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Warum scheiterte die Unidad Popular?

Allende wollte einen verfassungsmäßigen Weg zum Sozialismus. Da die UP 1970 im Kongress keine Mehrheit besaß, benötigte sie die Unterstützung der Christdemokraten, denn die rechtlichen Grundlagen für systemüberwindende Reformen fehlten. Lediglich die Enteignung von Großgrundbesitzern konnte aufgrund des Agrarreformgesetzes von 1967   vorgenommen werden. Ansonsten stand der Regierung nur das Dekret 502 zur Verfügung, das aber für einen ganz anderen Zweck gedacht war, oder sie konnte Aktien der Firmen kaufen, die verstaatlicht werden sollten.

Eine gemeinsame Verfassungsreform mit den Christdemokraten wäre 1971 der beste Weg gewesen. Dass Allende auf diese Möglichkeit nicht einging, lag auch an den Widerständen in seiner eigenen Partei. Der Wahlsieg hatte eine ungeheure Dynamik entfaltet. Die Basis der UP nahm die Dinge in die Hand. Fabriken und Landgüter wurden – zum Teil illegal – besetzt. Allende musste mehrmals sein persönliches Prestige in die Waagschale werfen, um gewaltsame Räumungen durch die Polizei zu verhindern. Diese Radikalisierung wiederum stärkte den rechten Flügel der Christdemokraten, so dass die begrenzte Tolerierung der Regierung im Abgeordnetenhaus nach einem Jahr endete. Die Annäherung der größten Oppositionspartei an die Rechte führte zu einer Lagerbildung in der chilenischen Politik, die Allendes Handlungsspielraum beschnitt. Die Parteien der UP wurden stärker, was die Wahlen vom März 1973 bestätigten, aber sie konnten die Opposition nicht überflügeln. Der Zerfall der Radikalen Partei, der die ländliche Mittelschicht für die UP gewinnen sollte, wirkte sich nachteilig aus.

Hinzu kam außenpolitischer Druck. Von Anfang an versuchte Washington, die Bestätigung von Allende durch den Kongress zu verhindern. Ab 1972 verschärften sie den wirtschaftspolitischen Druck. Über inoffizielle Kanäle wurden chilenische Rechtsextremisten mit Geld und Waffen unterstützt; bis 1973 sollen 13 Millionen Dollar  gezahlt worden sein. Dies allein hätte die Regierung der UP nicht stürzen können. Aber die Politik der USA machte deutlich, dass man in Washington das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht respektierte.

An Salvador Allende und die Unidad Popular zu erinnern, bedeutet nicht, die Jahre 1970 bis 1973 zu idealisieren. Die demokratische Linke tut gut daran, ihre Lehren aus diesem Experiment zu ziehen. Die Kommunistische Partei Italiens beispielsweise kam so zu der Schlussfolgerung, dass grundlegende Veränderungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nur durch einen ›historischen Kompromiss‹ mit Teilen des Bürgertums zu erreichen waren. Die UP war ein Produkt chilenischer Verhältnisse und eignet sich nicht als Modell, aber Sozialdemokraten und Sozialisten sollten die Unidad Popular auch nicht als romantisches Experiment abtun. Salvador Allende hat trotz seines Scheiterns den Nachweis erbracht, dass Marxisten auch Demokraten sein können. Und dies allein sichert ihm einen Platz in der Geschichte des Sozialismus.

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Sämtliche Abbildungen mit freundlicher Genehmigung der Urheber. Die frei verwendeten Motive stammen von Monika Estermann, Renate Solbach und Ulrich Schödlbauer.