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von Katharina Kellmann

Martin Schulz ist der Kanzlerkandidat der SPD. In der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten soll die Stimmung bei seinem Besuch euphorisch gewesen sein; aus den Ortsvereinen werden Neueintritte gemeldet. Wie lange dieses Stimmungshoch andauern wird, bleibt abzuwarten. Wahrscheinlich stellt sich schon bald für die Sozialdemokraten wieder der Alltag ein. Immerhin: Im Kanzleramt soll sich Angela Merkel nun auf einen härteren Wahlkampf vorbereiten, folgt man der Zeitung, hinter der sich bekanntlich immer ein kluger Kopf verbirgt.

Die politische Biografie von Martin Schulz weist ihn als respektablen Politiker aus. Elf Jahre lang amtierte er in Würselen als Bürgermeister: Im Europäischen Parlament brachte er es zum Parlamentspräsidenten. Schulz gilt als ›Arbeitstier‹, spricht mehrere Fremdsprachen und kann ›volksnah‹ auftreten, ohne wie Sigmar Gabriel die Contenance zu verlieren. Seiner Vita kann man den Respekt nicht versagen – im Gegenteil. Schulz hat bewiesen, dass er – frei nach Winston Churchill – wieder aufsteht, nachdem er einmal hingefallen ist.

 Dieser Elan, ja die Lust an Politik und der Wille zur Macht unterscheiden ihn von der bisherigen Führungsriege. Mögen Sigmar Gabriel oder Andrea Nahles seit 2013 in ihren Ministerämtern auch eine passable Bilanz vorweisen können, man hatte nicht den Eindruck, dass sie die Spitzenkandidatur anstrebten. Aus dem Kreis der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten drängte sich ebenfalls niemand auf: Frau Kraft hatte mehrmals erklärt, dass sie in Nordrhein-Westfalen bleiben wolle und Olaf Scholz freut sich nach eigenem Bekunden ›auf jeden Ton‹, den es in der endlich fertiggestellten Elbphilharmonie zu hören gibt.

 Da wirkt Martin Schulz wie ein Kraftpaket, das keine Angst vor Niederlagen hat. Er wäre wohl lieber in Brüssel geblieben – aber es kam eben anders.

 Politische Parteien benötigen Spitzenkandidaten, die Zuversicht ausstrahlen und in der Bevölkerung über gewisse Sympathiewerte verfügen (was immer mit Sympathie gemeint ist). Da scheint Martin Schulz im Vergleich zu Sigmar Gabriel die bessere Wahl zu sein.

Aber kann er das Problem lösen, an dem beinahe jeder Bundesvorsitzende der SPD seit Gerhard Schröder gescheitert ist? Kann er die Frage beantworten, wofür diese traditionsreiche Partei heute noch steht?

Die SPD seit 2005

 2005 verlor die SPD die Regierungsmacht. 2009 musste sie eine schwere Wahlniederlage hinnehmen; 2013 konnte sie leichte Zugewinne erzielen. Aber 25 Prozent sind für eine Partei, die den Anspruch erhebt, Volkspartei zu sein und den Bundeskanzler zu stellen, einfach zu wenig. Zwar werden CDU/CSU und SPD aufgrund der Veränderungen im Mehrparteiensystem nicht mehr an ihre Wahlergebnisse aus den Zeiten der Bonner Republik anknüpfen können (bei den Sozialdemokraten begann der Abwärtstrend ja schon in den achtziger Jahren), aber einen Stimmenanteil von 30 Prozent müssten sich die Sozialdemokraten zum Ziel setzten.

Der Politologe Franz Walter stellte 2010 in der Zeit die These auf, die Sozialdemokratie würde nie mehr Volkspartei werden. Die Partei hätte es nicht geschafft, die Deutungshoheit über ihre Politik zwischen 2002 und 2005, den Hartzgesetzen und den damit verbundenen Kürzungen im Sozialbereich, zu gewinnen. Die SPD hätte ihre Mitglieder, so Walter ›massiv entwertet‹. Peter Lösche sagte der SPD in der Süddeutschen Zeitung eine Durstrecke von 10 bis 15 Jahren voraus. Die Hartzgesetze und die Rente mit 67 hätten zu den schlechten Wahlergebnissen geführt. Vor allem – so Lösche – hätte die SPD ein Problem: ihre Stammwählerschaft, die Industriearbeiterschaft verschwände.

Walter traute 2010 Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zu, den freien Fall der Partei zu bremsen. Die weitere Entwicklung hat jedoch gezeigt, dass weder Gabriel noch Nahles Akzente auf Bundesebene setzen konnten. 2013 schickte man mit Peer Steinbrück einen Spitzenkandidaten ins Rennen, der gleich zu Beginn des Bundestagswahlkampfes um etwas ›Beinfreiheit‹ warb. Das ist so, als ob der Bräutigam schon vor der Hochzeit um Verständnis für gelegentliche Seitensprünge bittet. Die SPD ertrug auch dies und Herr Steinbrück konnte sich nach dem Wahltag endgültig in den politischen Ruhestand zurückziehen.

 Martin Schulz wird der SPD die Treue halten – kein Zweifel. Aber wäre es nicht an der Zeit, dass diese Partei versucht, ihre programmatischen Ziele zu benennen?

Die SPD muss einen programmatischen Wahlkampf führen – Euphorie reicht nicht

Die Analysen von Politologen wie Walter und Lösche sollte man nicht ignorieren. Aber wenn sich die Gesellschaft verändert, bedeutet das nicht, dass die SPD überflüssig wird. Im digitalen Kapitalismus gibt es neue Formen der sozialen Ungleichheit. In einigen Branchen existieren keine festen Arbeitsverhältnisse mehr; das Wort Weihnachtsgeld bekommt einen obszönen Beigeschmack und mittlerweile hat auch so mancher ›Freelancer‹ die Erfahrung gemacht, dass die ›Risikogesellschaft‹ nicht nur Chancen ermöglicht.

 Dieser Wahlkampf böte der Partei die Gelegenheit, endlich mit den Hartzgesetzen ins Reine zu kommen. Sich am Montag davon zu distanzieren, um am Dienstag einzuräumen, dass diese Gesetze doch notwendig gewesen seien, was ja nicht ausschließt, am Mittwoch Korrekturen zu erwägen – dieser Schlingerkurs hat die Sozialdemokraten in den letzten Jahren in die Sackgasse geführt. Sie ist mittlerweile eine sozialliberale Partei. Der demografische Wandel und die Entwicklung hin zum digitalen Kapitalismus sind Tatsachen. Umso wichtiger ist das Thema ›soziale Gerechtigkeit‹. Die Befürworter der Hartzgesetze erfanden den ›aktivierenden Sozialstaat‹ – so als ob in den sechziger oder siebziger Jahren eine ›sedierende Sozialpolitik‹ betrieben worden wäre.

 Vielleicht hilft ein Blick zurück in das 19. Jahrhundert. Damals entstand gerade jene Arbeiterschaft, die heute eine Minderheit ist. Arbeiter und fortschrittliche Bürger engagierten sich unter dem Namen ›Demokraten‹. In Offenburg forderten sie das gleiche Wahlrecht, eine republikanische Verfassung und strebten einen Ausgleich von Arbeit und Kapital an: Die Arbeit ist zu heben und zu schützen.

 Das mag sich altmodisch anhören. Und ›Ausgleich von Arbeit und Kapital‹ – bekennt sich die SPD denn nicht zum demokratischen Sozialismus? Aber was haben Sozialdemokraten in Regierungsverantwortung immer gemacht: Sie haben versucht, das Missverhältnis von Arbeit und Kapital auszugleichen. Sie haben am Aufbau eines sozialstaatlichen Systems mitgewirkt, dass die ›Arbeit heben und schützen‹ sollte. Und diese Aufgabe ist nach wie vor aktuell. Die Sozialdemokratie muss die Partei sein, die sich dieser Aufgabe annimmt. Sie wird, wie Peter Glotz es kurz vor seinem Tod formulierte, eine neue Theorie der Sozialstaatlichkeit entwerfen müssen.

Soziale Gerechtigkeit – eine Chance für Martin Schulz?

 Ab 2040 droht nicht wenigen Menschen die Altersarmut. Das liberale Mantra von der Selbsthilfe bringt der Friseurin nichts. Eine staatlich finanzierte Grundversorgung, verbunden mit staatlich geförderter Eigeninitiative könnte hier helfen. In Großstädten schnellen die Mieten immer mehr in die Höhe. So manche sozialdemokratisch geführte Kommune bereut nun, ihren Wohnungsbestand veräußert zu haben. Wir brauchen mehr Wohnungsbaugenossenschaften, weil der freie Markt die Bedürfnisse von Teilen der Bevölkerung nicht mehr befriedigen kann. Und wenn der demografische Wandel zu einer Änderung im Rentensystem zwingt – die Menschen bis 67 arbeiten zu lassen, ist keine Zumutung für Sozialdemokraten. Eine Zumutung wäre es, wenn Sozialdemokraten mit dafür verantwortlich wären, dass die Rentnerin oder der Rentner mit 67 eine Altersversorgung auf Sozialhilfeniveau erhält.

 Dieser ›neue sozialdemokratische‹ Sozialstaat wird nicht mehr so üppig ausfallen wie zwischen 1965 und 1975, aber er muss ein Netz genossenschaftlicher Selbsthilfe anbieten. Staatliche Rahmenregulierungen versetzen die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer, seine Eigenverantwortung wahrnehmen. Dieses Mischsystem hat nichts mit einem Neoliberalismus zu tun, der sich aus dem Bereich der Sozialpolitik zurückzieht. Es wäre die Wiedergeburt jener Form von Gemeinwirtschaft, die in den achtziger Jahren – aus unterschiedlichen Gründen – eingestellt worden ist.

 Oder das Thema Zuwanderung: Es dürfte unstrittig sein, dass Deutschland nur eine begrenzte Zahl von Migranten aufnehmen kann. Diese Tatsache anzuerkennen bedeutet nicht, der Alternative für Deutschland den Hof zu machen. Doch ähnlich wie bei den Hartzreformen überließ die Partei auch hier das Gesetz des Handels den politischen Gegnern. Hinzu kamen widersprüchliche Aussagen von der Parteispitze. Mal propagierte man die Willkommenskultur, mal ließ der noch amtierende Parteivorsitzende auf Stammtischniveau verlauten, dass jeder Migrationsunwillige gehen müsse. Die Versuche von Thomas Oppermann, von einer ›kontrollierten Zuwanderung‹ zu reden, riefen einen Entrüstungssturm des linken Flügels hervor.

 Martin Schulz erinnerte vor ein paar Tagen an Bill Clinton und dessen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Vor 20 Jahren gab es schon einmal einen Sozialdemokraten, der sich auf Clinton berief: Peter Glotz. Ihm schwebte eine Verschmelzung von linken Zwecken mit konservativen Mitteln vor, wie sie der amerikanische Präsident in den USA mit Erfolg praktiziert hätte.

Das alles ist leichter gesagt als getan, und Wahlkampfzeiten eignen sich nicht für Programmdebatten. Doch Schulz wird in den nächsten Wochen sagen müssen, wofür die Sozialdemokraten stehen. Die SPD als Interessenvertretung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – dieser vermeintlich alte Hut kann zum Kassenschlager werden, wenn Martin Schulz seine Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit glaubhaft vertritt. Polemiken gegen Aufsichtsräte bringen da wenig.

Bei aller Skepsis: Mit ihm hat die SPD wieder eine Chance, im Wahlkampf ernst genommen zu werden. Zwar mag die erste Begeisterung bald verflogen sein, aber Martin Schulz hat bewiesen, dass er kämpfen kann – politisch wie privat. Diese Mobilisierung hat 2009 und 2013 gefehlt, denn Engagement eines Spitzenkandidaten kann einiges bewirken.

Die Karriere von Martin Schulz begann in einer Kleinstadt und mit einem Beispiel aus einer noch kleineren Kommune soll dieser Beitrag enden. Genauer gesagt in Haßmersheim, einer Stadt im Neckar-Odenwald-Kreis mit 5000 Einwohnern. Im Herbst 2013 bewarb sich ein 25-jähriger junger Mann um das Amt des Bürgermeisters. Der Sozialdemokrat Michael Salomo trat als krasser Außenseiter an. Jeden Tag fuhr er in die Gemeinde und machte Hausbesuche. Auf einer Bürgerversammlung stellte er sein Programm vor. Am Wahlabend war die Sensation perfekt: Der langjährige Amtsinhaber, ein Kommunalpolitiker mit starker Nähe zur CDU, hatte verloren. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg gab es in Haßmersheim einen sozialdemokratischen Bürgermeister.

Natürlich ist Politik kein Märchen und eine Bundestagswahl ist etwas anderes als eine Kommunalwahl. Aber diese Geschichte zeigt, dass Sozialdemokraten noch Wahlen gewinnen können, wenn sie kämpfen.