Als ich vor einiger Zeit las, dass Afghanen als Grund für ihre Flucht vermehrt ihre Zugehörigkeit zu den Taliban angeben, hielt ich das für eine der vielen skurrilen Randerscheinungen des Migranten-Stadls.
Doch am Montag, bei Plasberg, als es um die Probleme und Hemmnisse der Abschiebungen ging, hörte ich mehr darüber:
Leute von den Taliban und dem IS wurden im Zuge der Willkommenspolitik ins Land gelassen. Tatsächlich gab und gibt es eine größere Zahl solcher Fälle, mehrere Hundert. Der anwesende baden-württembergische Innenminister hat das nicht dementiert.
Ein Trost sollte wohl sein, dass deren Asyl- und Schutzanträge abgelehnt worden sind. Doch nur ein schwacher Trost: Denn sie können sämtlich nicht abgeschoben werden, weil ihnen zu Hause Folter drohen könnte. Also werden sie erst mal geduldet und finanziert.
Wenn Osama bin Laden das gewusst hätte, dann würde er vielleicht irgendwo bei uns in Ruhe leben können.
Ich halte das Ganze für einen Skandal! Den Medien war das keine Meldung wert.
Was mögen denn Flüchtlinge aus Afghanistan, dem Irak und Syrien denken, wenn sie einem ihrer Unterdrücker begegneten?
Doch die Sache geht uns auch direkt an: Es hat lange gedauert, bis die blutigen Konflikte im Nahen Osten als Krieg bezeichnet wurden. Tatsache ist: Die Soldaten unserer Verbündeten – und auch der Bundeswehr – befinden sich in einem Krieg mit den Taliban und dem IS. Der Krieg dauert an. Die Bundeswehr hat zahlreiche Opfer zu beklagen und unsere Soldaten müssen weiterhin täglich um ihr Leben bangen. Wie fühlt sich wohl die Witwe eines deutschen Soldaten, wenn sie einem Afghanen begegnet, der sich zu den Taliban bekennt? Vielleicht war es genau der, der ihren Mann ermordet hat.
Die Lösung:
Wenn in einem Krieg Gefangene gemacht werden, dann kommen sie in ein Gefangenenlager. Bis zum Ende des Krieges. Selbst Deserteure. Das heißt konkret: Wir können und müssen sie ohne weiteres den afghanischen und irakischen Regierungen übergeben, die sie dann zu ihren anderen Gefangenen stecken. Falls juristische Bedenken erhoben werden, dann könnten wir ein Gefangenenlager auch hier einrichten. Da darf es natürlich keine Befristung wie bei der Abschiebehaft geben.
Auf jeden Fall gehört dieser Skandal vors Parlament.
