Ferda Ataman ist Publizistin und Sprecherin der ›Neuen Deutschen Organisationen‹, einem bundesweiten Netzwerk von Vereinen und Initiativen mit Migrationshintergrund. Im Sommer ist ihr Buch Ich bin von hier! Hört auf zu fragen. erschienen. Das Buch ist eine ›Streitschrift‹ für die Neuen Deutschen, wie sie sich selbst nennen. Hierin expliziert die Autorin den Anspruch der Neuen Deutschen auf Anerkennung als vollwertige Deutsche, auf gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen, darauf, dass Deutschland »auch unser Land« ist und deswegen ein neues Leitbild von Deutschland und von Integration vonnöten sei. Das leicht lesbar geschriebene Buch führt »Fünf Missverständnisse im Einwanderungsland« aus und »Fünf Vorschläge, wie es weitergehen kann«.
Die folgende Kritik konzentriert sich auf die zentralen Aspekte des Buches: »Was ist Deutschsein?«, ein neues ›Narrativ‹ von Migration und Integration und den durchgängigen Rassismusvorwurf gegenüber denen, die Deutschsein auch mit Abstammung und Volk bzw. Nation in Verbindung bringen.
Wer ist Deutsch und wenn ja, wie viele?
Für Ataman ist diese Frage nach der Identität »in einem Einwanderungsland total zentral« (46). Hier ist ihr völlig zuzustimmen. Dann aber wendet sie sich gegen jedes Denken und Reden in Kategorien der Abstammung wie Nation, Volk, Ethnie, da diese Kategorien einem ›Blut und Boden‹-Denken verhaftet seien, Menschen mit Migrationshintergrund vom Deutschsein ausgrenzten und nach wie vor von Teilhabechancen ausschlössen. »Doch das ›deutsche Volk‹ ist eine Kopfgeburt, genauso wie die völkische Idee jeder ›Nation‹ auf der Welt. Streng genommen gibt es auch keine Ethnien – [52] denn auch sie arbeiten mit dem Konzept von Blut und Boden.« (51f.).
Ataman plädiert für ein »neues Selbstbild« der Deutschen mit den Merkmalen: wehrhafte Demokratie, offene Gesellschaft, d.h. Anerkennung, dass wir ein Einwanderungsland sind. »Unsere Gesellschaft ist von Migration geprägt – und das ist gut so. Was uns [Herkunftsdeutsche und Menschen mit Migrationshintergrund; E.S-M] vereint, sind die deutsche Sprache, die Gesetze und unsere Verfassung. Gemeinsam sind wir Deutschland.« (192). Im Hintergrund winkt das Konzept vom Verfassungspatriotismus, losgelöst von Abstammungs- und Kulturgemeinschaft. Ihr »republikanisches Bild vom Deutschsein« führt sie weiter aus: Deutschland ist die Heimat der Erinnerungskultur (gegen Antisemitismus und jede Form von Menschenverachtung), der Weltoffenheit (Wir sind ein Ein- und Auswanderungsland) und der Religionsfreiheit. (194)
Eine derartige Konstruktion eines neuen ›Wir‹ kann in keiner Weise zwischen den einheimischen Deutschen (zumindest ihrer Mehrheit) und den Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund gemeinschaftsstiftend sein. Beinhaltet es doch die Aufforderung an die einheimischen Deutschen, ihrer Geschichte bis in das frühe Mittelalter und darüber hinaus und dem in dieser Zeit gewachsenen Zusammengehörigkeitsgefühl abzuschwören. In dieser Geschichte – mit vielen Einwanderungs- und Auswanderungsschüben – ist eine Abstammungs- und Schicksalsgemeinschaft sowie auch eine Kulturgemeinschaft entstanden, die das Gefühl und die Identität des Deutschseins ausmacht. Dies brachten die Montagsdemonstrant*innen in der DDR im Oktober/November 1989 zum Ausdruck, als sie den Slogan ›Wir sind das Volk‹ (gegen die SED/Stasi-Diktatur) in ›Wir sind ein Volk‹ (für Wiedervereinigung, wenn auch nicht in der später vollzogenen Art und Weise) abwandelten. Der hier gemeinte Volksbegriff hat nichts mit einem biologischen Denken von einem sich immer gleich bleibenden völkischen Genpool zu tun, wie Ataman häufig unterstellt, um ihren Rassismusvorwurf platzieren zu können. Was sich heute als Abstammungsgemeinschaft der Deutschen darstellt, ist genetisch ein Gemisch aus Kelten, germanischen Stämmen, Slawen und vielen anderen Völkern, die sich im Lauf der Zeit eingemischt haben; sie ist aber als solches eine Geschichtsgemeinschaft. Geschichte einer solchen Gruppe und eine darauf bezogene Erinnerungskultur (im Guten wie im Bösen) sind ohne gemeinsame Abstammung gar nicht denkbar.
Ungewollt bestätigt dies Ataman selbst, wenn sie unter Bezugnahme auf die häufig demütigenden Erfahrungen der Gastarbeitergeneration und u.a. auf die Terrorwelle des NSU samt Vertuschungspraktiken des Verfassungsschutzes schreibt: »Die Mehrheit der ausländischen Mitbürger und Mitbürgerinnen [Original: kursiv] hat Erfahrungen gemacht, die sich in das kollektive migrantische Bewusstsein eingebrannt haben. Es sind Erinnerungen, die auch die späteren Generationen teilen.« (34)
Ataman ist zuzustimmen, dass Deutschland heute ein Selbstbild braucht, dass auch die Menschen mit Migrationshintergrund (die von ihr sog. Mihigrus) »mitnimmt und einschließt« (39). Der Volksbegriff im Sinne einer Abstammungs-, Schicksals- und Kulturgemeinschaft, für dessen Rehabilitierung sich der Autor entschieden einsetzt (Adjektiv volklich statt des Nazi-affinen völkisch), muss daher erweitert werden, um die in den letzten Jahrzehnten Zugewanderten, wenn sie sich selbst dazugehörig fühlen wollen, wie z.B. die Neuen Deutschen, einzubeziehen. Eine derart offene Gesellschaft muss sich daher nicht »von einem abstammungsdefinierten ›Wir‹ mit dem ganzen Wurzelblabla« verabschieden, wie es Ataman überspitzt fordert (176). Vielmehr kann ein zukunftsoffenes Volksverständnis gemeinschaftsstiftend sein, indem es sowohl die Identität der Mehrheitsgesellschaft, der Herkunftsdeutschen also, anerkennt als auch die von Ataman so eindrücklich beschriebene ›migrantische‹ Identität (s.o.); in dieser wechselseitigen Anerkennung kann ein neues ›Wir‹ wachsen.
Integration – mit welchem Ziel?
Ataman geht das Problem Integration und Migration aus zwei Perspektiven an. Ausführlich geht sie auf Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit Migrationshintergrund ein, selbst wenn sie hier geboren und Deutsche sind (von ihr angeführtes Beispiel Mesut Özil), sowie auf blockierte Teilhabechancen in vielen Lebensbereichen. »Das Leben in Deutschland bleibt für uns Mihigrus [Original: kursiv] eine ständige Bewerbung aufs Deutschsein – ohne Aussicht auf Erfolg. Das muss sich ändern.« Hier ist ihr weithin zuzustimmen (wenn auch nicht in Bezug auf Mesut Özil). Ihre andere Perspektive ist die Bringschuld der Aufnahmegesellschaft: »Wer es nicht schon ist, sollte endlich ankommen im Einwanderungsland. Wir warten!« (71)
Bei Ataman zeigen sich im Folgenden aber die Fallstricke ihres Konzeptes von Integration und Migration. Im Unterkapitel Wir brauchen mehr Einwanderung (79ff.) rekapituliert sie das Mainstream-Märchen: »Ohne Zugewanderte wächst uns das demographische Problem über den Kopf. … unser Sozialsystem könnte schlappmachen« (79). Und weiter: »Um das System Bundesrepublik am Laufen zu halten, brauchen wir mehr Einwanderung.« (81) (Zur Kritik an diesem Märchen am Beispiel des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes siehe: E. Stratmann-Mertens, Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Im Fetischdreieck Wohlstand – Wachstum – Einwanderung, Juli 2019, in: www.globkult.de/politik/deutschland/) Wie viel mehr verdeutlicht sie wenig später: »Wir machen gute Erfahrungen mit offenen Grenzen… Freie Migration führt oft zu einem dynamischen Austausch und wirtschaftlichem Wachstum.« (86) Und zu guter Letzt regt sie an, »auch mal über ein weltweites Recht auf Bewegungsfreiheit“ nachzudenken« (88).
Ataman verlangt also von den einheimischen Deutschen, sich endlich bei einer unbegrenzten künftigen Einwanderung in unserem Land wohlzufühlen, zumindest damit abzufinden. Dabei ist der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung in Deutschland von 1,2 Prozent in 1961 (alte BRD) auf 12,2 Prozent Ende 2018 gestiegen, Tendenz weiter steigend. Wer sich als einheimischer Deutscher dann in Stadtteilen mit über 50 Prozent Bürger*innen mit verschiedenem Migrationshintergrund fremd im eigenen Land fühlt, muss sich von Ataman »Überfremdungsblabla« (98) und Rassismus vorhalten lassen. Überfremdungsgefühle klingen für sie »nach einem Code für ›Deutschland den Deutschen‹« (174). Ich habe solche Überfremdungsgefühle in meiner Heimatstadt Gelsenkirchen (Stadtteil Altstadt) und lehne diese NPD-Parole ab, wie deutlich geworden sein sollte. Um aber die Integrationswilligkeit der einheimischen Bevölkerung fördern zu können, statt sie zu überfordern, erscheint mir ein Stopp der Netto-Einwanderung notwendig, also eine grundlegende Wende der Migrationspolitik und eine Abkehr von der Zukunftsvision Einwanderungsgesellschaft.
Schließlich müsse nach Ataman die Politik klarstellen, »dass Mihigrus und überhaupt allen die gleichen Rechte zustehen« (174). Hier offenbart Ataman einen erschreckenden Mangel an Differenzierung: Der Grundrechtekatalog des Grundgesetzes umfasst Menschen- und Bürgerrechte. Die Menschenrechte (Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit u.a.) stehen allen Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes zu, die Bürgerrechte (Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, Wahlrecht u.a.) zunächst einmal nur den Staatsbürger*innen (Mitgliedern des Staatsvolkes). Für Ausländer gelten die Bürgerrechte nicht uneingeschränkt (Ataman möchte gerne das allgemeine Wahlrecht für Ausländer einführen [102f.]), und selbst anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber*innen genießen nur ein Schutzrecht auf Zeit. Insofern sind auch die Integrationsziele für die verschiedenen Gruppen unterschiedlich zu bestimmen. Ataman aber fordert: »Integration muss ein Ziel haben, zum [178] Beispiel, dass man nach absehbarer Zeit ein Teil dieses ›Wir‹ werden kann. Also Deutschsein – ohne Wenn und Aber.« (177f.) Wenn man wie sie unbegrenzte Einwanderung bei unbegrenzter Teilhabe für alle fordert, dann ist ihr in einem zuzustimmen: »Fortschreitende Integration [180] baut Rassismus nicht ab, sondern befördert ihn.« (179f.) Man sollte eingedenk des Aufstiegs der Nazis Anfang der 1930er Jahre in Deutschland nicht mit dem Feuer spielen.
Rassismusvorwurf – ein Element des Linkspopulismus
In einem eigenen Kapitel Politisch korrekt? Ja, bitte! (155ff.) bekennt sich die Autorin zu einer diskriminierungsfreien Sprache (kein ›Zigeunerschnitzel‹, kein ›Asyltourismus‹ u.a. ). »Jemanden zu beschimpfen ist keine Freiheit, sondern eine Frechheit«. (158) Wie recht sie hat! Doch ihr Bekenntnis zur politischen Korrektheit ist heuchlerisch. Ihr ganzes Buch ist durchzogen vom Vorwurf des Rassismus an alle, die weiterhin oder wieder von Volk, Nation, Abstammung reden. In einem eigenen Kapitel zu Rassismus verstehen führt sie aus: »Rassisten ordnen Menschen in Gruppen ein (früher ›Rasse‹ genannt) und schließen sie damit aus der eigenen Gruppe aus.« (133) Der moderne Rassismus komme zwar ohne physiognomische Gruppenmerkmale aus, sei aber dennoch »Neorassismus, Kulturrassismus oder Alltagsrassismus« [Fettdruck im Original; ebd.]; er reduziere die Menschen eher auf eine bestimmte Herkunft, Kultur oder Wurzel (18). Ataman verfolgt durchgängig eine Diskursstrategie, die den politischen Gegner ideologisch in Nazi-Nähe stellen und damit Anti-Affekte mobilisieren soll. Dazu dienen weiterhin die wiederholten Vorwürfe von ›Blut und Boden‹-Ideologie und ein häufiger Jargon wie »Blabla«, »bescheuert« u.ä.. Ataman findet selbst, dass ein solches Vorgehen »eine fiese Nazikeule« sei, aber falsch sei es auch nicht. (189) Mit dieser Sprech- und Denkweise gleicht das Buch daher über Strecken eher einem Pamphlet als einer Streitschrift, die zur kontroversen Diskussion herausfordert.
Politisch-strategisch ist diese Streitschrift dem Linkspopulismus zuzuordnen, wie ihn die politische Theoretikerin Chantal Mouffe charakterisiert hat. Sie schreibt: »Im Laufe der nächsten Jahre … wird die zentrale Achse zwischen einem rechtsgerichteten und einem linksgerichteten Populismus verlaufen. Und deshalb ist es die Konstruktion eines ›Volkes‹, eines kollektiven Willens, der der Mobilisierung gemeinsamer Affekte zur Verteidigung der Gleichheit und sozialen Gerechtigkeit entspringt, die es ermöglichen wird, die vom Rechtspopulismus propagierte fremdenfeindliche Politik zu bekämpfen.« (Chantal Mouffe, Für einen linken Populismus, Berlin 2018, S. 17) Ataman vermeidet den Begriff des Volkes (populus) zwar, folgt aber sonst der Konstruktion von Mouffe. Es ist sehr zu bezweifeln, dass Atamans Vorgehensweise so die von ihr avisierten Integrationsziele erreichen wird.
