligarchie, das Politbüro, völlig der Willkür Stalins ausgeliefert war. So bildeten sich auf der Grundlage des bürokratischen Zentralismus despotische Herrschaftsformen heraus, deren ideologischer Reflex der Personenkult war.«
Dies ist, in groben Zügen, die innenpolitische Vorgeschichte und Logik der großen stalinistischen Säuberung. Die historischen Ursachen und Bedingungen der Stalinisierung sind damit jedoch noch nicht hinreichend benannt. In der Regel viel zu kurz, auch in diesem Beitrag, kommen die außenpolitischen Zusammenhänge. Zumeist bekannt ist, dass der Aufstieg der Stalin-Fraktion aufs Engste verbunden war mit dem Scheitern der ersten weltrevolutionären Welle Anfang der zwanziger Jahre, mit dem Scheitern der Revolutionen in Deutschland, Ungarn, Italien und anderswo. Weniger beachtet wird zumeist die Rolle der gescheiterten chinesischen Revolution von 1927 bei der Durchsetzung des Stalinschen Machtmonopols. Am wenigsten diskutiert wird jedoch im Allgemeinen die Rolle der weltrevolutionären Niederlagen in den dreißiger Jahren, vor allem der Kampf zwischen Demokratie und Faschismus in Deutschland und Österreich, die Rolle der Diskussionen um Einheits- und Volksfronten gegen den aufkommenden und sich etablierenden Faschismus, sowie – last, but not least – die revolutionären Prozesse in Frankreich und Spanien 1936. Vor allem dem spanischen Bürgerkrieg kommt hier eine entscheidende Rolle zu, denn erstmals stellte eine westeuropäische revolutionäre Bewegung den Führungsanspruch der kommunistischen Parteien in Madrid und Moskau offen infrage. Mit einem Schuss Übertreibung, aber den Zusammenhang treffend aufzeigend, war bspw. Victor Serge schon 1937 klar, dass die alten russischen Oktoberrevolutionäre erschossen wurden, um die Erdrosselung der spanischen Revolutionäre zu ermöglichen. An einer unabhängigen sozialistischen Revolution im Westen hatte die Stalinsche Außenpolitik damals (wie später auch) kein Interesse.
Zumeist bekannt ist, dass der Aufstieg der Stalin-Fraktion sehr wesentlich abhing vom Schicksal der gescheiterten Weltrevolution Anfang der zwanziger Jahre. Weniger bekannt ist die Rolle der gescheiterten chinesischen Revolution von 1927 bei der Durchsetzung des Stalinschen Machtmonopols. Doch am wenigsten diskutiert wird im Allgemeinen die Rolle der weltrevolutionären Niederlagen in den dreißiger Jahren, vor allem der Kampf zwischen Demokratie und Faschismus in Deutschland und Österreich, die Rolle der Diskussionen um Einheits- und Volksfronten gegen den aufkommenden und sich etablierenden Faschismus, sowie – last, but not least – die revolutionären Prozesse in Frankreich und Spanien 1936. Vor allem der spanische Bürgerkrieg bekommt hier eine entscheidende Rolle, denn erstmals stellte eine westeuropäische revolutionäre Bewegung den Führungsanspruch der kommunistischen Parteien in Madrid und Moskau offen infrage. Mit einem Schuss Übertreibung, aber den Zusammenhang treffend aufzeigend, war bspw. Victor Serge schon 1937 klar, dass die alten russischen Oktoberrevolutionäre erschossen wurden, um die Erdrosselung der spanischen Revolutionäre zu ermöglichen. An einer unabhängigen sozialistischen Revolution im Westen hatte die Stalinsche Außenpolitik damals (wie später auch) kein Interesse.
Aufs Ganze betrachtet haben wir es also beim stalinistischen Terror mit dem Mittel zur Durchsetzung eines neuen, totalitären Konformismus zu tun, mit einem Prozess kummulativer Radikalisierung, der im Großen Terror von Mitte 1937 bis Ende 1938 seine grausamste Verdichtung erfuhr und dann ebenso bürokratisch beendet wurde wie er begonnen hatte und durchgeführt wurde – um danach auf kleinerem Niveau und gezielter fortgeführt und bis zum Tod Stalins episodisch immer wieder reaktiviert zu werden. Der Stalinsche Terror war also mehr als nur ein Machtexzess, er war das zentrale Mittel zur Herausbildung und Festigung einer neuen Herrschaftsmacht, das Mittel einer weitreichenden Gesellschaftsumwälzung. Der Terror war dem historischen Stalinismus grundlegend immanent, systemischer Natur und Endpunkt eines konterrevolutionären Prozesses, bei dem aus dem Formierungsbedarf der neuen Macht der Repressionsbedarf gegen reale und potentielle Widerstände resultierte, so wie umgekehrt aus dem Repressionsbedarf der Formierungsbedarf erfolgte. In diesem Formierungsprozess des historischen Stalinismus wurde die im marxistischen Sozialismus vorhandene Dialektik von Zielen/Zwecken und Mitteln schließlich gesprengt: Die einstmaligen Mittel verselbstständigten sich zu einem neuen Ziel, zur Herrschaft der Bürokratie, dem alles andere untergeordnet wurde.
Humanismus und Terror
Auch wenn der stalinistische Terror und der auf ihm sich gründende ›real existierende Sozialismus‹ (an dem alles real war, nur nicht der Sozialismus, wie Rudi Dutschke treffend zu sagen pflegte) die Idee und das Bedürfnis nach einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, einer freien Assoziation, »worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist« (Marx), sicherlich nicht obsolet haben werden lassen – solche Ideen und Bedürfnisse werden gleichsam zwangsläufig immer wieder aus dem real existierenden Kapitalismus geboren –, so haben sie es sozialistischen Ideen und Bewegungen seitdem mehr als schwer gemacht.
Auch dies wurde von linken Oppositionellen schon damals, auf dem Höhepunkt des stalinistischen Terrors, kritisch festgestellt: »Niemand, Hitler inbegriffen, hat dem Sozialismus so tödliche Schläge versetzt wie Stalin. Das ist auch nicht verwunderlich: Hitler hat die Arbeiterorganisationen von außen attackiert, Stalin – von innen. Hitler attackiert den Marxismus. Stalin attackiert ihn nicht nur, sondern prostituiert ihn auch. Nicht ein ungeschändetes Prinzip, nicht eine unbefleckte Idee sind übriggeblieben. Selbst die Worte Sozialismus und Kommunismus sind grauenhaft kompromittiert, seit wild gewordene Gendarmen unter der Titulatur ›Kommunisten‹ ihr Gendarmenregime Sozialismus nennen. Eine abscheuliche Lästerung! Die GPU-Kaserne ist nicht das Ideal, für das die Arbeiterklasse kämpft. Sozialismus bedeutet eine durch und durch transparente Gesellschaftsordnung, die auf der Selbstverwaltung der Werktätigen beruht. Stalins Regime basiert auf einer Verschwörung der Herrschenden gegen die Beherrschten. Sozialismus bedeutet ständig zunehmende Gleichheit aller. Stalin hat ein System abscheulicher Privilegien geschaffen. Der Sozialismus hat die allseitige Entfaltung der Persönlichkeit zum Ziel. Wo und wann wurde die Persönlichkeit so erniedrigt wie in der UdSSR? Der Sozialismus hätte gar keinen Wert, wenn nicht die Menschen miteinander uneigennützig, ehrlich, human umgehen. Stalins Regime hat die gesellschaftlichen und persönlichen Beziehungen mit Lüge, Karrierismus und Verrat durchtränkt. Gewiss, nicht Stalin bestimmt die Wege der Geschichte. Wir kennen die objektiven Ursachen, die der Reaktion in der UdSSR den Weg geebnet haben. Doch nicht zufällig kam Stalin an die Spitze der thermidorianischen Welle. Dem gierigen Appetit der neuen Kaste verstand er unheilvollen Ausdruck zu geben. Er trägt keine Verantwortung für die Geschichte. Aber er trägt die Verantwortung für sich und seine Rolle in der Geschichte. Diese Rolle ist verbrecherisch. Die Maßstäbe des Verbrecherischen sind derart, dass Ekel sich mit Schrecken multipliziert.« (Trotzki 1937)
Mit seinem zeitgenössischen Diktum, dass die Moskauer Prozesse die russische Revolution nicht entehren, weil sie Kinder der Reaktion sind, hat Leo Trotzki ebenso Recht behalten wie er mit seiner Hoffnung scheiterte, dass man das Banner des Sozialismus nachfolgenden Generationen wenigstens unbefleckt überreichen könne. Auch wenn nicht wenige Linke bereits damals vehement vertraten, dass die russischen Verhältnisse wenig mit Sozialismus zu tun hatten, so hat dies die Mehrheit jedoch anders gesehen und den dortigen Verhältnissen die politische Treue gehalten. Erklärungsbedürftig ist deswegen weniger die Logik der stalinistischen Verbrechen als die Logik ihrer jahrzehntelangen Apologeten – die politische Logik mehrerer Generationen von Kommunisten und linken Intellektuellen, die noch den schlechtesten Sozialismus für fortschrittlicher hielten als den besten Kapitalismus.
Es gab und gibt der Apologien des Stalinismus viele: dass an den Anklagen gegen die alten Bolschewiki wirklich etwas dran gewesen sei; dass die Umwandlung vom Agrarland in ein Industrieland eben mit solchen Kollateralschäden verbunden sei; dass man all das tun musste, weil man sich gegen den deutschen Faschismus rüsten musste usw. usf. Die Auseinandersetzung mit all diesen Mythen bedürfte einer eigenen Behandlung, aber ein Gedankengang durchzieht die meisten dieser Apologien. Und zwar der geschichtsphilosophische Gedanke, dass die stalinistische Ausübung von Gewalt und Terror als Übergangsphänomen einer geschichtlich einmaligen Notsituation nicht nur zu verstehen, sondern auch irgendwie zu tolerieren sei, dass die unmenschlichen Mittel hier, so fern man ihnen auch an sich stehen mag, gerechtfertigt seien zur Erlangung des humanistischen Ziels.
Eine der gelehrtesten Apologien dieser Art stammt von dem französischen Linksphilosophen Maurice Merleau-Ponty. In seinem 1947 erstmals veröffentlichten, ausgesprochen einflussreichen Werk über das Verhältnis von Humanismus und Terror widmet er sich dem ›Problem des Kommunismus‹ in philosophischer Weise und von einem an sich undogmatischen, unabhängigen Standpunkt, der explizit nichts und niemanden rechtfertigen wolle. Mit Verve wendet sich Merleau-Ponty hier gegen einen liberalen Maßstab bei der Beurteilung des historischen Stalinismus, denn die entscheidende Frage sei nicht, ob der Kommunismus die Spielregeln des liberalen Denkens einhalte, »sondern ob die Gewalt, die er ausübt, revolutionär ist und fähig, zwischen den Menschen menschliche Beziehungen herzustellen«. Es gehe nicht darum, ob man Gewalt akzeptiere oder ablehne, sie sei der Geschichte immanent, »sondern darum, ob die Gewalt, mit der man paktiert, ›progressiv‹ ist und auf ihre eigene Beseitigung zielt, oder ob sie auf ihre Verewigung zielt« und es bleibe deswegen zu fragen, »ob der Thermidor und Bonaparte, historisch gesehen, die Revolution liquidiert oder vielmehr deren Resultate konsolidiert haben«, ob die sowjetische Gewalt »die Kinderkrankheit einer neuen Geschichte ist oder nur eine Episode der unwandelbaren Geschichte«. Was zähle und worüber man diskutieren müsse, sei also nicht die Gewalt, »sondern ihr Sinn oder ihre Zukunft«. Da dies in den letzten Jahren der 1940er Jahre noch gleichsam eine Wette auf die Zukunft war, bekommt Merleau-Pontys Argumentationsgang etwas höchst Spekulatives. Er behauptet nicht, dass die Zukunft dem Terror gegen den Humanismus in einem humanistischen Sinne Recht gibt, er hält dies nur für eine damals noch immer denkbare Möglichkeit und spricht damit jeder Form der humanistischen Kritik die Berechtigung ab (er argumentiert hier überwiegend gegen Trotzki). In einer solchen Übergangsperiode die philosophische Lehre vom Menschen als dem höchsten Wesen für den Menschen gelten zu lassen und anwenden zu wollen, »hieße zur Utopie zurückkehren und in Wirklichkeit das Gegenteil dessen tun, was man will«. Er registriert deswegen einen Niedergang des proletarischen, sprich: marxistischen Humanismus, der jedoch den Marxismus nicht widerlege, sondern nur nicht auf den realen Kommunismus, sprich: Stalinismus anzuwenden sei.
Wer jedoch wie Merleau-Ponty und andere eine solche Wette auf die Zukunft einging und damit, direkt oder indirekt, den historischen Stalinismus rechtfertigte (Hegel siegt hier, philosophisch gesprochen, über Marx), muss sich spätestens seit dem Zusammenbruch dessen, was einmal dergestalt als ›real existierender Sozialismus‹ verteidigt wurde, damit auseinandersetzen, dass er (oder sie) diese Wette schlicht und einfach verloren hat. Die stalinistische Gewalt hat eben nicht auf ihre eigene Beseitigung gezielt und keine menschlichen Beziehungen gestiftet, die die Mehrheit der Bevölkerung zur Verteidigung derselben angestachelt hätte. Immer wieder, auch nach Stalin, hat sich die ›sozialistische‹ Bürokratie gegen jede wirkliche Entstalinisierung erfolgreich gewehrt, bis die Bevölkerung den Glauben an einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz gänzlich fallen ließ.
Sicherlich konnte das neue gesellschaftliche System ökonomisch und sozial manches vorweisen. Dem eigentlichen sozialistischen Ziel jedoch – »alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist« (Marx) – ist man nicht näher gekommen. Man hat auch hier die Menschen wie Hunde behandelt und dies nicht aus Versehen, sondern mit bürokratischem System. Die meisten trösteten sich über diesen Sachverhalt mit einem kommunistischen Glauben hinweg, der deutlich religiöse Züge aufwies und auf einer grandiosen Illusions-Maschine aufbaute. Die Entillusionierung der hiervon betroffenen Menschen war dabei nicht selten der Abschied von der sozialistischen Idee als ganzer und das zynische Einpassen in den bürgerlich-kapitalistischen Status Quo.
Hatte Marx seine Kritik der Religion als des illusorischen Glücks des Volkes noch in die Forderung nach seinem wirklichen Glück münden lassen und proklamiert, dass die Kritik der Religion »die imaginären Blumen an der Kette zerpflückt, nicht damit der Mensch die phantasielose, trostlose Kette trage, sondern damit er die Kette abwerfe und die lebendige Blume breche«, dass sie »den Menschen (enttäuscht), damit er denke, handle, seine Wirklichkeit gestalte wie ein enttäuschter, zu Verstand gekommener Mensch, damit er sich um sich selbst und damit um seine wirkliche Sonne bewege« (MEW 1, 379), so endete die Kritik des Stalinismus dagegen entweder in der Rückkehr zum bürgerlichen Denken oder in der umfassenden linken Erstarrung. Doch so wie man in den 1930er Jahren nicht die faschistischen Lager erfolgreich bekämpfen konnte, solange man die stalinistischen Lager im Rücken hatte, so wird man auch heute nicht sozialistisch neu beginnen können, wenn man sich nicht auch dem langen Schatten des Stalinismus glaubhaft stellt. Es bleibt also die moralische Pflicht zur Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit und zur Ehrung der Opfer. Und es bleibt die politische Pflicht, in der politischen Theorie wie der politischen Praxis glaubhaft zu machen, dass so etwas niemals mehr geschehen kann.
(Die Print-Fassung dieses Beitrages erschien zuerst in Gruppe INEX (Hrsg.): Nie wieder Kommunismus? Zur linken Kritik an Stalinismus und Realsozialismus, Münster: Unrast-Verlag 2012, S.84-106. Dort findet sich auch der umfangreiche wissenschaftliche Anmerkungsapparat.)
