Zum 9. November 1989
Kolumne von Hans Georg Maassen
Vor 37 Jahren fiel die Berliner Mauer. Millionen Menschen erinnern sich an die Bilder jener Nacht: an offene Grenzübergänge, an Menschen auf der Mauer, an Umarmungen, Tränen und ungläubiges Lachen. Doch der Mauerfall war nicht das Geschenk einer großzügigen Staatsführung. Er war das Ergebnis des Mutes von Bürgern, die auf die Straße gingen, obwohl sie nicht wussten, was ihnen am nächsten Tag drohen würde. Sie wollten frei leben. Sie wollten reisen, sagen und wählen dürfen, was sie für richtig hielten. Sie wollten nicht länger, dass eine Partei über ihr Leben bestimmt.
Als Westdeutscher habe ich den 9. November 1989 vor dem Fernseher erlebt. Ich erinnere mich an die Hoffnung, dass die Deutschen in Freiheit zusammenfinden könnten. Für mich gehören der 9. November und der 3. Oktober zusammen: Der eine Tag steht für die mutige Öffnung der Grenze, der andere für die staatliche Vollendung der Einheit. Die Wiedervereinigung war ein Glücksfall – ermöglicht durch den Bürgermut der Ostdeutschen und durch die politische Entscheidung, Freiheit und Einheit zusammenzudenken. Johannes Rau nannte den 9. November einen Tag der Freiheit, des Bürgermuts und der Hoffnung auf eine gute Zukunft. Dieses Versprechen sollten wir ernst nehmen.
Wer heute auf das Jahr 1989 zurückblickt, darf die unterschiedlichen Hoffnungen nicht einebnen. Viele Demonstranten wollten das Ende der SED-Herrschaft, freie Wahlen und die Wiedervereinigung. Andere lehnten Honecker und Mielke ab, hielten aber am Sozialismus fest. Sie träumten von einem demokratischen Sozialismus: mit mehr Reisefreiheit, Bananen und politischer Mitsprache, aber ohne Kapitalisten und ohne Abschied von der Staatswirtschaft. Noch in der zweiten Novemberhälfte 1989 sprach sich in einer Umfrage eine große Mehrheit für einen reformierten Sozialismus aus. Wenige Monate später wuchs die Zustimmung zur deutschen Einheit rasch. Die Sehnsucht nach Freiheit war gemeinsam; die Vorstellungen davon, was danach kommen sollte, waren es nicht.
Die Reformer von damals wollten einen schöneren Sozialismus. Sie hielten die SED-Führung für Verräter der eigenen Idee und glaubten, man könne das System demokratisieren, ohne seine Grundannahmen aufzugeben. Doch sie mussten sich eine Frage stellen: Was geschieht mit den Menschen, die den Sozialismus ablehnen? Jede Spielart des Sozialismus, die eine Partei zur Führung des Staates erhebt und den Menschen einem vorgegebenen gesellschaftlichen Ziel unterordnet, stößt auf dieses Problem. Wer trotz Propaganda und politischer Erziehung anderer Meinung bleibt, wird zum Störfaktor erklärt. Er wird ausgegrenzt, bestraft, umerzogen oder unschädlich gemacht. Der sozialistische Anspruch, eine Gesellschaft vollständig nach einer Idee zu gestalten, führt deshalb zwangsläufig zur Unterdrückung des Widerspruchs – und damit zum Terrorregime.
Andrej Sacharow, selbst Dissident und zugleich Anhänger eines reformierten Sozialismus, dachte über einen allmählichen Wandel nach. Seine Idee des „friedlichen Hineinwachsens in den Sozialismus“ (Andrej Sacharow, Wie ich mir die Zukunft vorstelle, 1968) zielte nicht auf den klassischen revolutionären Umsturz. Die Menschen sollten nicht durch einen offenen Gewaltakt in ein neues System gezwungen werden; sie sollten eines Tages aufwachen und feststellen, dass sich die Gesellschaft verändert hat. In eine ähnliche Richtung dachte später Gorbatschow. Auch der KGB erkannte früh, dass der Sozialismus den wirtschaftlichen und militärischen Wettlauf mit dem Westen nicht gewinnen konnte. Statt die Konfrontation zu verschärfen, sollte er auf langfristige Wirkung setzen.
Überläufer aus den Geheimdiensten berichteten von solchen strategischen Überlegungen: den Westen nicht frontal anzugreifen, sondern seine politischen und kulturellen Grundlagen zu verändern.
Auch die Umbrüche des Jahres 1989 müssen vor diesem Hintergrund betrachtet werden. Ich habe an anderer Stelle auf die Gruppe „Luch“ und auf die Verbindungen zwischen Staatssicherheit, KGB und den Akteuren der ersten Stunde hingewiesen. Es wäre naiv, anzunehmen, es sei Zufall gewesen, dass die führenden Personen, die 1989 in der DDR die politische Bühne betraten, Mitarbeiter der Stasi und/oder des KGB gewesen seien. Die Bürger gingen für Freiheit und Einheit auf die Straße; zugleich arbeiteten Kräfte daran, den Sozialismus nicht abzuschaffen, sondern zu verändern. Beides gehört zur Geschichte des Mauerfalls.
Die Geschichte endete nicht mit der Wiedervereinigung. Wir wissen von dem Konzept der stillen Revolution durch einen „langen Marsch der Institutionen“. Dieses Konzept vertraten die westdeutschen Neomarxisten. Doch die Entwicklung nach 1989 wurde nicht allein von westdeutschen Intellektuellen geprägt. Auch Sozialisten aus dem Osten brachten ihre Erfahrungen, Netzwerke und Vorstellungen in das vereinte Deutschland ein. Heute begegnen sich beide Traditionslinien: der westliche Versuch, Institutionen für eine gesellschaftliche Umgestaltung zu nutzen, und der reformsozialistische Gedanke, den Systemwechsel nicht durch eine Revolution, sondern durch langfristige Verschiebung zu erreichen.
Was wir erleben, ist kein neuer Mauerbau und keine Wiederkehr der DDR als Staat. Aber es ist ein schleichender Systemwechsel. Die Begriffe sind geblieben, ihre Inhalte verändern sich. Demokratie wird beschworen, während politische Gegner ausgegrenzt und als illegitim behandelt werden. Meinungsfreiheit besteht auf dem Papier, doch viele Menschen überlegen zweimal, was sie öffentlich sagen. Eine Allensbach-Umfrage zeigt den Wandel der Wahrnehmung: 1991 meinten 78 Prozent, sie könnten ihre Meinung frei äußern; 2025 waren es noch 46 Prozent. 44 Prozent hielten es für besser, vorsichtig zu sein. Das ist keine DDR-Statistik. Es ist aber ein Warnsignal für eine Demokratie, in der Freiheit nicht mehr selbstverständlich erscheint.
Auch in der Wirtschaft verschiebt sich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger. An die Stelle der Planwirtschaft tritt eine Regulierungs- und Kommandowirtschaft, in der immer mehr politische Vorgaben unternehmerische Entscheidungen lenken. Aus Vorstandsvorsitzenden werden in dieser Entwicklung eine Art Kombinatsdirektoren. Aus der Herrschaft des Rechts droht eine Herrschaft durch das Recht zu werden, wenn Gesetze nicht mehr in erster Linie die Freiheit des Bürgers sichern, sondern zur Disziplinierung politischer Gegner eingesetzt werden. Die Tagesschau und die bürgerlichen Zeitungen heißen noch wie früher; entscheidend ist, ob sie die Macht kontrollieren oder die Bürger erziehen sollen.
Man kann die DDR nicht mit dem heutigen Deutschland gleichsetzen. Wer das tut, verkennt die offenkundigen Unterschiede. Aber man kann vergleichen. Und wer vergleicht, sieht erschreckende Ähnlichkeiten: die Ideologisierung der Politik, die moralische Ausgrenzung von Gegnern, die Verengung der Meinungsfreiheit und den wachsenden Anspruch des Staates, Wirtschaft und Gesellschaft nach einem politischen Leitbild zu formen. Diese Entwicklungen entsprechen nicht den Vorstellungen des Bonner Grundgesetzes.
Die Menschen, die 1989 auf die Straße gingen, wollten nicht in einer Gesellschaft leben, die sie an die totalitäre DDR erinnert. Ihre Erfahrung mahnt uns, genau hinzusehen. Der Sozialismus hat die DDR überlebt, indem er seine Sprache verändert und seine Ziele schrittweise verfolgt. Wer Freiheit bewahren will, muss sich dieser Entwicklung bewusst sein, sie offen ansprechen und den Politikern das Vertrauen entziehen, die sie vorantreiben. Die Bürger haben 1989 gezeigt, dass sie Geschichte verändern können. Sie müssen es wieder tun – friedlich, selbstbewusst und an der Wahlurne.
